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Trump erwägt Klage gegen Zentralbank-Chef Powell

US-Präsident Donald Trump nennt die milliardenschwere Renovierung der Federal Reserve als Grund für eine mögliche Klage gegen Fed-Chef Powell. Im Kern dürfte es ihm aber um etwas anderes gehen.

US-Präsident Donald Trump (M) sorgt bei Zentralbank-Chef Jerome Powell (r) für Kopfschütteln. (Archivbild)
Foto: Julia Demaree Nikhinson/AP/dpa

US-Präsident Donald Trump erwägt eine Klage gegen den US-Notenbank-Chef Jerome Powell – angeblich wegen der unerwartet hohen Umbaukosten des Geldinstituts. Der Leiter der Federal Reserve (Fed) habe eine «schreckliche und inkompetente Arbeit» beim Umbau der Bankgebäude geleistet, warf Trump Powell in einem Post auf der Plattform Truth Social vor.

Nachdem er in den vergangenen Wochen unterschiedliche Zahlen genannt hatte, behauptete Trump dieses Mal, die Renovierungsarbeiten würden angeblich drei Milliarden US-Dollar kosten. Trump nutzt die deutlich gestiegenen Renovierungskosten immer wieder als Argument, um eine Entlassung Powells zu forcieren. Die Hürden dafür sind aber hoch, es ist ein «wichtiger Grund» nötig. Juristisch ist nicht vollständig geklärt, ob ein US-Präsident einen Notenbank-Chef überhaupt entlassen kann. 

Im Kern geht es um etwas anderes

Trump möchte vor allem den Leitzins senken, den die US-Notenbank seit Monaten auf einem hohen Niveau stabilisiert hat. Dies würde die Wirtschaft ankurbeln und der Regierung helfen, viele Milliarden beim Schuldendienst zu sparen.

Nach Meinung von Wirtschaftswissenschaftlern könnte eine Reduzierung des Leitzinses jedoch auch die Inflation anheizen. Powell hat bisher jedenfalls Forderungen nach einer Zinssenkung abgelehnt und steht deshalb im Fokus des US-Präsidenten.

Auch wenn Trump es gerne anders darstellt, entscheidet nicht nur Zentralbank-Chef Powell allein über den Leitzins, sondern der gesamte Zentralbankrat.

Trump sorgt bei Powell für Kopfschütteln

Beim letzten öffentlichen Treffen zwischen Trump und Powell hatte der Notenbankchef eine Attacke des US-Präsidenten vor laufender Kamera abgewehrt. Trump konfrontierte ihn mit angeblichen Renovierungsausgaben in Höhe von 3,1 Milliarden Dollar.

«Ich habe das noch von niemandem gehört», erwiderte Powell und schüttelte sichtbar den Kopf. Mit Blick auf ein Schreiben Trumps stellte der Fed-Chef zudem fest: «Das ist ein Gebäude, das bereits gebaut wurde. Es wurde vor fünf Jahren fertiggestellt.» Zuvor hatte Trump noch von 2,5 Milliarden Dollar gesprochen.

dpa