Wegen Brexit: Boris Johnson spricht von nuklearer Option!
Es geht um nichts geringeres als die Angst vor einem Krieg! Der Brexit brachte dieses Jahr bereits wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Schaden.
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Boris Johnson sprach sich von der Auslösung einer „nuklearen Option“ wegen des nordirischen Brexit-Falls aus
PM ist Berichten zufolge von der Notwendigkeit überzeugt, Artikel 16 auszulösen, sollte Brüssel einer Neuverhandlung des NI-Protokolls nicht zustimmen.
Boris Johnson war diese Woche bereit, das Nordirland-Protokoll zu überarbeiten , wurde jedoch von seinem Brexit-Minister Lord Frost zurückgepfiffen.
Da Großbritannien nun eine Neuverhandlung der Nach-Brexit-Vereinbarungen für Nordirland fordert , wurde The Telegraph mitgeteilt, dass Herr Johnson nun von der Notwendigkeit überzeugt ist, die sogenannte „nukleare Option“ zu nutzen, wenn Brüssel sich weigert.
Es wird davon ausgegangen, dass die Warnung diese Woche an Dublin gerichtet wurde, wobei britische Beamte deutlich machten, dass es eher Herr Johnson als Lord Frost ist, der am meisten dafür ist, Artikel 16 auszulösen, sollte die EU keinen Kurswechsel vornehmen.
Es ist auch bekannt, dass Brandon Lewis, der nordirische Außenminister, während der jüngsten Diskussionen über Vereinbarungen nach dem Brexit in der Provinz ähnliche Botschaften an Simon Coveney, Irlands Außenminister, übermittelt hat .
Artikel 16, bekannt als letztes Mittel, ist der Mechanismus, mit dem jede Seite Teile des Protokolls aussetzen kann, wenn sie glauben, dass es in Nordirland ernsthaften wirtschaftlichen oder gesellschaftlichen Schaden verursacht.
Die DUP und eine Reihe hochrangiger Tory-Abgeordneter haben bereits argumentiert, dass die Bedingungen dafür erfüllt sind, da das Protokoll, das zur Verhinderung einer harten irischen Grenze nach dem Brexit eingerichtet wurde, seit Anfang dieses Jahres zu erheblichen Handelsstörungen geführt hat.
Die Forderung an Nordirland, die EU-Vorschriften und Kontrollen von Waren, die von Großbritannien aus die Irische See überqueren, weiterhin anzuwenden, hat auch unter Loyalisten erhebliche Unruhen ausgelöst, die im April in tagelangen Unruhen gipfelten.
Diese Woche bestätigte Lord Frost zum ersten Mal, dass Großbritannien der Ansicht ist, dass die Bedingungen für die Auslösung von Artikel 16 nun erfüllt sind und dass das Protokoll in seiner jetzigen Form nicht mehr haltbar ist.
Um die Europäische Kommission jedoch wieder an den Verhandlungstisch zu bringen, machte er deutlich, dass die Regierung dies vermeiden will und fordert stattdessen eine Neufassung des Protokolls.
Die Europäische Union hat angekündigt, sich mit den britischen Vorschlägen auseinanderzusetzen, das Protokoll jedoch nicht wieder zu öffnen und die beiden Seiten für September auf einen großen Kollisionskurs zu setzen.
