Peking pocht im Zollstreit auf Einigung mit Brüssel

Trotz der Einführung der EU-Zusatzzölle auf Elektroautos aus China sucht Peking weiterhin mit Brüssel nach einer Verhandlungslösung.

Man hoffe, dass die EU mit China daran arbeiten werde, «schnell eine für beide Seiten akzeptable Lösung zu finden, um eine Eskalation der Handelskonflikte zu vermeiden», teilte das Pekinger Handelsministerium mit.

China habe wiederholt darauf hingewiesen, dass die Anti-Subventionsuntersuchung «viele unfaire und unrechtmäßige Aspekte» aufweise. Man werde weiterhin alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um die legitimen Rechte und Interessen chinesischer Unternehmen entschieden zu verteidigen. Gleichzeitig habe man bemerkt, dass die EU ihre Bereitschaft zu weiteren Verhandlungen signalisiert habe, so das Ministerium weiter.

Verhandlungen auf technischer Ebene 

Die EU-Zusatzzölle wurden um Mitternacht aktiviert. Die Abgaben sollen für fünf Jahre in Kraft bleiben. Die EU-Kommission betrachtet die Ausgleichszölle als erforderlich, um langfristig die Zukunft der Autoindustrie in der EU zu schützen. Bei einer Untersuchung kam sie zu dem Schluss, dass chinesische Hersteller von unfairen Subventionen profitieren, die ihnen einen bedeutenden Vorteil auf dem europäischen Markt verschaffen.

Vor der Entscheidung der EU-Kommission hatten zu Beginn des Monats eine ausreichend große Mehrheit der EU-Staaten für die Strafzölle gestimmt. Deutschland lehnte die Maßnahme ab, aus Angst vor einem neuen großen Handelskonflikt und möglichen Vergeltungsmaßnahmen gegen deutsche Hersteller.

Verhandlungen über eine mögliche einvernehmliche Lösung des Handelsstreits blieben bis zuletzt erfolglos. Als eine Option wird gesehen, dass E-Auto-Händler Preisverpflichtungen eingehen und damit die Zölle abwenden können. Auf technischer Ebene liefen die Verhandlungen auch nach der Entscheidung für die Ausgleichsabgaben weiter, hieß es aus der Kommission.