Für pünktlichere Züge: Wissing will Bahn-Sanierungskonzept
Das marode Schienennetz soll in den kommenden Jahren saniert werden. Der bundeseigene Bahn-Konzern steht aber finanziell nicht gut da. Der Bund will nun gegensteuern.
Will Verbesserungen bei der Bahn: Verkehrsminister Wissing. (Archivbild)
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Bundesverkehrsminister Volker Wissing erhöht den Druck auf die Deutsche Bahn und hat das bundeseigene Unternehmen aufgefordert, ein Sanierungskonzept vorzulegen. In Berlin sagte der FDP-Politiker, dass die Pünktlichkeit und Auslastung der Züge verbessert werden müssten. Die Pünktlichkeit sei sehr schlecht und die Zuverlässigkeit der Bahn nicht zufriedenstellend. Es seien dringend Anpassungen im wirtschaftlichen und organisatorischen Bereich erforderlich. Die Bahn müsse ihre Wirtschaftlichkeit steigern. Wissing wies auf Verluste hin, zum Beispiel im Güter- und Fernverkehr.
Wissing: Bund in Vorleistung gegangen
Der Minister erklärte, dass er die Bahn bei Amtsantritt 2021 in einem schwierigen Zustand vorgefunden habe, die Infrastruktur sei desolat gewesen. Wissing wies auf das erarbeitete Konzept zur Sanierung besonders belasteter Strecken bis 2030 hin – Mitte Juli begann die Sanierung der ersten Strecke, der Riedbahn zwischen Frankfurt und Mannheim. Diese wird bis Mitte Dezember vollständig gesperrt sein. Vom Management werde nun eine Anstrengung zur strukturellen Verbesserung des Konzerns gefordert.
Der Bund habe der Bahn zusätzliche Milliarden zur Verfügung gestellt, gesetzliche Reformen zur Finanzierung des Schienennetzes umgesetzt. Es sei außerdem eine neue Infrastruktursparte gegründet worden. Der Bund als Eigentümer sei in «Vorleistung» gegangen, sagte Wissing.
Bahn soll Konzept vorlegen
Nun müsse die Bahn selbst Verbesserungen abliefern. Wissing nannte sieben Handlungsfelder. Der Aufsichtsrat der Bahn werde ein Konzept in seiner nächsten Sitzung beraten und nach seiner Erwartung beschließen. Er erwarte alle drei Monate einen Bericht, ob Ziele erreicht werden sollen. «Wir wollen ein Sanierungsprogramm haben, das bis zum Jahr 2027 läuft und kontinuierlich Verbesserungen bringt», sagte Wissing. «Es darf die Option nicht geben, dass es nicht klappt. Das ist meine Vorgabe.»
Konkret geht es zum Beispiel darum: Die Bahn soll Maßnahmen ergreifen, um bereits während der Infrastruktursanierung eine steigende Pünktlichkeit «kurzfristig» deutlich zu verbessern. Im Juli lag die Pünktlichkeitsquote im Fernverkehr bei lediglich 62 Prozent. Welche Quote genau ihm vorschwebt, wollte Wissing nicht sagen. Die Bahn werde konkrete Zahlen vorlegen.
Züge besser auslasten
Weiter heißt es in einem Papier des Ministeriums, die DB Fernverkehr müsse ihre Züge besser auslasten, um wieder in einen wirtschaftlichen und nachhaltigen Betrieb zu kommen. Ob dies über «attraktive Preise» für niedrig ausgelastete Züge oder die Gewinnung neuer Geschäftskunden geschehe, liege in der Verantwortung des Bahnvorstands. Wissing sprach sich gegen die Stilllegung von Strecken aus.
Bahn soll Strukturen verbessern
Das erste Halbjahr war finanziell für die Bahn nicht erfolgreich: Nach Zinsen und Ertragssteuern gab es einen Verlust von 1,2 Milliarden Euro. Wie Finanzvorstand Levin Holle Ende Juli bekannt gab, muss das Unternehmen daher Maßnahmen zur Kosteneinsparung ergreifen. In den nächsten Jahren sollen etwa 30.000 Stellen gestrichen werden – jedoch nicht im Zugbetrieb.
Wissing wollte sich nicht dazu äußern, ob diese Zahl ausreicht. Das sei nicht Aufgabe des Eigentümers. Im Papier des Ministeriums heißt es, die Bahn müsse Doppelstrukturen abbauen und ihre «Personalproduktivität» wieder erhöhen. Weiter heißt es, Investitionen außerhalb der Infrastruktursanierung müssten auf den Prüfstand gestellt werden.
