Nach der Vertrauensfrage von Kanzler Scholz räumt die rot-grüne Koalition gemeinsam mit der Union ein Thema ab. Es geht um das beliebte Deutschlandticket.
SPD, Grüne und Union erzielen Einigung zum Deutschlandticket
SPD, Grüne und Union haben sich darauf geeinigt, das Deutschlandticket im Nahverkehr im kommenden Jahr finanziell abzusichern. Dies wurde von Sprechern der drei Fraktionen der Deutschen Presse-Agentur mitgeteilt. Konkret geht es um eine Anpassung des Regionalisierungsgesetzes. Dadurch ist die Finanzierung des Deutschlandtickets im nächsten Jahr gewährleistet.
Verlässlichkeit für Ticketkunden
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Detlef Müller nannte die Einigung eine große Erleichterung. Es gebe nun Verlässlichkeit für die Nutzer des Tickets. Unionsfraktionsvize Ulrich Lange (CSU) sagte: «Für 2025 sichern wir die Finanzierung des Deutschlandtickets.» Grünen-Fraktionsvize Julia Verlinden sagte: «Auch im kommenden Jahr werden die Menschen günstig und unkompliziert mit Bus und Bahn unterwegs sein können.»
Die Änderungen des Regionalisierungsgesetzes sollen noch in dieser Woche vom Bundestag gebilligt werden. Auch der Bundesrat muss zustimmen, die Länderkammer tagt am Freitag. Der Bundestag hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) das Vertrauen entzogen und damit den Weg zu einer Neuwahl am 23. Februar bereitet. Die Union hatte signalisiert, nach der Vertrauensfrage bestimmten Vorhaben noch zuzustimmen. Allein hat die rot-grüne Koalition keine Mehrheit mehr im Bundestag.
Kompromiss gefunden
Es wurde bestätigt, dass es keine geplante Verschiebung von Regionalisierungsmitteln von 2025 auf 2026 geben wird. Somit werden den Ländern die Mittel in voller Höhe zur Verfügung stehen.
Der Preis für das Deutschlandticket beträgt normalerweise 49 Euro pro Monat, aber im neuen Jahr sollen es gemäß einem Beschluss der Länder-Verkehrsminister dann 58 Euro sein.
