Präsident Peseschkian hatte im Wahlkampf ein baldiges Ende der Internetsperren versprochen. Nun gibt es erste Fortschritte.
WhatsApp ist zurück: Iran hebt einige Internetsperren auf
Laut der staatlichen Nachrichtenagentur Irna hat der Iran das Verbot von Google Play und WhatsApp aufgehoben. Das zuständige Cyberzentrum hat die Anwendungen wieder freigeschaltet. Es handelt sich um einen ersten Schritt, weitere Apps sollen in Kürze folgen.
Die Internetbeschränkungen wurden nach den Massenprotesten im Jahr 2022 unter der damaligen erzkonservativen Regierung verschärft, um die Verbreitung von Informationen, Bildern und Videos über die Proteste zu verhindern.
Der Präsident Massud Peseschkian, der seit etwa einem halben Jahr im Amt ist, bezeichnete Internet-Verbote im 21. Jahrhundert als absurd und versprach, diese sofort zu beenden. Nun kann er einen Etappensieg gegen die Hardliner vermelden. Doch ob auch andere im Land beliebte Dienste wie Instagram, Facebook, X oder Telegram freigeschaltet werden, blieb zunächst offen.
Ein beträchtlicher Teil der mehr als 85 Millionen Iraner umgeht die Internetverbote und Sperrungen mithilfe von geschützten Netzwerkverbindungen (VPN). Durch solche VPN-Tunnel kann ein Nutzer so erscheinen, als wäre er in einem anderen Land. Zusätzlich sind fast alle politischen Führungskräfte des Landes selbst auf verbotenen Plattformen wie X und Instagram aktiv.
Der schiitische Klerus im Iran betrachtet das Internet als Gefahr für das theokratische Herrschaftssystem. Häufig wird argumentiert, dass viele Apps von ausländischen Feinden Irans gesteuert werden, um im Land Unruhe zu stiften. Außerdem wird die Rolle der staatlichen Medien und die kontrollierte Berichterstattung durch das Internet massiv untergraben, so die Logik.