Trump: Einigung mit China auf Abbau von Exportbeschränkungen
Der Handelskonflikt zwischen den beiden größten Volkswirtschaften hält die Weltwirtschaft in Atem. Neue Gespräche sollten ihn entschärfen.
China und die USA verhandeln im Zollstreit. (Archivbild)
Foto: Jeff Chiu/AP/dpa
China und die USA haben sich laut US-Präsident Donald Trump bei neuen Handelsgesprächen im Grunde auf einen Abbau von Exportbeschränkungen bei seltenen Erden geeinigt. Die formelle Zustimmung von ihm selbst und Chinas Staatschef Xi Jinping steht noch aus, schrieb Trump auf seinem Online-Sprachrohr Truth Social.
Vertreter beider Länder hatten in London Verhandlungen geführt. An den Verhandlungen für China nahmen unter anderem Vize-Ministerpräsident He Lifeng und Handelsminister Wang Wentao teil. Die USA waren durch US-Finanzminister Scott Bessent und Handelsminister Howard Lutnick vertreten.
Dem US-Präsidenten zufolge verpflichtet sich China, bestimmte Rohstoffe wie seltene Erden an die USA zu liefern. Washington sagt im Gegenzug zu, dass Studierende aus China weiterhin an US-amerikanischen Universitäten zugelassen würden. Trump schrieb außerdem, dass es zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt eine Abmachung im Zollstreit gebe. Trump schrieb, die Zölle für Importe aus China in die USA bei 55 Prozent liegen werde. China bekomme 10 Prozent, so der US-Präsident. Das Verhältnis sei «ausgezeichnet».
Zeichen der Entspannung
Es war bereits in der Nacht bekannt, dass die beiden größten Volkswirtschaften der Welt sich darauf geeinigt haben, den Konsens umzusetzen, den die Präsidenten beider Länder in ihrem Telefonat am 5. Juni erzielt und den die Verhandlungsführer bei Gesprächen in Genf Mitte Mai erreicht haben, sagte Chinas Unterhändler für Handelsfragen, Li Chenggang, der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua zufolge. Der Handelskonflikt zwischen Peking und Washington hat seit Monaten schwerwiegende Auswirkungen auf die Weltwirtschaft.
Nach dem Ende des Treffens deutete sich ein Weg für weitere Deeskalation in den angespannten Handelsbeziehungen an. Vor den Gesprächen in London hatten China und die USA Mitte Mai in Genf erstmals seit der Eskalation im Zollstreit miteinander gesprochen. Dort einigten sich beide Seiten darauf, ihre Zölle vorübergehend für 90 Tage deutlich zu senken. Trump hatte im April die Aufschläge auf Waren aus China auf bis zu 145 Prozent erhöht. Peking verhängte Exportkontrollen und zog mit Gegenzöllen auf Importe aus den USA auf 125 Prozent nach.
Seit seinem Amtsantritt verfolgt der US-Präsident einen harten handelspolitischen Kurs gegenüber China. Obwohl es eine Vereinbarung über eine Zollpause in Genf gab, wurde der Ton zuletzt wieder verschärft.
Fokus auf seltene Erden hatte sich abgezeichnet
In London lag der Fokus weniger auf den gegenseitigen Zöllen, sondern mehr auf den chinesischen Exportbeschränkungen für seltene Erden. Kevin Hassett, der Wirtschaftsberater von US-Präsident Donald Trump, hatte dies bereits angedeutet. Er hatte beim Sender CNBC kürzlich erklärt, dass eine grundsätzliche Einigung in dieser Frage das Ziel der Gespräche sei. Laut ihm kontrolliert die Volksrepublik etwa 90 Prozent des globalen Marktes für diese Rohstoffe und spezielle Magnetmaterialien.
Nach einem Telefonat mit Chinas Staats- und Parteichef Xi in der vergangenen Woche äußerte sich US-Präsident Trump optimistisch, dass China die Lieferung von seltenen Erden wieder aufnehmen werde.
Was für Folgen die Exportkontrollen auf seltene Erden haben
China beherrscht den globalen Markt für seltene Erden, die für die Produktion vieler Produkte von großer Bedeutung sind. Diese Rohstoffe werden von der Industrie beispielsweise für Elektromotoren und Sensoren benötigt.
Anfang April hatte China im Handelsstreit mit den USA Exportkontrollen für sieben seltene Erden und Magnete, die aus ihnen hergestellt wurden, eingeführt. Dies zwang Unternehmen dazu, Genehmigungen für den Export dieser Rohstoffe, die dringend für Elektromotoren, Sensoren und die Rüstungsindustrie benötigt werden, einzuholen. Die Beschränkung sorgte weltweit für große Besorgnis bei den Firmen.
China ist ein Hauptverarbeiter von Metallen, aber bei Hightech-Produkten wie bestimmten Ausrüstungen für Flugzeuge oder Chip-Design-Software vom Ausland abhängig. Zum Ärger Pekings hatten die USA kürzlich den Export dieser Technologie nach China eingeschränkt.
