Ist das wellenähnlich oder doch nur ein Kreis? Und wie sehr gleichen sich die Farben? Das Landgericht München nimmt im Markenstreit Flaschen genau unter die Lupe. Eine Tapete spielt eine Nebenrolle.
Wie ähnlich sind die Flaschen? «Schauen Sie es sich selbst an», rät der Richter.
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Im Rechtsstreit zwischen Paulaner und Berentzen um das Design einer Cola-Mix-Flasche ist der Ausgang knapp einen Monat vor dem Ende relativ offen. «Es kann so oder so ausgehen», sagte der Vorsitzende Richter Vincent Mayr am Ende der mündlichen Verhandlung. Am 5. August will er verkünden, ob die Münchner Brauerei zu Recht klagt, dass das Design der von Berentzen vertriebenen Mio Mio Cola+Orange Mische dem der bekannten Spezi-Flaschen zu ähnlich sei.
Die Frage ist nicht trivial, der Streitwert beträgt eine Viertelmillion und so untersuchten die Richter im Saal 301 des Landgerichts vier Flaschen der beiden Produkte genau. Paulaner hat das Wellendesign seiner Flasche schützen lassen und ist der Meinung, dass das Design von Berentzen zu ähnlich ist. Auch auf dem Etikett der Mischung gibt es eine geschwungene Gestaltung und die Farben sind teilweise mit bloßem Auge nicht zu unterscheiden. Zu 100 Prozent identisch sind die Farben jedoch nicht.
Die Idee soll von einer Tapete stammen
Berentzen argumentiert dagegen damit, dass farbenfrohe Gestaltung bei Cola-Mix-Getränken häufig vorkomme. Es sei abwegig, dass der Verbraucher im Supermarkt wegen Farben und Formen auf die Idee komme, dass Mio Mio mit Paulaner zusammengehöre. Zudem habe man nun mal Kreise und keine Wellen auf seiner Flasche abgebildet. Die Idee dazu soll von einer Tapete im ehemaligen Studentenzimmer des heutigen Marketingchefs kommen.
Der Anwalt von Paulaner hält die Tapete für unwichtig. Juristisch gesehen geht es darum, ob Berentzen eigene und ältere Rechte habe – diese entstehen jedoch nicht durch das Vorhandensein einer Tapete an der Wand.
Nicht das erste Spezi-Verfahren
Es ist nicht das erste Mal, dass Paulaner die Konkurrenz wegen des Spezi-Designs verklagt. Erst im März hatte das Landgericht in einem ähnlichen Fall zugunsten der Münchner entschieden. Damals war es um die «Brauerlimo» der Homburger Karlsberg Brauerei gegangen. Das Gericht wertete die Farbgestaltung damals als Herkunftshinweis.
Im Jahr 2022 war Paulaner selbst Beklagte in einem weiteren Spezi-Streit. Die Brauerei Riegele aus Augsburg hatte mit den Münchnern über die Rechte am Namen Spezi gestritten und vergeblich versucht, Lizenzgebühren für den Namen zu erhalten.
