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Wie Berlin erneute Krawalle an Silvester verhindern will

Silvester in Berlin war in den vergangenen Jahren nicht immer ganz friedlich. Doch das soll sich nach den Vorkommnissen aus dem vergangenen Jahr ändern. Mehr Polizisten Böllerverbote sollen helfen.

Polizisten stehen in der Silvesternacht 2022 hinter explodierendem Feuerwerk in Berlin.
Foto: Julius-Christian Schreiner/TNN/dpa

Etwa zwei Wochen vor Silvester beginnen Politik und Polizei in Berlin mit der intensiven Phase der Einsatzplanung. Am Freitagnachmittag wird Innensenatorin Iris Spranger (SPD) die Innenpolitiker aller Fraktionen über die Vorbereitungen für die bevorstehende Silvesternacht und die Maßnahmen zur Verhinderung weiterer Gewaltausbrüche informieren. Spranger hatte angekündigt, dass deutlich mehr Polizisten als im Vorjahr im Dienst sein sollten. Damals waren es etwa 1300 Polizisten mehr als in gewöhnlichen Nächten. Berlin kann nicht auf Unterstützung aus anderen Bundesländern hoffen, da die Polizei überall an Silvester gebraucht wird. Von der Bundespolizei werden jedoch Einheiten erwartet.

Politik und Polizei erwarten auch dieses Jahr ähnliche Vorkommnisse wie 2022. Die Stimmung in arabischstämmigen Bevölkerungsgruppen, zum Beispiel in Neukölln und Gesundbrunnen, könnte durch den Krieg in Israel und Gaza ebenfalls erhitzt sein.

Böllerverbot in ganz Berlin ist nicht möglich

Die umfangreichen Vorplanungen für den bevorstehenden Jahreswechsel sind bereits seit Monaten im Gange. In Kürze wird auch bekannt gegeben werden, in welchen Bereichen aus Sicherheitsgründen Feuerwerk und Böller verboten werden. Es ist rechtlich nicht möglich, dies für die gesamte Stadt durch das Land Berlin festzulegen, da es sich dabei um ein Bundesgesetz handelt.

Nicht nur Innensenatorin Spranger, sondern auch der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) steht unter Druck. Wegner verdankt seinen Wahlsieg Anfang des Jahres teilweise den Ausschreitungen an Silvester und will nun beweisen, dass Berlin unter seiner Führung die Lage besser im Griff hat.

Polizei und Feuerwehr wollen enger zusammenarbeiten

Nach Überlegungen von Politik und Polizei besteht die Möglichkeit, dass auch in bestimmten Teilen von Neukölln ein Verbot von Böllern erlassen wird. In der letzten Silvesternacht kam es beispielsweise in Neukölln rund um die Sonnenallee zu Krawallen. Es wurden jedoch auch Böller auf die Polizei in Schöneberg, Gesundbrunnen und Spandau sowie in anderen deutschen Großstädten geworfen. In den vergangenen Jahren wurden bereits drei Böllerverbotszonen eingerichtet: am Alexanderplatz, in Schöneberg in der Nähe der Pallasstraße und in einigen Straßen in Alt-Moabit.

In der Silvesternacht haben Polizei und Feuerwehr vor, enger zusammenzuarbeiten, um die Gefahrensituation zu analysieren und zu verhindern, dass freiwillige Feuerwehren an gefährlichen Orten tätig werden. Feuerwehrleute, die in früheren Nächten auch mit Raketen beschossen wurden, sollen von Polizisten in bestimmten Gegenden begleitet werden. Die Feuerwehr rät ihren Mitarbeitern, bestimmte Schutzausrüstung zu tragen.

dpa