Union sieht noch viele schwierige Jahre für Bahnkunden
Unpünktlicher Züge, marodes Schienennetz: Die Bahn steckt in der Krise. Wann wird es besser – und wie viel Geld soll in einen Fonds?
Stillstand im Bahnhof - auch in den kommenden Jahren dürfte für viele Bahn-Reisende nicht alles rund laufen. (Symbolbild)
Foto: Peter Kneffel/dpa
Die Union stimmt Bahnkunden auf weitere schwierige Jahre ein. «Eine echte Trendwende wird noch viele Jahre dauern», sagte Unions-Fraktionsvize Ulrich Lange (CSU) der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf das marode Schienennetz. «Für die Bahnkunden bedeutet das ganz offen gesprochen, dass sie auch in den kommenden Jahren noch mit vielen Baustellen rechnen müssen. Und Baustellen bedeuten Einschnitte bei der Pünktlichkeit.» Die Infrastruktursparte InfraGO sei aufgefordert, ein kluges Baumanagement aufzusetzen und dafür zu sorgen, dass die Folgen für die Kunden so gut wie möglich beschränkt werden.
Viele Züge unpünktlich
Im letzten Jahr waren nur 62,5 Prozent der Fernzüge der Deutschen Bahn pünktlich. Das Schienennetz ist in einem schlechten Zustand. Viele stark frequentierte Strecken sollen in den nächsten Jahren umfassend renoviert werden. Dies wird viele Milliarden Euro kosten. Den Anfang machte im letzten Jahr die Riedbahn zwischen Frankfurt und Mannheim.
Die Bahn sieht eine «Trendwende» eingeleitet, wie sie zu einem in der vergangenen Woche vorgelegten Zustandsbericht der InfraGO zum Schienennetz mitteilte. Der Bericht weist für das gesamte Bahnnetz eine Schulnote von 3,0 aus. Damit habe sich der Gesamtzustand erstmals seit der Einführung dieses Notensystems im Jahr 2021 nicht weiter verschlechtert. Grund dafür seien hohe Investitionen, welche die Ampel-Koalition auf den Weg gebracht hatte.
Lange: Keine Trendwende
Der CSU-Politiker Lange sagte mit Blick auf den Bericht: «Von einer Trendwende kann man nicht sprechen.» Es sei höchstens der weitere Verfall der Infrastruktur gestoppt worden. Die Sanierung der Riedbahn wertet Lange entgegen den Aussagen der Bahn und des geschäftsführenden Verkehrsministers Volker Wissing (parteilos) nicht als Erfolg. «Zum einen sind die Kosten um 200 Millionen Euro gestiegen. Zum anderen hat es zwar eine Reparatur der Strecke, aber keine Generalsanierung gegeben, denn die Brücken auf der Strecke sind nicht saniert worden, und es hat keine Digitalisierung gegeben.»
Lange ist verantwortlich für den Verkehr als stellvertretende Fraktionsvorsitzende und war während der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD Teil der Arbeitsgruppe Verkehr.
Zusätzliche Milliarden für die Bahn
In ihrem Koalitionsvertrag haben CDU, CSU und SPD einen Eisenbahninfrastrukturfonds angekündigt. «Es geht um eine auskömmliche, überjährige Finanzierung von Sanierungs- und Neubauprojekten, die nicht abhängig ist von jedem einzelnen Haushaltsjahr», sagte Lange.
Der Fonds solle gespeist werden aus den Einnahmen, die durch die Trassenpreise erzielt werden – das sind Gebühren für die Nutzung des Schienennetzes, eine Art Schienenmaut – sowie aus Mitteln aus dem Sondervermögen für die Infrastruktur. «Wir reden bei dem Fonds über eine Laufzeit von zwölf Jahren und einen Betrag im dreistelligen Milliardenbereich», sagte Lange.
Sondervermögen
Der Bundestag und der Bundesrat haben ein 500 Milliarden Euro schweres, kreditfinanziertes Sondervermögen genehmigt. Mit diesem Geld sollen unter anderem die marode Infrastruktur wie Bahnstrecken, Brücken, Energienetze, Straßen oder Schulen instandgesetzt werden. 100 Milliarden Euro sind für den Klimaschutz und den klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft vorgesehen. Die Länder erhalten 100 Milliarden Euro aus diesem Fonds.
