Kategorie: Politik

Trumps Anwälte stemmen sich dagegen, dass kurz vor der Amtseinführung des designierten Präsidenten die Strafe im Schweigegeld-Prozess verkündet wird. Doch die Justiz in New York hält dagegen.

Steinmeier dementiert angebliches Zitat über rechtspopulistische Parteien. Regierungsbildung in Deutschland anders als in Österreich.

Karl Lauterbach betont Sicherheit und Vorteile der ePA vor Hackerangriffen. Pilotphase startet im Januar 2025.

Meloni will bei Trumps Amtseinführung dabei sein und als Brückenbauerin zwischen den Kontinenten agieren.

Drei Verdächtige sollen militärtechnische Informationen an chinesischen Geheimdienst weitergegeben haben, Prozess steht noch aus.

Der Spitzenkandidat der Grünen interessiert sich nicht für das Gespräch zwischen Weidel und Musk. Relevanter findet er die Frage, ob der Algorithmus der Plattform X AfD-Inhalte prominent platziert.

FDP-Chef Christian Lindner ist derzeit auf Wahlkampftour. In Greifswald wirft ihm eine Lokalpolitikerin der Linken Schaum ins Gesicht. Lindner gibt sich unbeeindruckt. Die Linke distanziert sich.

Generalstabschef Joseph Aoun wird neuer Präsident des Landes, um politische Krise zu beenden und internationale Hilfe zu ermöglichen.

FDP-Chef Christian Lindner ist derzeit auf Wahlkampftour. In Greifswald warf ihm eine junge Frau Schaum ins Gesicht.

Lange war Armenien Russlands engster Verbündeter im Kaukasus. Nun will das Land den Prozess für einen EU-Beitritt starten. Die Entscheidung birgt Konfliktpotenzial.

Inhaltlich hat der Kreml wenig zu den Äußerungen des künftigen US-Präsidenten Trump in Bezug auf Grönland oder Kanada zu sagen. Dafür nutzt er die Gelegenheit für einen Seitenhieb gegen Europa.

Jedes Jahr im Januar empfängt Franziskus das Diplomatische Corps. Dieses Mal ist die Stimmung ernster als sonst. Auch die zunehmende Verbreitung von Fake News beschäftigt den Pontifex sehr.

Vor der Bundestagswahl wollen die Aktivisten wieder mehr Aufmerksamkeit auf die Klimapolitik lenken. Die Vorschläge der Parteien dazu kritisieren sie und stellen eigene Forderungen auf.

Kaum ein Thema heizt die politische Debatte so stark auf wie die Migration. Dabei hat sich die Situation bei den Asylanträgen im Jahr 2024 deutlich entspannt.

Die Unterhaltung auf X ist live und rein auditiv, ohne Video. Musk und Weidel haben sich bisher nicht persönlich getroffen.

Wohl letztmals während der Amtszeit von US-Präsident Joe Biden kommen die Partner der Ukraine in Ramstein zusammen. Unter Bidens Nachfolger Donald Trump könnte die Hilfe für Kiew schwieriger werden.

Nach einer für ihn desaströsen TV-Debatte gegen Trump zog sich Biden als Präsidentschaftsbewerber zurück. Ein Fehler – wie Biden in einem Interview wenige Tage vor Trumps Vereidigung deutlich macht.

Die Union will nach der Wahl am 23. Februar wieder in Regierungsverantwortung kommen. Die CDU denkt bereits über die nächste Wahlperiode hinaus.

Das ging schnell: Schon kurz nach der Ankündigung lockerte Meta die Hassrede-Richtlinie in den USA. Mehrere Vorgaben wurden gestrichen.

Was will Donald Trump von Grönland? Mit Äußerungen – nicht nur zu der Insel – schreckt der Amerikaner die Europäer auf. Der Bundeskanzler reagiert deutlich.