Donald Trump verkündete vergangene Woche die Zustimmung Chinas für einen Deal um das US-Geschäft von Tiktok. Doch es sieht danach aus, dass die Klärung aller Details noch länger dauert.
Für den Betrieb von Tiktok in den USA soll ein neues Unternehmen gegründet werden. (Archivbild)
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Bei der Abspaltung des US-Geschäfts von Tiktok soll die Software, die die nächsten Videoclips für Nutzer aussucht, in den USA nachgebaut werden. Als Basis dafür werde aber der in China ansässige Tiktok-Eigentümer Bytedance seinen bisherigen Software-Algorithmus zur Verfügung stellen, schrieben unter anderem das «Wall Street Journal» und der Finanzdienst Bloomberg unter Berufung auf einen Vertreter des Weißen Hauses.
Die Maßnahme zielt darauf ab, die Bedenken zu zerstreuen, dass die chinesische Regierung heimlich den Tiktok-Algorithmus beeinflussen und so die öffentliche Meinung in den USA manipulieren könnte. Tiktok und Bytedance haben diese Bedenken immer zurückgewiesen.
Trump stoppte Gesetz zum US-Aus von Tiktok
Die Sorgen waren jedoch einer der Gründe für das im vergangenen Jahr verabschiedete US-Gesetz, das besagt, dass Tiktok mit Bytedance als Eigentümer nicht in den USA weiter betrieben werden darf. US-Präsident Donald Trump hat die Umsetzung des Gesetzes mehrmals für Monate ausgesetzt und versucht, einen Verkauf des US-Geschäfts einzufädeln.
Nach einem Telefonat mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping verkündete Trump vergangenen Freitag, dass China dem Deal zugestimmt habe. Obwohl aus Peking weniger klare Signale kamen, erklärte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, dass eine Vereinbarung in den kommenden Tagen unterzeichnet werden solle.
Deal mit China braucht noch Zeit
Laut des nicht namentlich genannten Regierungsvertreters könnte es jedoch noch einige Zeit dauern, bis alle Einzelheiten endgültig geklärt sind. „Trump wird die Frist für Tiktok in den USA um weitere 120 Tage verlängern“, sagte er. Zuletzt hatte der Präsident die Frist bis zum 16. Dezember verlängert. Bloomberg berichtete, dass es sich bei dem, was Trump diese Woche unterzeichnen möchte, lediglich um einen Präsidentenerlass handelt, der seine Zustimmung zur Transaktion bestätigt.
Der Regierungsvertreter bestätigte frühere Informationen, wonach für den Betrieb von Tiktok in den USA ein neues Unternehmen gegründet werden solle. Es werde zu gut 80 Prozent im Besitz amerikanischer Investoren sein. Laut bisherigen Medienberichten sollen unter den neuen Eigentümern der Software-Konzern Oracle und die Finanzfirma Silver Lake sein. Bytedance solle – wie vom US-Gesetz erlaubt – unter 20 Prozent halten. Dem «Wall Street Journal» zufolge müssen unter anderem noch rechtliche Hürden ausgeräumt und die endgültige Gruppe der Investoren festgelegt werden.
Zentrale Rolle für Oracle
Oracle soll sich auch um die Speicherung und Sicherheit der Nutzerdaten kümmern – sowie in Zusammenarbeit mit der US-Regierung die Nachbildung der Algorithmus-Software überwachen. Da Oracle von Gründer Larry Ellison – einem Unterstützer von Trump – kontrolliert wird, gab es in den USA teilweise Warnungen vor potenziellen Einschränkungen der Meinungsfreiheit auf der Plattform.
