Kategorie: Politik

Wie in Kanada spielt US-Präsident Trump auch bei der Wahl in Australien eine Rolle – denn Oppositionsführer Dutton wurde oft mit ihm verglichen. Das brachte ihn ins Trudeln. Wohin steuert das Land?

Schon während seiner ersten Amtszeit liebäugelte Trump mit einer großen Militärparade nach französischem Vorbild. Nun geht er das Projekt offenbar erneut an – Termin ist sein Geburtstag.

Der erste Haushaltsentwurf von Präsident Trump sieht Kürzungen in vielen Bereichen vor. Der Kongress entscheidet letztlich über die Budgetpläne.

«Da fanden sie, der ist bekloppt»: Olaf Scholz erzählt, wie er einst den Dienst bei der Bundeswehr ablehnte – und warum er trotzdem für die Wehrpflicht ist.

Gesundheitsminister Lauterbach war in Berlin-Kreuzberg abends privat unterwegs. Dabei traf er auf die sogenannte revolutionäre Demonstration – und auf aggressive Teilnehmer.

CDU und CSU führen mit 27%, AfD auf 23%. Bürger erwarten wirtschaftspolitische Initiativen von neuer Regierung.

In Umfragen ging es für die AfD zuletzt aufwärts. Wie sich die Neubewertung als gesichert rechtsextremistisch für die Partei von Alice Weidel und Tino Chrupalla auswirken wird, bleibt abzuwarten.

Die Ampel-Koalition wollte erstmals das Gesamtniveau staatlicher Überwachung messen. Kurz vor dem Regierungswechsel erblickt der von ihr dazu angeforderte Bericht das Licht der Öffentlichkeit.

Seit ihrer Gründung vor zwölf Jahren ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungsschutzes kontinuierlich weiter nach rechts gerückt. Inzwischen sei klar: Die Partei ist extremistisch.

In Umfragen lagen sie bereits vor den beiden traditionellen britischen Volksparteien Labour und Konservative. Nun zeigt sich auch an der Wahlurne, dass man mit Nigel Farages Reform UK rechnen muss.

Israelische Luftwaffe attackiert Ziele in Damaskus nahe Präsidentenpalast. Entscheidung über Verschärfung der Angriffe im Gazastreifen steht bevor.

Derzeit hat die Ukraine jede Nacht unter Attacken russischer Kampfdrohnen zu leiden. Ihrerseits zielt die ukrainische Armee auf die russisch besetzte Halbinsel Krim.

Der Nationale Sicherheitsberater hat das Ohr des US-Präsidenten bei Fragen zur Außen- und Sicherheitspolitik. Mike Waltz‘ Abgang ermöglicht eine Konstellation, die es seit Jahrzehnten nicht mehr gab.

Die USA und der Iran verhandeln über ein Atomabkommen. Die nächste Runde lässt aber auf sich warten, nun will US-Präsident Trump die Ölkunden des Irans bestrafen. Darunter: China.

Waltz steht Medienberichten zufolge vor dem Verlassen des Weißen Hauses, nachdem er versehentlich geheime Informationen preisgegeben hat.

Teheran und Washington verhandeln unter der Vermittlung des Golfstaats Oman seit gut drei Wochen über Irans Atomprogramm. Nun soll die für Samstag geplante Gesprächsrunde verschoben werden.

Der Große Zapfenstreich ist ein besonderes Zeremoniell für ausscheidende hohe Amtsträger. Der Noch-Kanzler hat eine interessante Musikauswahl getroffen.

Die Gewerkschaften rufen zum 1. Mai dazu auf, für mehr Rechte der Beschäftigten einzutreten. Der künftigen Bundesregierung – mehr noch den Arbeitgebern – macht die DGB-Spitze mehrere Ansagen.

Kiew hofft auf Fortsetzung der Waffenlieferungen und signalisiert langfristiges Engagement für Frieden durch Abkommen mit den USA.