Trump will Notenbankchef-Favoriten schon heute vorstellen
Der US-Präsident will das Geheimnis um seinen Wunschkandidaten an der Spitze der Fed früher lüften als zunächst von ihm angekündigt. Mehrere Namen werden gehandelt. Und einer gilt als Favorit.
Heute will Trump seinen Favoriten für die Spitze der mächtigen Fed bekanntgeben. (Archivbild)
Foto: Evan Vucci/AP/dpa
US-Präsident Donald Trump wird nun doch bereits heute seinen Wunschkandidaten für die Nachfolge des bei ihm in Ungnade gefallenen US-Notenbankchefs Jerome Powell bekanntgeben. Nachdem er die Verkündung der Personalie zunächst für kommende Woche in Aussicht gestellt hatte, zog Trump den Zeitpunkt einige Stunden später überraschend vor: Bereits am Freitagmorgen (Ortszeit) werde er den Namen bekanntmachen, sagte er vor Journalisten.
Für die Nachfolge von Powell, dessen Amtszeit als Chef der Federal Reserve (Fed) regulär im Mai endet, werden mehrere Namen gehandelt. Im Gespräch waren zuletzt Trumps Berater Kevin Hassett, der frühere Fed-Gouverneur Kevin Warsh, der derzeitige Fed-Gouverneur Christopher Waller und der Blackrock-Manager Rick Rieder. Nachdem zwischenzeitlich Hassett als Favorit galt, wetten die meisten US-Medien mittlerweile auf Warsh.
Das Nominierungsrecht für einen neuen Notenbankchef liegt beim US-Präsidenten, aber der Senat muss der Ernennung zustimmen. Trump oder sein Kandidat könnten jedoch auf erheblichen Widerstand in der mächtigen Parlamentskammer stoßen. Der Hintergrund sind strafrechtliche Ermittlungen gegen Powell, die vom Justizministerium vorangetrieben werden. Berichten zufolge soll Powell vor dem Senat falsche Angaben im Zusammenhang mit der Renovierung von Gebäuden der Zentralbank in Washington gemacht haben – was er leugnet. Kritiker sehen das Vorgehen der Justiz als Versuch politischer Einflussnahme auf die Fed.
Die Kandidatur des potenziellen Nachfolgers von Powell muss vor einer Abstimmung im Plenum des Senats vom Finanzausschuss der Parlamentskammer genehmigt werden. Thom Tillis, republikanischer Parteifreund von Trump, hat angekündigt, alle Fed-Nominierungen zu blockieren, bis die Ermittlungen gegen Powell abgeschlossen sind.
Persönlicher Zwist zwischen Trump und Powell
Vorangegangen waren persönliche Attacken von Trump, der Powell über Monate hinweg beleidigte und seine Entlassung forderte. Der Präsident will um jeden Preis einen besonders niedrigen Leitzins durchgesetzt sehen und macht den Notenbankchef persönlich dafür verantwortlich, dass die Fed den Zins nur zögerlich lockerte – und in ihrer letzten Entscheidung am Mittwoch gar nicht mehr.
Gemäß dem Gesetz ist die Zentralbank jedoch unabhängig. Sollte ein US-Präsident die Leitzinsentscheidung manipulieren, würde das Vertrauen an den Finanzmärkten dauerhaft beschädigt. Die geldpolitische Ausrichtung wird in der Regel ausschließlich auf Grundlage vorhandener Daten zur Inflations- und Arbeitsmarktentwicklung festgelegt, unabhhängig von der politischen Ausrichtung einer Regierung. Trumps fortwährende Angriffe auf die Fed und die dadurch befürchtete Rufschädigung belasteten zuletzt auch den US-Dollar und amerikanische Staatsanleihen.
Die Fed strebt mit ihren Zinsentscheidungen einen Ausgleich zwischen stabilen Preisen und dem Idealziel Vollbeschäftigung an. Ist der Leitzins zu hoch, hemmt dies das Wirtschaftswachstum aufgrund hoher Kreditkosten. Ein niedrigerer Zins fördert zwar das Wachstum und den Arbeitsmarkt, kann jedoch die Inflation steigen lassen.
