Politik Archive

Politik

US-Truppenverlagerung: 5000 Soldaten verlassen Stützpunkt in Bayern

Die US-Armee plant, 5000 Soldaten der Stryker-Brigade aus Vilseck abzuziehen. Der Abzug, der in sechs bis zwölf Monaten abgeschlossen sein soll, könnte erhebliche Auswirkungen auf die lokale Wirtschaft und die NATO-Präsenz in Europa haben.

Mo., 04.05.2026 | 14:58

Politik

Kritik an Trumps Truppenabzug: Republikaner äußern Bedenken zur Sicherheit in Europa

Top-Republikaner äußern Bedenken über den geplanten Abzug von 5000 US-Soldaten aus Deutschland. Sie fordern eine bessere Abstimmung des Verteidigungsministeriums über die Auswirkungen auf die Abschreckungsfähigkeit der USA.

Mo., 04.05.2026 | 13:11

Politik

Grenzkontrollen: Dobrindt reagiert auf hohe Zahl an Haftbefehlen

Bundesinnenminister Dobrindt betont die Notwendigkeit fortlaufender Grenzkontrollen in Deutschland, obwohl die Migrationszahlen gesunken sind. Mit 8000 vollstreckten Haftbefehlen untermauert er die Sicherheitsmaßnahmen und plant mittelfristig ein europäisches Migrationssystem.

Mo., 04.05.2026 | 08:30

Politik

Trump kündigt Unterstützung für Schiffe in der Straße von Hormus an – Newsflash24

US-Präsident Trump kündigt an, Handelsschiffen in der Straße von Hormus Hilfe anzubieten. Im Rahmen des „Project Freedom“ sollen festsitzende Schiffe sicher aus der Krisenregion geleitet werden.

Mo., 04.05.2026 | 08:27

Ausland

1,6 Millionen syrische Rückkehrer: Der Weg zurück in die Heimat und seine Bedeutung

Nach dem Machtwechsel in Syrien kehren immer mehr geflüchtete Syrer in ihre Heimat zurück. Während die Rückkehr aus Nachbarländern stark ansteigt, bleibt die Zahl der Rückkehrer aus Deutschland weiterhin gering.

So., 03.05.2026 | 09:58

Topthemen

Schwarz-Rote Koalition: Ein Jahr im Amt und erheblicher Wählerverlust

Ein Jahr nach Amtsantritt verzeichnet die schwarz-rote Koalition erhebliche Verluste in den Umfragen. Während die AfD und die Linke zulegen, kämpfen SPD und Union mit sinkender Zustimmung und der Gefahr, parlamentarische Mehrheiten zu verlieren.

Sa., 02.05.2026 | 13:42

Politik

Raser überschreitet Geschwindigkeitsbegrenzung im Tunnel deutlich

Das Ordnungsamt Dresden hat einen Fahrer geblitzt, der mit 123 km/h in einem innerstädtischen Tunnel fuhr, wo die Höchstgeschwindigkeit 50 km/h beträgt. Tunnel sind besonders gefährliche Bereiche im Straßenverkehr.

Fr., 01.05.2026 | 15:56

Politik

Sanierungsarbeiten in der Margon Arena starten im Mai 2026

Die Sanierung der Margon Arena beginnt im Mai 2026, um die Betriebssicherheit zu gewährleisten. Der Stadtrat hat dafür zwei Millionen Euro genehmigt, während der Großteil der Maßnahmen 2027 umgesetzt wird.

Fr., 01.05.2026 | 15:53

Politik

So müssen Sie sich auf neue Verkehrsregelungen an der Budapester Brücke einstellen

Von Montag, 4. Mai, bis Mittwoch, 13. Mai 2026, ist die Budapester Straße in Richtung Zentrum einspurig und für LKW gesperrt. Die Sperrung dient der Analyse und Bewertung der Spannungsrisskorrosion.

Fr., 01.05.2026 | 03:49

Politik

Dresden verlängert Belegungsrechte für 10.000 Wohnungen um zehn Jahre

Dresden hat die Belegungsrechte für 10.000 ehemalige WOBA-Wohnungen um zehn Jahre verlängert, um den Wohnungsbestand bis April 2036 zu sichern und bezahlbaren Wohnraum zu gewährleisten.

Fr., 01.05.2026 | 03:47

Politik

Baubeginn für die Freizeitanlage zwischen Dürerstraße und Holbeinstraße

Am 4. Mai 2026 beginnt die Aufwertung der Freizeitanlage zwischen Dürerstraße und Holbeinstraße in Dresden, die bis Ende August dauern soll. Das Projekt umfasst neue Spiel- und Sportmöglichkeiten sowie eine barrierefreie Gestaltung und wird aus Fördermitteln finanziert.

Do., 30.04.2026 | 21:43

Politik

Tag der Städtebauförderung am 9. Mai – drei Führungen an drei Orten in der Stadt

Am 9. Mai lädt Dresden zum „Tag der Städtebauförderung“ ein, mit drei Führungen in Gorbitz, Prohlis und der robotron-Kantine, die die soziale Stadtentwicklung und zukünftige Projekte thematisieren. Eine Wanderausstellung zum 25-jährigen Jubiläum der „Sozialen Stadtentwicklung“ begleitet den Aktio…

Do., 30.04.2026 | 15:38

Politik

Rechtsfragen und Fristen: Trumps Handlungsdruck im Iran-Konflikt

Donald Trump steht vor einer entscheidenden Frist, die seine militärischen Pläne im Iran beeinflussen könnte. Ein US-Gesetz aus dem Jahr 1973 verpflichtet ihn, den Kongress nach 60 Tagen über militärische Einsätze zu informieren, was einen Truppenabzug zur Folge haben könnte.

Do., 30.04.2026 | 13:12

Politik

Trump und Putin: Ein Gespräch zwischen Machtinteressen und geopolitischen Chancen

US-Präsident Trump hat erneut mit Wladimir Putin telefoniert, wobei eine mögliche Feuerpause im Fokus steht. Russlandkorrespondent Rainer Munz analysiert die Hintergründe und deren Bedeutung für den Frieden.

Do., 30.04.2026 | 13:10

Politik

US-Truppen in Deutschland: Trump droht mit Teil-Abzug

US-Präsident Donald Trump stellt die Zukunft der US-Truppen in Deutschland in Frage und droht mit einem Teil-Abzug. Während er Bundeskanzler Merz für dessen Kritik am Iran angreift, könnte eine Entscheidung über die Truppenpräsenz bald fallen.

Do., 30.04.2026 | 08:27

Politik

Heereschef warnt vor Gefahren der Truppenkonzentration in modernen Konflikten

Der Inspekteur des Heeres warnt vor den Gefahren der Truppenkonzentration in Zeiten moderner Kriegsführung. Technologische Fortschritte, insbesondere durch Drohnen und KI-Waffen, verändern die Strategien der Bundeswehr grundlegend.

Do., 30.04.2026 | 08:16

Politik

Heizungsgesetz: Koalition vereinbart Kostenbremse für Mieter

Die Koalition hat sich auf eine Kostenbremse für Mieter im Rahmen des neuen Heizungsgesetzes geeinigt. Damit sollen Kostenrisiken beim Heizungstausch gerechter zwischen Mietern und Vermietern verteilt werden.

Do., 30.04.2026 | 06:55

Politik

Tag des offenen Denkmals 2026: Dresden ruft zur Teilnahme auf

Zum Tag des offenen Denkmals am 13. September 2026 ruft das Dresdner Amt für Kultur und Denkmalschutz zur Teilnahme auf. Anmeldeschluss ist der 22. Mai 2026, und das Motto lautet „NetzWERKE: Denkmale und Infrastruktur“.

Mi., 29.04.2026 | 15:21

Politik

Welche Risiken birgt die Übernahme des Logistikunternehmens Zippel durch Cosco?

Der Verfassungsschutz warnt vor dem Einfluss Chinas im deutschen Logistiksektor, während Cosco eine Übernahme von 80 Prozent des Traditionsunternehmens Zippel anstrebt. Die Bundesregierung prüft die Sicherheitsbedenken im Rahmen eines Investitionsprüfverfahrens.

Mi., 29.04.2026 | 11:39

Politik

Zuckerabgabe: Chancen und Herausforderungen für die Gesundheit und Wirtschaft

Die geplante Zuckerabgabe in Deutschland könnte Mehreinnahmen von rund 450 Millionen Euro pro Jahr generieren und gleichzeitig zur Prävention von Krankheiten beitragen. Während andere Länder bereits ähnliche Steuern eingeführt haben, bleibt die politische Debatte über die Umsetzung hierzulande sp…

Mi., 29.04.2026 | 11:29

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