Trump verlängert Tiktok-Frist in den USA um 75 Tage

Präsident Donald Trump hat Tiktok in den USA eine weitere Fristverlängerung gewährt. Trotz eines US-Gesetzes wird die Kurzvideo-App auf Anordnung von Trump zunächst weitere 75 Tage im Land verfügbar bleiben.

Tiktok hätte eigentlich bis zum 19. Januar vom chinesischen Eigentümer Bytedance verkauft werden müssen – oder in den USA vom Netz gehen. Doch Trump gewährte eine Gnadenfrist von 75 Tagen, die am 5. April endet. Politiker und Experten in den USA befürchten, dass die chinesische Regierung über Tiktok Amerikaner ausspähen oder die öffentliche Meinung manipulieren könnte. Die Unternehmen bestreiten dies.

Trump hat mehrmals erwähnt, dass eine Fristverlängerung möglich wäre, obwohl dies gesetzlich nicht vorgesehen ist. Die ersten 75 Tage waren bereits nicht im Gesetz vorgesehen, da nur eine Verlängerung von 90 Tagen für erfolgreiche Verkaufsverhandlungen vorgesehen war.

Trump und Vizepräsident JD Vance hatten in den vergangenen Tagen Erwartungen geschürt, dass eine Lösung für Tiktok noch vor Ablauf der Frist am Samstag im Grundsatz stehen könnte. Nun schrieb Trump aber bei seiner Online-Plattform Truth Social, der Deal brauche mehr Arbeit, um alle nötigen Zustimmungen einzuholen.

Paketlösung mit Zöllen?

Trump hatte bereits niedrigere Zusatzzölle für China im Austausch gegen die Zustimmung der chinesischen Regierung zum Tiktok-Verkauf in Aussicht gestellt. Er räumte dabei ein, dass Peking «möglicherweise» ein Mitspracherecht bei dem Deal haben werde. «Vielleicht werde ich ihnen eine kleine Senkung der Zölle oder etwas Ähnliches geben, um den Deal abschließen zu können», sagte Trump jüngst. Jeder Prozentpunkt der Zölle sei mehr wert als die Kurzvideo-Plattform. Jetzt verwies Trump erneut darauf, dass China «nicht glücklich» über seine Zusatzzölle sei.

Konturen des Deals schon in Medienberichten

In den vergangenen Tagen wurde in den Medienberichten berichtet, dass laut dem vorliegenden Plan von Trump das US-Geschäft in eine neue Firma mit dem Namen Tiktok America abgespalten werden soll. Oracle, Blackstone und Andreessen Horowitz befinden sich im Rennen um die Führungsrolle bei einem US-Tiktok. Die neuen Investoren sollen etwa die Hälfte des amerikanischen App-Betreibers erhalten, wie informierte Personen berichteten. Etwa 30 Prozent sollen von bisherigen internationalen Investoren gehalten werden, während Bytedance knapp 20 Prozent behalten würde. Auf diese Weise würde das Gesetz gerade so erfüllt werden.

Algorithmus als Stein des Anstoßes

Berichten zufolge plant Tiktok America, den bisherigen Tiktok-Algorithmus weiterhin zu nutzen, um zu bestimmen, welche Videos den Nutzern als nächstes angezeigt werden sollen. Dafür soll eine Lizenz erworben werden.

Dieser Abschnitt des Plans könnte in den USA auf Widerstand stoßen. Kritiker von Tiktok warnen davor, dass die chinesische Regierung über den Algorithmus die öffentliche Meinung in den USA beeinflussen könnte. Tiktok und Bytedance haben dies bisher immer bestritten. Das Gesetz schreibt jedoch vor, dass weder die chinesische Regierung noch Bytedance Kontrolle über den Algorithmus haben dürfen.

Von Bytedance und Tiktok hieß es lange, es sei unmöglich, nur den US-Teil der App zu verkaufen, weil dies die Plattform zersplittern würde. Trump sagte zuletzt, es gebe «verschiedene Wege, Tiktok zu kaufen» – und man werde den finden, der für die USA am besten sei. Unklar blieb bisher, wie China und Bytedance zu dem vorgeschlagenen Deal stehen.

China entscheidet über einen Algorithmus-Verkauf

Trump versuchte während seiner ersten Amtszeit, den Verkauf des US-Geschäfts von Tiktok durch Androhung eines Verbots zu erzwingen, wurde jedoch von US-Gerichten gestoppt. Das von Präsident Joe Biden verabschiedete Gesetz bietet eine solide rechtliche Grundlage für ein Ende von Tiktok in den USA – Trump zeigte jedoch im letzten Wahlkampf Interesse an der App und strebt an, sie zu erhalten.

In Trumps erster Amtszeit hat China bereits festgelegt, dass die Regierung die Zustimmung für den Verkauf von Software-Algorithmen ins Ausland benötigt.