Kann der Handelskonflikt zwischen den USA und der EU bis zu diesem Mittwoch entschärft werden? Brüssel will notfalls bis zur letzten Minute verhandeln.
Haben zum Zollstreit telefoniert: EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und US-Präsident Donald Trump. (Archivbild)
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Die EU setzt auf eine Grundsatzvereinbarung zum Zollstreit mit den USA bis zu diesem Mittwoch. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen habe am Sonntag mit US-Präsident Donald Trump zum aktuellen Verhandlungsstand telefoniert, sagte ein Sprecher am Montag in Brüssel. Die Gespräche verliefen gut, insbesondere in der vergangenen Woche seien erhebliche Fortschritte in Richtung einer grundsätzlichen Einigung erzielt worden. Man sei nun am «Anfang der Schlussphase».
Der Sprecher machte keine Angaben zu Einzelheiten des Gesprächs zwischen Trump und von der Leyen. Er betonte lediglich, dass es einen positiven Austausch gab und beide Seiten entschlossen sind, eine Vereinbarung zu finden und schädliche Zölle zu vermeiden. Die Gespräche werden nun auf technischer und politischer Ebene fortgesetzt.
Trump droht mit neuen Zöllen
Sollte es zu keiner Einigung kommen, hat Trump weitere neue Zölle auf Einfuhren aus der EU angedroht. Er verlangt Zugeständnisse in den Verhandlungen, um das US-Handelsdefizit mit der EU zu verringern und vermeintliche Ungerechtigkeiten zu beseitigen.
Es war unklar, wann die neuen US-Zölle in Kraft treten könnten. Die EU hatte ursprünglich diesen Mittwoch im Blick, aber Vertreter der US-Regierung nannten zuletzt auch den 1. August. In diesem Fall könnten die Verhandlungen möglicherweise über den Mittwoch hinaus dauern.
Die Gespräche gelten als kompliziert, insbesondere weil die EU der Ansicht ist, dass Trumps Zollpolitik nicht nur angebliche Handelsungleichgewichte beseitigen, sondern auch Einnahmen für Steuererleichterungen generieren soll. Die EU betrachtet die Maßnahmen als grundsätzlich unvereinbar mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) und plant, sofort Gegenzölle zu verhängen, falls die USA nach einem möglichen Scheitern der Gespräche zusätzliche Zölle einführen.
Erleichterung für Autobranche in Sicht?
Ein möglicher Deal könnte laut Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus EU-Kreisen beinhalten, dass die USA einen bereits eingeführten neuen Basiszoll grundsätzlich beibehalten können. Es müssten jedoch Sonderregeln für bestimmte Branchen wie die Autoindustrie sowie die Pharma-, Chemie- und Stahl- und Aluminiumindustrie vereinbart werden.
Trump hat bereits hohe Extrazölle von 25 Prozent auf den Import von Autos und Autoteilen sowie von 50 Prozent auf Stahl- und Aluminium eingeführt.
