Zollstreit mit USA: Von der Leyen dämpft Erwartungen an Deal
Bis spätestens Mittwoch kommender Woche soll es eine Einigung im Zollstreit zwischen der EU und den USA geben. Kommissionschefin Ursula von der Leyen sagt nun, was sie für möglich hält.
Die europäische Stahlindustrie hofft auf eine Einigung im Zollstreit. (Archivbild)
Foto: Philipp von Ditfurth/dpa
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reduziert die Erwartungen an den Ausgang der Zoll-Gespräche mit den USA. „Worauf man derzeit abziele, sei eine Grundsatzeinigung“, sagte die deutsche Spitzenpolitikerin auf einer Pressekonferenz zum Start der dänischen EU-Ratspräsidentschaft in Aarhus. Bei dem Handelsvolumen, um das es gehe, sei in 90 Tagen ein detailliertes Abkommen unmöglich.
Von der Leyen wies darauf hin, dass US-Präsident Donald Trump kürzlich eine Frist von rund drei Monaten bis zum 9. Juli gesetzt hatte. Er plant, weitere Zölle auf Importe aus der EU zu erheben, falls die EU den USA in Handelsfragen nicht entgegenkommt. Trump argumentiert hauptsächlich damit, dass er angebliche Handelsungleichgewichte korrigieren und Produktionen ins Inland verlagern will.
EU hält sich Optionen offen
Zum aktuellen Verhandlungsstand sagte von der Leyen bei der Pressekonferenz, man peile weiter eine Einigung bis zum 9. Juli an. Die EU sei bereit für ein Abkommen, bereite sich aber gleichzeitig auch auf die Möglichkeit vor, dass kein zufriedenstellendes Abkommen erzielt werde. Sie verwies dabei auf die geplanten Gegenzölle im Fall eines Scheiterns der Gespräche. «Alle Instrumente liegen auf dem Tisch», betonte sie.
Für diesen Donnerstag waren nach Angaben der EU mehrere Gespräche zum Zollstreit in Washington geplant. EU-Handelskommissar Maros Sefcovic plante, zunächst Finanzminister Scott Bessent zu treffen, und später Handelsminister Howard Lutnick sowie den US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer.
Nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur könnte ein potenzieller Deal aus EU-Kreisen beinhalten, dass die USA grundsätzlich einen bereits eingeführten neuen Grundzoll beibehalten können. Es müssten jedoch spezielle Regeln für bestimmte Branchen wie die Autoindustrie sowie die Pharma-, Chemie-, Stahl- und Aluminiumindustrie vereinbart werden.
Trump hat besonders hohe Extrazölle in Höhe von 25 Prozent auf den Import von Autos und Autoteilen eingeführt, auf Stahl- und Aluminium sogar in Höhe von 50 Prozent.
