USA testen Kaution für Einreise aus bestimmten Ländern
Bis zu 15.000 Dollar Kaution: Die US-Regierung testet neue Einreiseregeln für einige Touristen und Geschäftsreisende. Nun stehen die ersten beiden Herkunftsländer.
Touristen aus bestimmten Ländern sollen künftig bei der Einreise eine Kaution hinterlegen. (Symbolbild)
Foto: Yuki Iwamura/FR171758 AP/AP/dpa
Die US-Regierung will künftig für die Einreise von Touristen und Geschäftsreisenden aus einigen Ländern eine Kaution in Höhe von bis zu 15.000 Dollar (etwa 13.000 Euro) verlangen. Damit solle sichergestellt werden, dass Einreisende «die Bedingungen ihrer Visa einhalten und die USA rechtzeitig verlassen», hieß es in einer Mitteilung im US-Bundesregister. Nicht betroffen seien Besucher aus Staaten des sogenannten Visa Waiver Program (VWP). Zu dessen 42 Mitgliedern gehört neben den meisten EU-Staaten auch Deutschland.
Die Maßnahme wird laut Angaben am 20. August in Kraft treten und zunächst im Rahmen eines knapp einjährigen Pilotprojekts getestet. Eine Sprecherin des Außenministeriums sagte, dass die neue Regelung vorerst für Personen aus den afrikanischen Ländern Malawi und Sambia mit Geschäfts- oder Touristenvisum gilt – sie müssen dann eine entsprechende Kaution hinterlegen.
Laut früheren Angaben sollen Besucher aus Ländern ins Visier genommen werden, die eine hohe Rate an Visa-Überziehungen aufweisen. Ein Bericht des Heimatschutzministeriums von 2023 listete beispielsweise den Tschad, Eritrea, Myanmar, Jemen und Haiti als solche auf.
Kein Geld zurück bei Verstößen
Laut Angaben der US-Regierung liegt die Höhe der Kaution im Ermessen der zuständigen Konsularbeamten. Mögliche Beträge sind 5.000, 10.000 oder 15.000 Dollar. Personen, die gegen die Bedingungen ihres Visums verstoßen, erhalten die Kaution nicht zurück. Einbehaltene Kautionen können verwendet werden, um die Kosten der US-Regierung für Ausweisungsverfahren zu decken.
US-Präsident Donald Trump plant, hart gegen Einwanderer vorzugehen, die illegal ins Land kommen oder sich ohne gültigen Aufenthaltsstatus in den USA aufhalten. Bereits im Jahr 2020 kündigte er während seiner ersten Amtszeit ein Pilotprogramm zur Erhebung von Kautionen auf Visa an. Wegen des Rückgangs im weltweiten Reiseverkehr aufgrund der Corona-Pandemie wurde dies jedoch nicht umgesetzt.
