Schwerin: Afghanistan Abschiebung von Straftätern aus MV
Ein afghanischer Straftäter aus Mecklenburg-Vorpommern wurde abgeschoben, nachdem er wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern und Vergewaltigung verurteilt worden war. Die Bundesregierung hat diesen Schritt sorgfältig vorbereitet und Landesinnenminister Christian Pegel betont, dass der Rechtsstaat funktioniert.
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Schwerin (ost)
Am heutigen Freitagmorgen wurde auch ein afghanischer Straftäter aus Mecklenburg-Vorpommern nach Afghanistan abgeschoben.
„Ich bin der Bundesregierung dankbar, dass sie Wort gehalten hat und die Abschiebung auch in ein Land wie Afghanistan vor allem für Straftäter umgesetzt hat. Sie hat diesen Schritt sorgfältig und diskret vorbereitet – so sollte es nun weitergehen“, so Landesinnenminister Christian Pegel und. „Das ist ein klares Signal an alle: unser Rechtsstaat funktioniert. Wer Straftaten begeht, wird abgeschoben und darf nicht auf den Schutz unseres Staates zählen.“
Der abgeschobene Afghane war wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern und Vergewaltigung u. a. rechtskräftig verurteilt worden und vollziehbar ausreisepflichtig. „Ich bedanke mich auch bei allen zuständigen Stellen – den Ausländerbehörden sowie den Einsatzkräften von Landes- und Bundespolizei -, die mit daran gearbeitet haben, dass diese Maßnahme zuverlässig und konsequent umgesetzt werden konnte“, ergänzt Christian Pegel.
Hintergrund
In Mecklenburg-Vorpommern hielten sich zum Stichtag 31. Juli 2024 insgesamt 3.907 ausreisepflichtige Personen auf, von denen allerdings 3.380 über eine Duldung verfügen. Sofern diese Personen ihrer Ausreisepflicht nicht freiwillig nachkommen, sind sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen abzuschieben.
