Kategorie: Politik

Der Quereinsteiger Joe Chialo ist vergleichsweise neu in der Politik. Für den Berliner Kultursenator stehen wichtige Themen an wie Barenboim-Nachfolge oder Restitutionen. Nun schlägt er erste Pflöcke ein.

Wütende Proteste, rollende Panzer: Bis zu eine Million Menschen demonstrierten am 17. Juni 1953 in der DDR. Warum ist die kollektive Erinnerung daran bis heute so blass?

Die Zustimmung auch ihres eigenen Spitzenpersonals zur geplanten Verschärfung des EU-Asylrechts hat viele Grüne tief empört. Beim kleinen Parteitag ist der Ton dann überraschend versöhnlich.

Erst Truppenabzug, dann Verhandlungen: Der ukrainische Präsident Selenskyj bekräftigt seine Bedingung für Frieden. Kremlchef Putin irritiert derweil mit gleich mehreren Äußerungen. Die News im Überblick.

Die aus Russland unterstützte Militärregierung in Mali fordert einen unverzüglichen Abzug der Blauhelme. Deutschland will für seine Soldaten am geordneten Verfahren festhalten.

Tausende Blauhelme sollen den von Islamisten heimgesuchten Krisenstaat stabilisieren, doch die Spannungen zur Militärjunta werden immer größer. Nach einem UN-Bericht über ein mutmaßliches Massaker kommt es zum offenen Bruch.

In einer Rede in St. Petersburg lobt Kremlchef Putin die Widerstandsfähigkeit der russischen Wirtschaft. Den ukrainischen Präsidenten beschimpft er und eine Äußerung zur nuklearen Rüstungskontrolle sorgt für Verwunderung.

Ein Kanzler im Cockpit eines Kampfjets – das hat es seit Jahrzehnten nicht gegeben, vielleicht sogar noch nie. Olaf Scholz, der einst den Kriegsdienst verweigerte, hat da keine Berührungsängste.

Die Tagesordnung der Innenministertagung war so lang wie nie. Kompromisse hat man unter anderem bei einem Messerverbot für Züge und der Benennung weiterer sicherer Herkunftsstaaten gefunden.

Im Juli will die EU-Kommission voraussichtlich ihre Pläne zur Lockerung der Gentechnikregeln vorstellen. Befürworter und Gegner der Methoden kämpfen seit Jahren um die Deutungshoheit. Ein Überblick.

Humanitäre Krise durch Kämpfe im Sudan: Millionen Menschen sind auf Hilfe angewiesen. Das Gesundheitssystem ist zusammengebrochen. UN-Organisationen warnen vor einer Verschlimmerung der Lage.

Die Bundesregierung hat mit ihrer Nationalen Sicherheitsstrategie eine Antwort auf die neue Lage in Europa vorgestellt. Politikern mehrerer Parteien fehlt ein als wichtig bezeichneter Baustein.

Ab Juli gibt es mehr Geld auf dem Konto der Rentnerinnen und Rentner in Deutschland.

Die Nato sucht nach einem Weg, der Ukraine eine Perspektive für einen Beitritt zu geben. Ein Kompromiss könnte sein, auf ein übliches Heranführungsprogramm zu verzichten.

Immer mehr Menschen sehen die Zuwanderung von Flüchtlingen als eine Überforderung für das Land. Eine Umfrage zeigt auch, wie die Bürger zu den EU-Plänen für eine schnellere Asylprüfung stehen.

Der Bundestag erinnert an den DDR-Volksaufstand vor 70 Jahren. Anlass für den Bundespräsidenten, eine «fadenscheinige Lüge» von heute zu geißeln.

Im Juli wird die EU-Kommission voraussichtlich ihre Pläne für eine Überarbeitung der Gentechnikregeln vorstellen. Nun ist ein Entwurf bekanntgeworden, von dem auch Verbraucher direkt betroffen wären.

CDU-Politiker Linnemann dringt darauf, dass Arbeitslose nach bis zu sechs Monaten wieder einen Job annehmen müssen. Wenn nicht, dann müssten seiner Ansicht nach Konsequenzen folgen.

In Griechenland entbrennt eine politische Debatte über die Rolle der Regierung und der Küstenwache. Die Hintergründe des schweren Bootsunglücks sind weiterhin noch unklar.

Nur einmal dauerte es länger bei einer Regierungsbildung in Finnland länger. Doch nun hat sich ein Vierer-Bündnis auf eine Zusammenarbeit geeinigt. Klar ist: Es gibt einen deutlich konservativeren Kurs.