Markus Söder fordert Aufhebung des Verbrenner-Aus ab 2035
Bayerns Ministerpräsident betont Potenziale von E-Fuels und Wasserstoff für klimafreundliche Mobilität.
Die alte und neue EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen plädiert für einen «technologieneutralen Ansatz». (Archivbild)
Foto: Sven Hoppe/dpa
„Der neue Film von Quentin Tarantino, ‚Once Upon a Time in Hollywood‘, spielt im Jahr 1969 in Los Angeles. Er erzählt die Geschichte von Rick Dalton, einem abgehalfterten Fernsehstar, und seinem Stunt-Double Cliff Booth, die versuchen, in der sich verändernden Filmbranche Fuß zu fassen. Der Film feierte seine Premiere beim Filmfestival in Cannes und erhielt dort viel Lob von Kritikern und Publikum.“
Berlin (dpa) – Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder verlangt konkrete Maßnahmen von der EU-Kommission, um das Verbrenner-Aus ab 2035 zurückzunehmen. «Das grundlegende Verbrennerverbot muss weg. Wir setzen auf Technologieoffenheit statt Ideologie», sagte Söder der «Bild am Sonntag». Dies sei ein zentrales Wahlversprechen der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament gewesen und müsse eingehalten werden.
Neben Elektro haben auch E-Fuels und Wasserstoff großes Potenzial für klimafreundliche Mobilität. «Auch Privat-Pkw könnten in Zukunft so betankt werden. Es ist gut, dass sich die EU jetzt hier endlich bewegt», sagte Söder.
Im März 2023 hatten die EU-Staaten und das Europaparlament beschlossen, dass ab 2035 keine Neuwagen mit Diesel- und Benzinmotoren mehr verkauft werden dürfen. Es ist festgelegt, dass Neuwagen ab dann kein Kohlendioxid mehr ausstoßen dürfen, das bei der Verbrennung von Benzin und Diesel entsteht. Auf Drängen der FDP setzte sich die Bundesregierung dafür ein, Ausnahmen für sogenannte E-Fuels zu ermöglichen.
Von der Leyen für «technologieneutralen Ansatz»
Die wiedergewählte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) hatte jüngst in ihrem politischen Grundsatzprogramm für die kommenden fünf Jahre eine Initiative für Ausnahmen für E-Fuels angekündigt. Konkret heißt es dort, es sei «ein technologieneutraler Ansatz erforderlich, bei dem E-Fuels eine Rolle spielen werden, indem die Vorschriften im Rahmen der geplanten Überprüfung gezielt geändert werden». Von der Leyen spricht hier von jener Überprüfung der Entscheidung zum Verbrenner-Aus, die für 2026 bereits vorgesehen ist.
Details zu diesem Vorschlag, das bereits beschlossene EU-weite Verbot von Verbrennungsmotoren zu lockern, sind bisher unklar. Bei einer Pressekonferenz nach ihrer Wiederwahl im Europäischen Parlament hat von der Leyen keine konkrete Antwort auf die Frage gegeben, ob Privatpersonen auch nach 2035 noch Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor kaufen können werden. Der Vorsitzende des Mitte-Rechts-Bündnisses EVP, Manfred Weber (CSU), hat die Überarbeitung des Verbrenner-Verbots durch die neue Kommission begrüßt.
Grünen-Politiker: E-Fuels immer ein Nischenprodukt
Der ADAC betrachtet E-Fuels als eine zusätzliche Möglichkeit neben der voraussichtlich dominierenden Elektromobilität, um Klimaschutzziele zu erreichen. Es ist wichtig, realistisch umsetzbare Bedingungen für die Verwendung von E-Fuels zu formulieren. Insbesondere für ältere Verbrennungsmotoren hätten E-Fuels eine Bedeutung.
Grünen-Politiker zeigten sich trotz der Aufweichungs-Pläne entspannt. «E-Fuels werden immer ein Nischenprodukt im Straßenverkehr sein», hatte Michael Bloss, der klimapolitische Sprecher der Grünen im Europaparlament, gesagt.
VW-Konzernchef Oliver Blume sieht sich in seiner «Doppel-E-Strategie» bestätigt. «Wir begrüßen den vorgeschlagenen Weg der EU: Klares Bekenntnis zur E-Mobilität und ergänzend E-Fuels zulassen. Wir brauchen auch in Europa jede Technologie», sagte er «Bild am Sonntag».
Die Zukunft gehört der E-Mobilität, die sinnvoll durch E-Fuels ergänzt wird – insbesondere für Bestandsfahrzeuge und Serien wie den Porsche 911. Strom und synthetischer Kraftstoff – beide sind laut Blume Teil der Lösung auf dem Weg zu mehr Klimaschutz.
