Olaf Scholz fördert Lithium-Partnerschaft mit Serbien
Deutschland setzt auf europäische Lithium-Abbau-Alternative, um China-Abhängigkeit zu verringern und Umwelt zu schützen.
Bei dem Besuch geht es um ein umstrittenes Projekt.
Foto: Michael Kappeler/dpa
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plant am Freitag, eine EU-Partnerschaft mit Serbien zur Förderung des wichtigen Lithiums für Elektroautos zu initiieren. Während seines Besuchs in Belgrad wird er gemeinsam mit Präsident Aleksandar Vucic und dem Vizepräsidenten der EU-Kommission, Maros Sefcovic, ein Abkommen unterzeichnen, das eine nachhaltige Gewinnung des wertvollen Leichtmetalls im Jadar-Tal ermöglichen soll. In dieser Region befindet sich eine der größten europäischen Lithium-Reserven, die für die Herstellung von Batterien unverzichtbar ist.
Scholz flog am Abend direkt vom Europagipfel in Südengland nach Belgrad. Im serbischen Luftraum wurde sein Regierungsflieger von zwei serbischen Kampfflugzeugen eskortiert – eine besondere Würdigung des Gastes aus Deutschland. Die Ankunft wurde live im serbischen Fernsehen übertragen und Vucic begrüßte Scholz persönlich am Flughafen, obwohl er erst nach 23.00 Uhr landete. Auch das ist ungewöhnlich.
EU setzt sich gegen China durch
Für beide Parteien ist das Rohstoffabkommen von großer Bedeutung. Serbiens Ziel ist es, eine Wertschöpfungskette für Elektromobilität vom Rohstoffabbau bis zur Batterieproduktion aufzubauen. Dies bedeutet Einnahmen für den Staat, Investitionen und Arbeitsplätze, aber auch eine größere Annäherung an die EU für das Land, das einen Beitritt zur Europäischen Union anstrebt.
Für Scholz ist das Abkommen Teil seiner China-Strategie, die auf eine Reduzierung der Abhängigkeit von der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt abzielt. China kontrolliert einen großen Teil des Abbaus und der Verarbeitung von Lithium weltweit. Man könne nicht einerseits diese Situation beklagen und andererseits selbst keinen Lithium-Bergbau betreiben wollen, sagte Scholz vor seiner Abreise nach Belgrad. «Das muss an vielen Orten der Welt geschehen, aber eben auch in Europa.» Und das müsse dann so gemacht werden, dass es der Wirtschaft nutze, aber gleichzeitig die Umwelt schone.
Auch China hatte Interesse am Lithium-Abbau in Serbien gezeigt, als Präsident Xi Jinping im Mai in Belgrad war. Trotzdem wird es als großer Erfolg von deutscher Seite angesehen, dass man sich nun als Europäer durchgesetzt hat, was möglicherweise auch Auswirkungen auf zukünftige Rohstoff-Projekte haben könnte.
Lithium für mehr als eine Million E-Autos im Jahr
Das Abkommen hat eine lange Vorgeschichte. Vor drei Jahren kündigte der australische Bergbaugigant Rio Tinto an, eine Milliardeninvestition tätigen zu wollen. Nach Angaben des Unternehmens könnte das geplante Bergwerk jährlich 58.000 Tonnen Lithium produzieren. Dies würde laut serbischen Medienberichten den Bedarf von 1,1 Millionen Elektrofahrzeugen decken, was etwa 17 Prozent der europäischen Produktion entspricht.
Die Autohersteller Mercedes-Benz und Stellantis führen bereits Gespräche mit Rio Tinto über eine Beteiligung an dem Projekt. Diese beiden und weitere Unternehmen werden am Freitag auch eine Absichtserklärung über die Zusammenarbeit mit der serbischen Regierung unterzeichnen.
Umweltschützer sorgen sich um Trinkwasser
Das Vorhaben ist jedoch stark umstritten. Umweltschützer bemängeln insbesondere, dass der Lithium-Bergbau das Grundwasser mit Schwermetallen verunreinigt und somit eine Bedrohung für die Trinkwasserversorgung der Anwohner darstellt. Im Kanzleramt wird argumentiert, dass nur durch die Beteiligung deutscher Unternehmen ein umweltverträglicher Abbau am ehesten gewährleistet werden könne.
Die serbische Regierung hatte erst kürzlich den Weg für das Projekt freigegeben, basierend auf einem Urteil des Verfassungsgerichts, welches die Annullierung des Raumordnungsverfahrens für das Lithium-Projekt im Jahr 2022 als verfassungswidrig erklärt hatte.
Umweltschützer sehen die Entscheidung jedoch als Gefälligkeitsurteil zugunsten der Regierung. Die Kritik am Projekt ist eines der Hauptthemen der serbischen Opposition. Diese wirft dem Westen vor, auf Kritik an Vucic wegen des Lithiums zu verzichten. Dem serbischen Präsidenten wird vorgeworfen, die Demokratie und den Rechtsstaat abzubauen und enge Beziehungen zu Russland zu pflegen.
„Es tut mir leid, aber ich kann heute nicht zum Treffen kommen“, sagte Anna. „Ich habe eine wichtige Verpflichtung, die ich nicht verschieben kann.“
