Kategorie: Politik

Im Rahmen der angespannten sicherheitspolitischen Lage äußert sich der Bundesfinanzminister zu den Verteidigungsausgaben.

Donald Trump schreibt Geschichte auf seine Art: Nach einer beispiellosen Anklageverlesung in New York muss der Ex-Präsident nun wieder vor Gericht erscheinen. Diesmal spielt das Spektakel in Miami.

Nicolás Maduro bezeichnet den Besuch seines Amtskollegen als «Meilenstein». Für Irans Präsident Raisi stehen in den kommenden Tagen zudem Besuche in Kuba und Nicaragua an.

Nachdem sich der Start bei elektronischen Rezepten mehrmals verzögert hatte, soll das E-Rezept nun bereits im nächsten Monat kommen und Abläufe in der Arztpraxis und der Apotheke vereinfachen.

Die Ukraine hofft auf konkrete Perspektiven, damit nach dem russischen Angriffskrieg ihre Sicherheit gewährleistet ist. Bundeskanzler Scholz berät dazu mit Macron und Duda. Die Signale sind unterschiedlich.

Donald Trump hat einen Gerichtstermin vor einem Bundesgericht in Miami. Die Polizei bereitet sich auf mögliche Proteste vor.

Für Putin war Silvio Berlusconi ein «echter Freund». «Der große Kämpfer ist gegangen!», schrieb Viktor Orban.

Rund 25 Prozent der Menschen glauben, dass es gerechtfertigt sei, wenn Männer Frauen schlagen. Die Daten seien «ernüchternd», heißt es von seiten UN-Entwicklungsagentur UNDP.

Ein eher ungewöhnlicher Termin für Bundeskanzler Olaf Scholz: Bei einem Philosophiefestival in Köln diskutierte er über «Arbeit und Demokratie».

Mit dem Ende der Kohleförderung in der Lausitz rollt ein Problem auf die Hauptstadt zu. Denn bislang wurde dafür der Wasserpegel der Spree künstlich hochgehalten. Das könnte sich nun dramatisch ändern.

Es sollte die bundesweit erste mündliche Verhandlung nach einer Klage wegen möglicher Impfschäden gegen den Corona-Impfstoff-Hersteller Biontech werden. Doch kurz vor Beginn sagt das Gericht den Termin ab.

Fast wäre der AfD-Politiker Robert Sesselmann erster AfD-Landrat in Deutschland geworden. Nun geht er in die Stichwahl. Mehrere Parteien empfehlen die Wahl seines Kontrahenten von der CDU.

Kein Politiker hat Italien so wie Silvio Berlusconi seit Anfang der 1990er Jahre geprägt. Er sorgte stets für kuriose Momente – und besudelte zugleich seine Karriere mit allerlei Skandalen.

Milliardär, Gesetzesbrecher, Politikphänomen: Silvio Berlusconi prägte Italien als Ministerpräsident über Jahrzehnte. Er polarisierte, wurde verehrt oder verachtet. Nun ist er gestorben.

Nach seiner umstrittenen Rede gegen das Heizungsgesetz hagelt es Kritik an Bayerns Regierungsvize Aiwanger. Der nimmt es gelassen und wittert dahinter eine «linke Masche».

Nicola Sturgeon gilt als Gesicht der schottischen Unabhängigkeitskampagne. Doch seit dem Rücktritt der langjährigen Regierungschefin versinkt ihre Partei im Chaos.

Linken-Ikone Sahra Wagenknecht erwägt die Gründung einer eigenen Partei. Nun ist den Vorsitzenden ihrer Noch-Partei der Kragen geplatzt. Aber was folgt daraus?

In der Anfangsphase der lange erwarteten ukrainischen Gegenoffensive berichtet Kiew von der Rückeroberung einzelner Dörfer. Aus Moskau wird die Abwehr ukrainischer Angriffe vermeldet. Die News im Überblick.

Im Luftraum über Deutschland wird es nun eng. Grund ist das Großmanöver «Air Defender 2023». Unterschiedliche Einschätzungen gab es dazu, wie stark zivile Flüge beeinträchtigt werden.

Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und die damit einhergehende Rhetorik haben Ängste vor dem Einsatz von Atomwaffen ausgelöst. Auch führende Friedensforscher sind besorgt. China gerät in den Blick.