Die Zeit für Veränderungen ist gekommen, um Deutschlands Wirtschaft zu stärken und die Kapitalflucht zu stoppen.
Bundeswirtschaftsministerin Reiche will eine umfassende Reformagenda für Deutschland (Archivbild)
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Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche ruft die schwarz-rote Koalition angesichts der Wirtschaftskrise zum Handeln auf. Die CDU-Politikerin sagte auf dem Arbeitgebertag in Berlin, es brauche Reformen, weil «uns die Zeit davon läuft». Ihrer Einschätzung nach würden die Dramatik, die Ernsthaftigkeit und der Stress, unter denen die Wirtschaft in Deutschland stehe, nicht hinreichend wahrgenommen. Deutschland bleibe unter seinen Möglichkeiten. Man solle die Lage nicht schöner reden als sie sei.
Die demokratischen Kräfte müssen beweisen, dass sie auch unter schwierigen Bedingungen Reformen umsetzen können, sonst wird es in den nächsten Jahren nicht einfacher, sagte Reiche. Es darf nicht nur um den kleinsten gemeinsamen Nenner gehen, sondern es muss die Stärke gefunden werden, Deutschland voranzubringen.
Deutschland befindet sich seit Jahren in einer wirtschaftlichen Schwäche. Trotz zwei Rezessionsjahren kann die deutsche Wirtschaft auch im Jahr 2025 nicht Fahrt aufnehmen.
Reiche fordert umfassende Reformagenda
Reiche sagte, es müsse eine Reformagenda angegangen werden. Energiekosten müssten gesenkt, der Sozialstaat entschlackt werden. Es brauche Reformen auf dem Arbeitsmarkt, Bürokratie müsse abgebaut und Investitionen angereizt werden. Der Großteil der Investitionen finde im Ausland statt, sagte Reiche. Es gebe fast eine «Kapitalflucht».
Die Ministerin bekam auf dem Arbeitgebertag viel Applaus. Sie hatte vor zwei Wochen bei einer Grundsatzrede eine «Agenda 2030» vorgeschlagen. Deutschland drohe international den Anschluss zu verpassen und brauche ein umfassendes «Fitnessprogramm». Sie erneuerte auf dem Arbeitgebertag Forderungen, etwa nach einer längeren Lebensarbeitszeit. Sie sprach sich zudem erneut für eine Lockerung des Kündigungsschutzes aus.
Die Vorsitzende der Gewerkschaft IG Metall, Christiane Benner, sprach mit Blick auf den Stellenabbau in vielen Unternehmen von einem «Aderlass». In den Betrieben sei die Stimmung nicht gut, es herrsche eine riesige Unsicherheit.
