Trump kündigt 100 Prozent Extra-Zölle für China an
Eigentlich gilt zwischen China und den USA gerade eine Pause im Zollstreit. Doch der scheint nun wieder zu eskalieren.
Trump kündigt zusätzliche Zölle für China in Höhe von 100 Prozent an.
Foto: Alex Brandon/AP/dpa
US-Präsident Donald Trump hat auf seiner Plattform Truth Social angekündigt, dass zusätzliche Zölle in Höhe von 100 Prozent für Importe aus China in die USA ab dem 1. November oder möglicherweise früher erhoben werden. Trump begründete diese Maßnahme mit der aktuellen Handelspolitik Chinas.
Derzeit gibt es eine Pause im Zollstreit zwischen China und den USA, der im Frühjahr eskaliert war. Im April hatten beide Länder Importe aus dem anderen Land mit Aufschlägen von über 100 Prozent belegt. Es ist unklar, ob die nun angekündigten Zölle von Trump eine zusätzliche Erhöhung zu den bereits im Frühjahr angekündigten darstellen oder wie sie sich dazu verhalten.
Trump hat in seinem Beitrag auch Exportkontrollen für wichtige Software ab dem 1. November angekündigt. Er hat keine genaueren Details dazu genannt. Diese Exportkontrollen sind normalerweise Ausfuhrsperren, die die Regierung in bestimmten Fällen aufheben kann. Auf diese Weise kann ein Land kontrollieren, welche Produkte in andere Länder gelangen.
Trump stellt Treffen mit Xi infrage
Bereits Stunden zuvor hatte Trump sein geplantes Treffen mit Chinas Präsident Xi Jinping in Südkorea mit Verweis auf den laufenden Handelskonflikt infrage gestellt. Er habe Xi beim Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec), der Ende Oktober stattfindet, treffen sollen – «aber jetzt scheint es keinen Grund mehr dafür zu geben», schrieb der Republikaner am Freitag auf Truth Social.
Trump begründete seine Aussage damit, dass China angeblich «Briefe an Länder in aller Welt» geschickt habe, in denen Exportbeschränkungen für seltene Erden und andere Materialien angekündigt würden. Dies «sei aus dem Nichts gekommen», könne den Welthandel lahmlegen und vielen Staaten schaden. Die Volksrepublik werde zunehmend «feindselig», meinte Trump. In seinem neuen Post spezifizierte er nun, dass China ab November unter anderem Exportkontrollen auf beinahe alle Produkte angekündigt habe, die es herstelle.
Die „seltenen Erden“ sind von großer Bedeutung für die Elektronik von Smartphones bis Fernsehern sowie in der Autoproduktion und der Rüstungsindustrie. China ist maßgeblich an der weltweiten Versorgung mit diesen Mineralien beteiligt.
Trump plante eigentlich, Ende Oktober am Rande des Apec-Gipfels in Südkorea mit Xi zu sprechen. In seiner ersten Amtszeit traf er den chinesischen Präsidenten mehrmals. Unter anderem trafen sich beide Staatsoberhäupter persönlich 2019 in Osaka, Japan, und 2017 reiste Xi nach Mar-a-Lago in Florida.
