Olaf Scholz: Trotz schlechter Wachstumszahlen optimistisch

Bundeskanzler Olaf Scholz ist trotz der schlechten Wachstumszahlen optimistisch in Bezug auf die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland. «Ja, die Zeiten sind unruhig, auch an Deutschland geht das nicht spurlos vorbei. Aber wir navigieren da gut hindurch», sagte der SPD-Politiker beim Bankentag des Bundesverbands deutscher Banken in Berlin.

Laut Experten sei die Inflation so niedrig wie seit drei Jahren nicht mehr, sie erwarten sinkende Zinsen, die Beschäftigtenzahl sei so hoch wie noch nie, und auch die Produktion in der Automobilindustrie, der Chemieindustrie und der Baubranche ziehe wieder an.

Der Bundeskanzler gab zu, dass Deutschland mit dem erwarteten Wirtschaftswachstum in diesem Jahr nicht zufrieden sein könne. Dies sei nicht nur auf eine abgekühlte Weltkonjunktur, zeitweise hohe Energiepreise und gestiegene Zinsen zurückzuführen.

Es fehlten Arbeitskräfte, Deutschland hemme sich selbst durch Bürokratie, und schwere Versäumnisse bei Investitionen in Infrastruktur und Digitalisierung müssten aufgeholt werden. «Alle diese Hemmnisse gehen wir an. Das ist für mich der Kern einer modernen Angebotspolitik in Zeiten der Transformation und Veränderung», betonte Scholz.

Scholz: Arbeitskräftemangel bremst Wachstum

Die Bundesregierung setze alle Hebel in Bewegung, um mehr qualifizierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Deutschland zu haben, versicherte der Kanzler. «Denn der Mangel an Arbeitskräften ist der Faktor, der unser Wachstum am stärksten bremst.» Deswegen gebe es das Fachkräfte-Einwanderungsgesetz, und die Ganztagsbetreuung werde ausgebaut. «Und deswegen setze ich mich dafür ein, dass es noch attraktiver wird, freiwillig über den gesetzlichen Renteneintritt hinaus zu arbeiten.»

Bund und Länder haben die Planungs- und Genehmigungsverfahren vereinfacht, um den Bau von Stromleitungen zu beschleunigen und den Investitionsstau zu beheben, sagte Scholz. Er betonte erneut die Bedeutung einer europäischen Kapitalmarktunion. Hierin liege ein entscheidender Unterschied für die Wachstumsperspektiven der USA und Europas.

Seit Jahren wird in Brüssel daran gearbeitet, die europäischen Kapitalmärkte zusammenwachsen zu lassen, um Unternehmen mehr Möglichkeiten zur Geldbeschaffung zu bieten und in den grünen und digitalen Wandel zu investieren.