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Volkswagen vor Warnstreiks – Ende der Friedenspflicht

Im Tarifkonflikt bei VW sind nun Arbeitsniederlegungen möglich. Mit einer demonstrativen Aktion hat die IG Metall auf das Ende der Friedenspflicht hingewiesen.

Ab dem 1. Dezember sind in dem laufenden Tarifstreit Arbeitsniederlegungen möglich.
Foto: Michael Matthey/dpa

Die IG Metall hat in Wolfsburg symbolisch das Ende der Friedenspflicht ausgeläutet, um Warnstreiks bei Volkswagen einzuleiten. Medienberichten zufolge könnten bereits am Montag erste Arbeitskämpfe an VW-Standorten stattfinden.

«Der Frust in der Belegschaft ist groß», wird Betriebsratschefin Daniela Cavallo zitiert. Mit der Möglichkeit für Warnstreiks gebe es nun ein Ventil, «um Dampf abzulassen». Sie rechne daher mit großem Zuspruch, wenn die ersten Aktionen anstehen, sagte Cavallo. Die IG Metall sprach von etwa 300 Teilnehmern an der symbolischen Aktion am Abend. 

Im Streit geht es um die Bezahlung der etwa 120.000 Mitarbeiter in den Werken der Volkswagen AG, wo ein eigener Haustarif gilt. VW hat bisher jede Erhöhung abgelehnt und verlangt stattdessen eine Lohnkürzung von zehn Prozent. Auch Werkschließungen und betriebsbedingte Kündigungen sind im Gespräch. Die Beschäftigungssicherung wurde aufgehoben.

Die Friedenspflicht endet um Mitternacht, ab dem 1. Dezember sind Streiks möglich. Die IG Metall plant, ab Anfang Dezember Warnstreiks zu organisieren. Es wurden noch keine konkreten Termine genannt.

Mit den Aktionen will sie in dem Tarifstreit um Lohnkürzungen, Stellenabbau und mögliche Werksschließungen noch einmal den Druck erhöhen. IG-Metall-Verhandlungsführer Thorsten Gröger sprach von «Warnstreiks, die das Unternehmen nicht übersehen kann».

Volkswagen hatte erst am Freitag die Vorschläge von IG Metall und Betriebsrat zur Kostenentlastung abgelehnt. Cavallo sagte, dass der Vorstand damit Öl ins Feuer gieße.

IG Metall und Betriebsrat haben vorgeschlagen, vorerst eine mögliche Tariferhöhung nicht auszuzahlen und stattdessen in einen Zukunftsfonds einzubringen. Im Gegenzug sollte VW auf Werkschließungen und betriebsbedingte Kündigungen verzichten. Volkswagen argumentierte jedoch, dass der Vorschlag keine langfristige Entlastung bringen würde.

Am 9. Dezember ist geplant, dass Arbeitnehmervertreter und Konzernvertreter die Tarifverhandlungen fortsetzen.

dpa