Politik Archive

Politik

Moskau empfiehlt Ausreise ausländischer Botschaften aus Kiew – Spannungen nehmen zu

Moskau fordert die Evakuierung ausländischer Botschaften aus Kiew und droht mit einem Vergeltungsschlag, sollte die Ukraine die Gedenkfeiern am 9. Mai stören. Diese Spannungen prägen die aktuelle Situation vor der Militärparade.

Do., 07.05.2026 | 13:15

Politik

Merz steht vor einer alarmierenden Herausforderung: CDU-Mitgliederzahlen im freien Fall

Die CDU sieht sich einem drohenden Mitgliederschwund von bis zu 50.000 Personen gegenüber, was die Partei in ihrer Zukunft stark belasten könnte. Intern wird der Zusammenhang zur Unzufriedenheit mit der Regierung unter Friedrich Merz diskutiert, während demografische Herausforderungen die Lage zu…

Do., 07.05.2026 | 13:11

Politik

Prominente Gäste im WDR-Talkformat am Freitagabend

Am Freitag, den 8. Mai, wird die Talkshow „Kölner Treff“ im WDR ausgestrahlt, moderiert von Susan Link und Micky Beisenherz. Zu den Gästen zählen unter anderem der Musiker Wincent Weiss und der Förster Peter Wohlleben.

Do., 07.05.2026 | 12:56

Politik

AfD in Sachsen-Anhalt vor Landtagswahl mit 41 Prozent deutlich vorn

Vier Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt erreicht die AfD laut aktueller Umfrage 41 Prozent, ein Anstieg um zwei Punkte. Die CDU verliert an Zustimmung und kommt auf 26 Prozent.

Do., 07.05.2026 | 11:11

Politik

Spahn setzt auf Fortführung der automatischen Anpassung der Abgeordnetendiäten

Ab Juli steigen die Bezüge der Bundestagsabgeordneten automatisch. Während Unionsfraktionschef Spahn an der Erhöhung festhalten will, fordern SPD und Linke einen Verzicht aufgrund der aktuellen wirtschaftlichen Lage.

Do., 07.05.2026 | 11:03

Politik

Heizung: Mieter und Vermieter sollen 5 Milliarden Euro pro Jahr sparen

Das neue Heizgesetz soll Mieter und Vermieter jährlich fünf Milliarden Euro einsparen, indem es flexiblere Regelungen für fossile Brennstoffe einführt. Dennoch erwarten Experten steigende Heizkosten, während der Umstieg auf moderne Heiztechniken von verschiedenen Faktoren abhängt.

Do., 07.05.2026 | 10:13

Politik

Sollten Bürgergeldbezieher unterschiedliche Kassenleistungen erhalten?

CDU-Finanzexperte Yannick Bury schlägt vor, Bürgergeldbeziehern mit vorheriger Berufstätigkeit einen erweiterten Zugang zu Gesundheitsleistungen zu gewähren. Dies soll die Krankenkassen entlasten und die Finanzierung der Gesundheitskosten neu organisieren.

Do., 07.05.2026 | 08:33

Politik

Instandsetzung des Fußwegs in der Robert-Berndt-Straße in Leuben

Ab dem 11. Mai 2026 werden in Leuben Bauarbeiten am östlichen Fußweg der Robert-Berndt-Straße durchgeführt, um Unebenheiten zu beseitigen und den Kreuzungsbereich zur Guerickestraße barrierefrei umzubauen. Die Arbeiten dauern bis Mitte Juni 2026 und kosten etwa 47.000 Euro.

Mi., 06.05.2026 | 16:27

Politik

Stadtzentrum: Neuer Freizeitsport-Treffpunkt am Straßburger Platz

Am Straßburger Platz in Dresden wurde eine neue Freizeitsportanlage eröffnet, die kostenlos und barrierefrei zugänglich ist. Die Anlage umfasst Calisthenics-Anlagen, eine Tischtennisplatte und Sitzgelegenheiten und wurde mit Fördermitteln des Freistaates Sachsen und der EU finanziert.

Mi., 06.05.2026 | 16:23

Ausland

Globale Handelsinteressen und die Gefahren der Straße von Malakka

Die Straße von Malakka spielt eine entscheidende Rolle für den globalen Handel und könnte im Konfliktfall zur strategischen Schwachstelle für China werden. Experten warnen vor den möglichen wirtschaftlichen Folgen einer Blockade dieser wichtigen Wasserstraße, die täglich von über 100.000 Schiffen…

Mi., 06.05.2026 | 14:35

Politik

Wie beeinflusst die Hymnenpflicht ab nächstem Schuljahr die bayerischen Schulen?

Ab dem Schuljahr 2026/27 müssen an bayerischen Schulen bei Abschlussfeiern mindestens zwei Hymnen gespielt werden, darunter die Bayernhymne. Das Kultusministerium sieht darin eine Möglichkeit, Identität und Zusammenhalt zu fördern.

Mi., 06.05.2026 | 13:40

Politik

Trump-Regierung plant Strategien für den Umgang mit ungewissem Wahlausgang

Im Weißen Haus bereitet man sich auf mögliche Niederlagen bei den bevorstehenden Midterm Elections vor. Angesichts sinkender Umfragewerte und wachsender Unzufriedenheit in der Bevölkerung schulen Berater Regierungsmitarbeiter für den Umgang mit einem möglicherweise demokratisch kontrollierten Kon…

Mi., 06.05.2026 | 08:56

Ausland

Trump stoppt geplanten Militäreinsatz in der Straße von Hormus überraschend

Die Lage im Persischen Golf bleibt angespannt: US-Präsident Donald Trump hat einen geplanten Militäreinsatz in der Straße von Hormus kurzfristig ausgesetzt. Hinter der Entscheidung steckt offenbar die Sorge vor einer weiteren Eskalation mit dem Iran.

Mi., 06.05.2026 | 08:12

Politik

Zulieferer erweitern sich in Dresden durch Halbleiterindustrie

Die neue Halbleiterfabrik von ESMC zieht zahlreiche Zulieferer an, während das Amt für Wirtschaftsförderung 2025 zwölf Unternehmen bei Investitionen in Dresden unterstützt, was die internationale Anziehungskraft der Stadt als Zentrum der Halbleiterindustrie stärkt.

Di., 05.05.2026 | 22:12

Politik

Könnte April 2026 einen Wendepunkt im Ukraine-Konflikt darstellen?

Russland hat im April 2026 erstmals seit fast drei Jahren Gebietsverluste in der Ukraine erlitten. Eine Analyse zeigt, dass die ukrainischen Truppen rund 120 Quadratkilometer zurückerobern konnten, was auf eine Verlangsamung des russischen Vormarsches hindeutet.

Di., 05.05.2026 | 08:58

Politik

Neustadt: Kiezsprechstunde startet wieder im Mai 2026

Ab Mitte Mai startet die Kiezsprechstunde des Neustadtkümmerers Peter Thormeyer, um mit den Bewohnern ins Gespräch zu kommen. Die Sprechstunde findet mittwochs von 16 bis 18 Uhr an wechselnden Orten statt.

Di., 05.05.2026 | 02:13

Politik

Umfangreiche Befragung zu Sicherheitswahrnehmung und Kriminalität in Sachsen

Im Freistaat Sachsen läuft eine Bevölkerungsbefragung zur Sicherheit und Kriminalität, an der 24.000 Personen teilnehmen. Ziel ist es, Erkenntnisse zu Kriminalität, Opfererfahrungen und dem Sicherheitsgefühl zu gewinnen, um Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung abzuleiten.

Di., 05.05.2026 | 02:11

Politik

Erweiterung der Tempo-30-Zone in Blasewitz für mehr Sicherheit

Die Tempo-30-Regelung wird auf der Niederwaldstraße in Blasewitz erweitert, um die Sicherheit von Grundschulkindern zu erhöhen. Die Maßnahme tritt am 11. Mai 2026 in Kraft und kostet etwa 2.000 Euro.

Di., 05.05.2026 | 02:11

Politik

Führung über den Urnenhain: Eichhörnchen in der Stadt entdecken

Am 8. Mai 2026 findet auf dem Urnenhain Dresden-Tolkewitz eine Führung statt, bei der Jaqueline Gräfe vom Verein Hörnchenhausen e. V. über die Lebensbedingungen von Eichhörnchen im urbanen Raum informiert und Tipps zur Unterstützung der Tiere gibt. Der Eintritt ist frei.

Di., 05.05.2026 | 02:09

Nordrhein-Westfalen

Bordell-Ermittlungen: CDU-Politiker nach Sex-Erpressung in U-Haft

Ein CDU-Politiker aus Bünde, der zunächst als Opfer einer Erpressung galt, steht nun selbst im Verdacht, sexuelle Nötigung begangen zu haben. Er sitzt in U-Haft, während die Ermittlungen gegen ihn weiterlaufen.

Mo., 04.05.2026 | 19:45

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