Ukraine senkt Alter für Einberufung von Reservisten
Nach längerem Zögern stimmte der ukrainische Präsident Selenskyj einer Absenkung des Reservistenalters zu. Damit könnten zwei weitere Jahrgänge junger Männer zum Kriegsdienst eingezogen werden.
Soldaten der ukrainischen Territorialen Verteidigungskräfte und freiwillige Militäreinheiten der Streitkräfte nehmen an einer Militärübung in einem Stadtpark in Kiew teil.
Foto: Efrem Lukatsky/AP/dpa
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat schließlich zugestimmt, dass Reservisten ab einem Alter von 25 Jahren eingezogen werden können, nachdem es zuvor 27 Jahre waren. Dies ermöglicht die Einberufung von zwei weiteren Jahrgängen für den laufenden Krieg mit Russland. Am Dienstag wurde diese Änderung auf der Parlamentsseite veröffentlicht. Selenskyj hatte sich zuvor neun Monate Bedenkzeit genommen.
Die Regierung hat nach der noch ausstehenden Publikation der Novelle im Amtsblatt sechs Monate Zeit, um diese umzusetzen. Basierend auf den Geburtenziffern Ende der 1990er-Jahre könnten theoretisch etwa 400.000 weitere Männer für den Kriegsdienst eingezogen werden. Gleichzeitig wird erwartet, dass in der kommenden Woche der Beschluss über verschärfte Mobilmachungsregeln gefasst wird.
Das Gesetz zum Reservistenalter wurde bereits im Mai des vergangenen Jahres vom Parlament verabschiedet. Nach der Unterzeichnung durch Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk wurde es im Juni Selenskyj zur Unterschrift vorgelegt. Selenskyj machte jedoch im Dezember geltend, dass er für eine Unterzeichnung noch gewichtige Argumente benötige. Diese Bedenken scheinen nun ausgeräumt worden zu sein.
Seit mehr als zwei Jahren wehrt sich die Ukraine gegen eine umfangreiche russische Invasion. Das Kriegsrecht verbietet Männern im wehrfähigen Alter zwischen 18 und 60 Jahren die Ausreise, mit wenigen Ausnahmen. Bisher wurden jedoch nur Männer im Reservistenalter ab 27 Jahren einberufen. Aufgrund der schwierigen Lage an der Front hatte Selenskyj vor dem Jahreswechsel einen zusätzlichen Bedarf von bis zu 500.000 Soldaten angegeben. Armeechef Olexander Syrskyj erklärte jedoch kürzlich, dass die Zahl niedriger sei.
Selenskyj unterzeichnete außerdem ein Gesetz zu einer Anpassung von Tauglichkeitskriterien für den Armeedienst. Zukünftig gibt es demnach nur noch «tauglich» und «untauglich». Vormals als «bedingt tauglich» eingestufte Männer müssen erneut bei der Musterungskommission vorstellig werden. Mit einem dritten Gesetz machte der Staatschef zudem den Weg für ein elektronisches Wehrregister frei.
