Frauenfeindlichkeit im Netz – Durchsuchungen in elf Ländern
Sexualisierte Verleumdungen oder die Befürwortung von Vergewaltigungen – solche frauenfeindlichen Postings finden sich häufig im Netz. Bei mutmaßlichen Verfassern rückten jetzt die Ermittler an.
Seit 2022 läuft das Projekt «Bekämpfung der Frauenfeindlichkeit im Internet».
Foto: Frank Rumpenhorst/dpa
Die Behörden haben in elf Bundesländern Durchsuchungen bei Verfassern von strafrechtlich relevanten, frauenfeindlichen Postings im Internet durchgeführt. Das Bundeskriminalamt teilte mit, dass im Rahmen eines Aktionstages seit 6.00 Uhr morgens Durchsuchungen und Vernehmungen von insgesamt 45 Beschuldigten stattfanden.
Bei 37 Beschuldigten wurden bereits im Vorfeld Maßnahmen ergriffen. Die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt, das Bundeskriminalamt (BKA) und weitere Strafverfolgungsbehörden der Bundesländer sind beteiligt.
Laut Angaben des BKA sind die betroffenen Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Bremen, Hessen, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein.
Projekt seit 2022
Der Aktionstag gehöre zu dem seit 2022 laufenden Projekt «Bekämpfung der Frauenfeindlichkeit im Internet». Damit würden Umfang, Strafbarkeit sowie die Relevanz für den Staatsschutz solcher Postings erhoben und auch potenzielle Verbindungen zu politischem Extremismus geprüft. Auf dieser Grundlage würden auch Ermittlungsverfahren wegen digitaler Hasskriminalität zum Nachteil von Frauen eingeleitet, hieß es.
Das BKA hat gezielt nach solchen Beiträgen mit strafrechtlicher Relevanz auf Online-Plattformen gesucht, es folgte eine strafrechtliche Vorbewertung durch die ZIT. Nach der Identifizierung der mutmaßlichen Urheber wurden sie an die entsprechenden Staatsanwaltschaften in den Ländern weitergeleitet, um über mögliche Ermittlungsverfahren zu entscheiden.
Die Grundlage für die Initiative ist ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln, das bestätigt hat, dass pauschale Verunglimpfungen von Frauen als Volksverhetzung strafbar sein können (Az. 1 RVs 77/20). Zu den verschiedenen Erscheinungsformen von Frauenfeindlichkeit im Netz, die ZIT und BKA festgestellt haben, gehören Postings, in denen Frauen sexualisiert verleumdet und beleidigt oder öffentlich zum Versenden von Nacktfotos aufgefordert wurden. Auch wurden Postings entdeckt, in denen Vergewaltigungen oder sexuelle Nötigung befürwortet oder sogar Folter- und Tötungsvideos öffentlich verbreitet wurden.
