Parken ist in der Elsass-Metropole mitunter richtig teuer. Nun wird die Kontrolle ausgeweitet. Ist der Einsatz von Scan-Autos ein Muster für Deutschland?
Ein Scan-Auto überprüft, ob für abgestellte Autos die Parkgebühren bezahlt wurden.
Foto: Michael Evers/dpa
Straßburg zögerte zunächst. Doch nun kurven wie in anderen französischen Städten auch speziell ausgerüstete Autos durch einige Viertel, um Nummernschilder von geparkten Wagen zu scannen. Den «Voitures radars» («Radarautos») mit den Kameras auf dem Dach entgehe nichts, warnten bereits regionale Medien.
Beim kostenpflichtigen Parken geben die Fahrerinnen und Fahrer das Kennzeichen ein, um schnell abzugleichen, ob das Auto ordnungsgemäß geparkt ist. In der Stadt mit den malerischen Fachwerkhäusern wird bereits von einer Knöllchenvergabe im industriellen Maßstab gesprochen.
Kommen Scan-Autos auch nach Deutschland?
Zumindest die Hamburger Verkehrsbehörde strebt an, dass der Einsatz dieser Wagen bundesweit erlaubt wird. «Um die Scan-Cars tatsächlich fahren lassen zu können, fehlt eine Änderung des Straßenverkehrsrechts», erklärte Behördensprecher Dennis Krämer auf Anfrage in der Hansestadt. Nötig sei dabei ein Beschluss auf Bundesebene.
Straßburg hat eine symbolische Bedeutung, beherbergt das EU-Parlament und befindet sich direkt an der Grenze zu Deutschland. Sowohl auf der Straße als auch in den Geschäften hört man neben Französisch auch Englisch, Spanisch und Deutsch. Die Scan-Wagen des Privatunternehmens Streeteo sind in der Lage, auch deutsche und andere ausländische Kennzeichen zu erfassen, wie das Rathaus auf Anfrage bestätigte.
Das etwas rätselhafte Kürzel «FPS» («Forfait post-stationnement») kennen viele Einheimische, andere sollten es sich vielleicht merken. Es geht um das Bußgeld bei überzogener Parkdauer. Der Standardtarif beträgt 35 Euro. Ein Nachmittagsbummel im Schatten des Münsters kann also schnell teuer werden.
Die Parkkontrolle wird nicht vollständig den Scan-Autos überlassen, wie die Elsass-Metropole bestätigte. Es gehen dann noch Mitarbeiter von Streeteo an Ort und Stelle um festzustellen, ob es tatsächlich einen Verstoß gibt.
Das Thema spaltet die Gemüter
Die Parkgebühren in der ostfranzösischen Kommune mit Europa-Flair wurden bereits deutlich erhöht. Touristen sind manchmal überrascht, dass sie 35 Euro für drei Stunden reguläres Parken auf einer Innenstadtstraße zahlen müssen. Günstiger sind normalerweise Parkhäuser und Parkplätze außerhalb der Innenstadt.
Richtig Arbeit für die Aufseher gibt es dann im Juni, wenn der Bereich des kostenpflichtigen Parkens auf den großen, südlich gelegenen Stadtteil Neudorf ausgeweitet wird. Allein dort kommen 6500 Parkplätze dazu, wie die Tageszeitung «Les Dernières Nouvelles d’Alsace» vorrechnete.
Das Thema sorgt für Uneinigkeit, wie aus den Kommentaren auf einer städtischen Internetseite hervorgeht. Einige Bewohner lehnen den Schritt als unsozial ab, während ihn andere begrüßen.
Das steckt hinter dem Vorgehen
Hinter der Strategie der grünen Stadtregierung steht in erster Linie eine Umweltstrategie: Das Rathaus möchte die Luftqualität in der Metropole im Rheintal verbessern und die Bewohner im Zentrum vom Autoverkehr entlasten. Das Straßenbahnnetz wird erweitert. Besucher aus Deutschland werden insbesondere bei Großveranstaltungen wie dem jährlichen Weihnachtsmarkt dazu aufgefordert, das Auto außerhalb der Innenstadt abzustellen und auf die Straßenbahn umzusteigen.
Beim geplanten Ändern des Straßenverkehrsrechts in Deutschland ist unter anderem der Datenschutz betroffen, wie der Hamburger Behördensprecher berichtete. Es müsse möglich sein, auf der Straße Autokennzeichen zu fotografieren. «Außerdem muss es erlaubt sein, dass man sein Kennzeichen am Parkautomaten anzugeben hat», fügte er hinzu.
Für die Scan-Autos erarbeitete Vorreiter Hamburg bereits einen Gesetzesentwurf, um Bundesrecht entsprechend anzupassen. Dieser Entwurf sei von den länderübergreifenden Gremien positiv bewertet worden. «Bis gesichert eine gesetzliche Grundlage seitens des Bundes absehbar ist, werden in Hamburg keine Testfahrten mit Scan-Cars stattfinden», lautete die Ansage von der Elbe.
