China und USA nähern sich an im Zoll- und Handelsstreit
Beide Seiten haben eine vorläufige Einigung erzielt, die noch intern genehmigt werden muss. Ein mögliches Treffen zwischen Trump und Xi in Südkorea könnte den Deal besiegeln.
Li Chenggang, Verhandler in internationalen Handelsfragen, hat eine vorläufige Einigung mit den USA bekanntgegeben. (Archivbild)
Foto: Johannes Neudecker/dpa
China und die USA haben sich im Zoll- und Handelsstreit angenähert. Beide Seiten seien zu einer vorläufigen Einigung gelangt, sagte Li Chenggang, Vize-Sekretär im chinesischen Handelsministerium, nach Gesprächen mit der US-Seite. Diese müsse nun auf beiden Seiten «ein internes Genehmigungsverfahren durchlaufen». Konkrete Angaben zu den Inhalten machte China zunächst nicht.
Auch US-Finanzminister Scott Bessent erwähnte positive Verhandlungen in Kuala Lumpur, die als Vorbereitung für das Treffen von US-Präsident Donald Trump und Chinas Präsident Xi Jinping am Donnerstag in Südkorea dienen. Dann wird sich zeigen, ob es zu einem Deal kommt.
Trump sagte am Rande des Gipfels in Malaysia: «Ich denke, wir werden ein gutes Abkommen mit China schließen.»
Bessent sagte dem Sender CBS News laut Transkript des Interviews: Er möchte den Staatschefs nicht vorgreifen, geht aber davon aus, dass die Drohung der USA, ab dem 1. November Extrazölle auf den Import von chinesischen Produkten zu verhängen, vom Tisch sei.
Bessent sagte dem Sender CBS News, dass dies auch für ein Exportkontrollsystem gelte, das China einführen könnte. Es handelt sich um Seltene Erden.
Soja und TikTok
Bessent gab den Sojabohnen-Bauern in den USA in dem Interview auch Hoffnung, dass der Boykott seitens Chinas beendet werden könnte. Ebenso wurden Details geklärt, um den TikTok-Deal abschließen zu können. Die chinesische Social-Media-Plattform muss ihr Geschäft in den USA verkaufen.
Am vergangenen Wochenende fand in Malaysia die fünfte Runde der Handelsgespräche zwischen China und den USA statt, um den langwierigen Konflikt zu lösen.
Streit zieht sich schon viele Monate
Der Handelsstreit dauert bereits viele Monate an. Beide Länder hatten Importe aus dem jeweils anderen Land mit Aufschlägen von mehr als 100 Prozent belegt: Seit April hatten die USA die Einfuhrzölle auf chinesische Waren schrittweise auf bis zu 145 Prozent erhöht. China reagierte mit Gegenzöllen von bis zu 125 Prozent und verhängte Exportkontrollen auf strategisch wichtige Rohstoffe.
Anschließend gab es eine Zollpause für die drohenden Erhöhungen und es fanden Verhandlungen statt. Zuletzt erwähnte Trump sogar Zölle von bis zu 157 Prozent, die auf China zukommen würden, falls es keine Einigung gibt.
Xi-Besuch in den USA?
Inzwischen hat Trump ohne nähere Angaben die Möglichkeit eines USA-Besuchs von Xi angesprochen. Der Republikaner erwähnte am Rande eines Gipfels in Malaysia zunächst das geplante Treffen am Donnerstag in Südkorea.
Trump sprach dann über seine bereits angekündigten Pläne für eine Reise nach China Anfang nächsten Jahres und erwähnte dann ohne den Namen Xi noch einmal ein mögliches Treffen in den USA. Als mögliche Orte nannte der US-Präsident Washington oder Mar-a-Lago Palm Beach – das ist Trumps Golfanwesen in Florida.
Trump hat weder bestätigt, ob es bereits konkrete Pläne für ein solches Treffen gibt, noch ob es sich um einen nicht abgesprochenen Vorstoß handelt. Ebenso wenig nannte er einen möglichen Zeitpunkt. Die Deutsche Presse-Agentur hat das chinesische Außenministerium um eine Stellungnahme gebeten.
Xi ist bereits in die USA gereist. In Trumps erster Amtszeit war Chinas Präsident 2017 bereits in Mar-a-Lago. 2015 hatte der damalige US-Präsident Barack Obama Xi im Weißen Haus empfangen.
