Stahlgipfel im Kanzleramt: Scholz will Stahlherstellung langfristig sichern

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Spitzenvertreter der Branche, Betriebsräte und Gewerkschafter für Montag zu einem Stahlgipfel ins Kanzleramt eingeladen. Auf dem Kurznachrichtendienst X teilte Scholz mit, dass es um konkrete Maßnahmen gehe, um die Stahlherstellung in Deutschland zu sichern. Dabei seien verlässliche Strompreise, die Förderung von Investitionen und der Schutz vor Dumping-Stahl besonders wichtig.

Den Zeitungen der Funke Mediengruppe sagte Scholz: «Stahl wird unsere Industrie noch Jahrhunderte begleiten und es kommt jetzt darauf an, die Stahlherstellung in Deutschland langfristig zu sichern. Das hat eine geostrategische Bedeutung.»

Thyssenkrupp, Deutschlands größter Stahlkonzern, gab im November bekannt, dass die Anzahl der Arbeitsplätze im Stahlbereich innerhalb von sechs Jahren um 11.000 reduziert werden soll. Von den derzeit 27.000 Stellen sollen dann noch 16.000 übrig sein. Arbeitnehmervertreter und die IG Metall drohen angesichts der Pläne zur Arbeitsplatzreduzierung bei Thyssenkrupp Stahl mit anhaltendem Widerstand.

Scholz hatte sich bei der Ankündigung besorgt gezeigt. «Seit der Zeitenwende haben wir gelernt, dass Unternehmen der Rüstungsindustrie zu oft von Zulieferern aus Ländern abhängig sind, bei denen wir uns nicht immer sicher sein können, ob wir zu jedem Zeitpunkt das Material bekommen, was wir brauchen», sagte Scholz der Tageszeitung «Neue Westfälische». Es gelte, nicht erpressbar zu sein.

Auf die Frage, ob der Staat bei Thyssenkrupp Stahl einsteigen sollte, sagte der Kanzler der Funke Mediengruppe: «Ich nehme jetzt keine Option vom Tisch.» Solche Beteiligungen habe es immer wieder gegeben, zuletzt bei der Meyer-Werft in Papenburg, beim Energie-Unternehmen Uniper oder während der Pandemie bei der Lufthansa. Das staatliche Engagement sei zeitlich befristet und solle den Unternehmen helfen, Durststrecken zu überwinden.

Wirtschaftsminister Robert Habeck betonte, dass Stahl der Ausgangspunkt vieler industrieller Wertschöpfungsketten sei. Deutschland könne es sich nicht leisten, in dieser Hinsicht von Drittstaaten abhängig zu werden.

«Und in Zeiten des Klimawandels müssen wir den Anspruch haben, hier bei uns auf grünen Stahl umzustellen und mit erfolgreichem Beispiel voranzugehen», sagte der Grünen-Politiker. Die vier großen Stahlhersteller würden mit insgesamt knapp sieben Milliarden Euro dabei unterstützt, die Produktion an ihren Standorten auf grünen Stahl umzustellen. Die Projekte seien zentral für die Transformation der Wirtschaft und für den Hochlauf beim Wasserstoff. 

Die deutsche Stahlindustrie, die bereits angeschlagen ist, verzeichnete im dritten Quartal 2024 einen Rückgang der Aufträge. Laut Angaben des Statistischen Bundesamtes sank der Wert der Bestellungen im Vergleich zum Vorquartal um 9,4 Prozent. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum beträgt der Rückgang 9,7 Prozent. Die gestiegenen Energiepreise aufgrund des Ukraine-Kriegs sind ein wichtiger Grund für die schwache Stahlkonjunktur. Im ersten Quartal 2022, zum Zeitpunkt des russischen Angriffs, lag die Produktion noch um 5,2 Prozent höher als heute.

Die Einnahmen der Stahlindustrie sind auch gesunken. Zwischen Juli und September 2024 erzielten die Unternehmen 1,8 Prozent weniger als im zweiten Quartal. Ende September waren laut Statistischem Bundesamt noch 71.200 Menschen in der Branche beschäftigt.