Eigentlich dürfte Tiktok per Gesetz in den USA nicht mehr online sein. Doch Präsident Donald Trump gibt der Video-App einfach noch eine Fristverlängerung.
Nach dem US-Gesetz dürfte Tiktok eigentlich nicht mehr in den USA verfügbar sein. (Archivbild)
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Präsident Donald Trump gibt Tiktok abermals eine Gnadenfrist in den USA. Die Kurzvideo-App soll trotz eines US-Gesetzes zu ihrem Aus zunächst mindestens bis zum 16. Dezember verfügbar bleiben. Von der US-Regierung hieß es diese Woche, es gebe «einen Rahmen für einen Tiktok-Deal» mit China, wo der bisherige Eigentümer Bytedance seine Zentrale hat. Trump und Staatschef Xi Jinping würden die Vereinbarung bei einem Gespräch am Freitag besiegeln, sagte US-Finanzminister Scott Bessent.
Laut dem US-Wirtschaftssender CNBC könnte es jedoch noch 30 bis 35 Tage dauern, bis ein Verkaufsdeal bis ins letzte Detail ausgehandelt ist. Oracle, der Software-Konzern des Trump-Unterstützers Larry Ellison, wird laut den Informationen seine Rolle als technischer Dienstleister von Tiktok in den USA beibehalten.
Zeitung: Neue Tochterfirma für US-Geschäft
Amerikanische Investoren wie Oracle sowie die Investmentfirmen Silver Lake und Andreessen Horowitz sollen nach der Einigung 80 Prozent an einer neuen US-Tochterfirma von Tiktok bekommen, berichtete das «Wall Street Journal». Der Rest solle bei chinesischen Anteilseignern liegen.
Aus Peking hieß es zugleich der «Financial Times» zufolge, Tiktok werde auch im US-Geschäft weiter auf den in China entwickelten Algorithmus zugreifen, der bestimmt, welche Videos Nutzern als Nächste angezeigt werden. Kritiker in den USA sehen in der Software die Gefahr, dass die US-Regierung die öffentliche Meinung beeinflussen könnte. Tiktok und der in China ansässige Eigentümer Bytedance weisen das zurück.
Das Gesetz der USA besagt, dass weder die Regierung Chinas noch Bytedance die Kontrolle über den Algorithmus haben dürfen.
In den Vereinigten Staaten werden Bytedance und somit auch die Tochter Tiktok als chinesische Unternehmen angesehen. Bytedance kontert, dass der Konzern zu 60 Prozent im Besitz internationaler Investoren ist und seinen Hauptsitz auf den Cayman Islands hat. Allerdings hat Bytedance eine große Zentrale in Peking und unterliegt somit vielen chinesischen Vorschriften. Die Gründer um Zhang Yiming halten zwar nur einen Anteil von 20 Prozent, aber Medienberichten zufolge haben sie die Kontrolle dank Aktien mit mehr Stimmrechten.
Trump hebelt Gesetz aus
Tiktok hätte gemäß dem im vergangenen Jahr beschlossenen Gesetz eigentlich bis zum 19. Januar von Bytedance verkauft werden müssen – oder in den USA vom Netz gehen. Doch Trump gewährte bei Amtsantritt im Januar eine zusätzliche Frist von 75 Tagen. US-Behörden erhielten die Anweisung, das Gesetz vorerst nicht umzusetzen.
Trump hat die Gnadenfrist dann immer weiter verlängert, obwohl es dafür im Gesetz keine Grundlage gab. Schon die ersten 75 Tage waren nicht vom Dokument abgedeckt: Es war nur ein einmaliger Aufschub von 90 Tagen für den Fall gut laufender Verkaufsverhandlungen vorgesehen. Nach den neuesten Ankündigungen scheint die nun angeordnete Pause die erste zu sein, die diese Bedingung erfüllt.
Vom Tiktok-Gegner zum Fan
Trump versuchte während seiner ersten Amtszeit, einen Tiktok-Verkauf durch Verbotsdruck zu erzwingen, scheiterte jedoch vor US-Gerichten. Obwohl es jetzt eine solide rechtliche Grundlage für ein Verbot gibt, betont der Präsident, dass die App ihm im Wahlkampf geholfen hat, insbesondere bei der Mobilisierung junger Wähler.
China hat bereits während Trumps erster Amtszeit die Regel eingeführt, dass die Regierung ihre Zustimmung für den Verkauf von Software-Algorithmen ins Ausland geben muss.
