Schnieder für festen Preismechanismus beim Deutschlandticket
Wieder einmal gibt es Unklarheit beim Deutschlandticket: Wie wird es im kommenden Jahr finanziert – und wie dauerhaft?
Nutzerinnen und Nutzer müssen sich ab 2029 auf einen deutlich höheren Preis beim Deutschlandticket einstellen. (Symbolbild)
Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder spricht sich beim Deutschlandticket für einen festen Preismechanismus aus. «Das wäre sehr wünschenswert», sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Unser Ziel ist es, dass wir das Deutschlandticket fortführen und auch einen dauerhaften Mechanismus finden, wie sich der Preis künftig entwickelt. Ob wir den für das nächste Jahr schon erreichen, kann ich nicht sagen, aber das ist das Ziel, das wir haben.»
Am Freitag findet in Berlin eine Sonder-Verkehrsministerkonferenz der Länder statt, an der auch Schnieder teilnimmt. Thema ist die Finanzierung des bundesweit gültigen Deutschlandtickets für den Nahverkehr, das derzeit 58 Euro pro Monat kostet und im nächsten Jahr finanziert werden soll.
Finanzierungsstreit
Die Finanzierung des Tickets wird derzeit von Bund und Ländern mit jeweils 1,5 Milliarden Euro pro Jahr unterstützt, um Einnahmeausfälle bei Verkehrsbetrieben auszugleichen. Diese Maßnahme ist im Regionalisierungsgesetz festgelegt, jedoch nur bis 2025. Die Verkehrsbranche ist der Ansicht, dass drei Milliarden Euro langfristig nicht ausreichen, um das Ticket zu finanzieren. In einer dpa-Umfrage forderten Vertreter der Länder, dass sich der Bund ab 2026 stärker als bisher an den Kosten beteiligen solle. Es gibt jedoch keine einheitliche Position der Länder.
«Es gibt mehr als 13 Millionen Nutzer in Deutschland – das ist schon mal ein Wort», sagte Schnieder. «Es gibt eine Reihe Nutzer, die damit Geld sparen. Wenn ich mir anschaue, wie viele vom Auto auf den ÖPNV umgestiegen sind, können es aber durchaus noch mehr sein. Man muss natürlich sehen, das Angebot kostet den Staat unter dem Strich eine ganze Menge.» Auch das gehöre zu einer ehrlichen Bilanz dazu.
Minister: Angebot muss sich auf Dauer selbst tragen
Die Länder und der Bund müssten sich das auch leisten können. «Die Haushalte stehen enorm unter Druck. Wir müssen eigentlich dahin kommen, dass ein Angebot wie das Deutschlandticket so attraktiv ist, dass es sich selber trägt.»
Öffentlicher Personennahverkehr sei in erster Linie eine Sache der Länder. «Wir stellen Geld dafür zur Verfügung über die Regionalisierungsmittel», sagte Schnieder. «Da haben wir auch einen Mechanismus, wie die ansteigen. Auch darüber werden wir uns insgesamt noch mal unterhalten, aber das sehe ich jetzt zunächst mal losgelöst von der direkten Problematik, wie wir das Deutschlandticket sicher machen.»
CDU, CSU und SPD haben im Koalitionsvertrag zugesichert, dass das Deutschlandticket über 2025 hinaus bestehen bleibt. Allerdings müssen die Nutzer ab 2029 mit einem deutlich höheren Preis rechnen.
