Kategorie: Politik

Nato-Generalsekretär Rutte fordert mehr als zwei Prozent des BIP für Verteidigungsausgaben.

Donald Trump kündigte an, den Ukraine-Krieg schnell zu beenden. Wie er das erreichen will, ist unklar. Bei aktuellen Gedankenspielen könnte der Frontverlauf eingefroren werden.

Breite Mehrheit für Schutz und Stärkung des jüdischen Lebens in Deutschland. Definition von Antisemitismus umstritten.

Der Kanzler braucht den Oppositionsführer für die Restlaufzeit seiner Minderheitsregierung. Also hat Friedrich Merz durchaus Druckmittel, wenn es um seine Terminvorstellungen für eine Neuwahl geht.

Verunglimpfungen sollen vermieden werden, stattdessen geht es um Profilbildung und nationale Sicherheit. Eine Neuwahl könnte bereits Ende Januar stattfinden.

Australien möchte, dass Kinder in Zukunft wieder eine Kindheit haben – und nicht nur vor sozialen Medien hocken. Der Zugang zu Insta, TikTok und Co. könnte für Jugendliche unter 16 bald tabu sein.

Der Kanzler plant, bis Weihnachten alle Gesetzentwürfe abzustimmen, die keinen Aufschub dulden. Trotz fehlender Mehrheit im Bundestag will er Projekte wie den Ausgleich der Inflation vorantreiben.

Das Gremium tagt donnerstags und befragt Kabinettsmitglieder für effizientere Krisenabläufe bis Weihnachten.

Beim Treffen der Jungen Union ist Kanzlerkandidat Merz zur Musik von Herbert Grönemeyer eingelaufen: «Zeit, dass sich was dreht». Der Star wehrte sich – und die CDU reagiert.

Donald Trumps Triumph weckt Hoffnungen und schürt Ängste. Seine Unberechenbarkeit dürfte ein zusätzlicher Risikofaktor im Nahen Osten werden. Kann er Frieden bringen oder gießt er mehr Öl ins Feuer?

Harris gesteht Niederlage ein und verspricht geordnete Machtübergabe – Trumps Regierungsteam nimmt Form an.

Russland sieht Donald Trump nach seinem Wahlsieg in der Pflicht, das Versprechen eines schnellen Friedens einzulösen. Die Ukraine befürchtet, dass die USA unter ihm ihre Verteidigungshilfe einstellen.

Wer könnte Trumps Team verstärken? Musk, Grenell, Kennedy und Miller im Fokus. Pompeo als Verteidigungsminister gehandelt, Haley könnte leer ausgehen.

Ab heute blinkt die Ampel nur noch rot und grün. Die FDP-Minister erhalten ihre Entlassungsurkunden. Es startet eine Übergangsphase, von der man noch nicht weiß, wie lange sie dauert.

2023 war es fast 1,5 Grad wärmer als im vorindustriellen Zeitalter. In diesem Jahr wird diese Schwelle wohl überschritten, wie wenige Tage vor der Weltklimakonferenz bekannt wird.

Bundeskanzler Olaf Scholz will die Vertrauensfrage stellen, um im nächsten Schritt den Bundespräsidenten um Auflösung des Bundestages zu bitten.

Bundeskanzler Scholz entlässt Finanzminister Lindner und fordert Vertrauensfrage aufgrund fehlenden Kompromisswillens und eigennütziger Politik.

Erst die Meldung über Trumps Wahlsieg in den USA, dann das Ende der Ampel-Koalition in Deutschland: Ein Tag, der die Welt in Aufruhr versetzt und Deutschland in eine politische Krise stürzt. Was passiert nun?

Scholz rechnet mit Lindner ab und plant vorgezogene Neuwahlen im März, während die Ampel-Koalition endgültig zerbricht.

Europa muss sich auf weniger US-Unterstützung vorbereiten und die Verteidigungsfähigkeit stärken, auch durch enge Zusammenarbeit in der Rüstungsindustrie.