Kategorie: Politik

Schachgenie Garri Kasparow gilt heute als einer der wichtigsten russischen Oppositionellen und Putin-Kritiker. Seit Jahren lebt er im Exil in den USA, sieht aber eine wichtige Rolle für sich in Russland.

Seit elf Jahren gibt es ein internationales Gezerre um den Wikileaks-Gründer. Die USA wollen den in London inhaftierten australischen Staatsbürger ausgeliefert haben – Australiens Premier sieht das anders.

Buundesumweltministerin Lemke stellt das Tempolimit auf Autobahnen erneut zur Debatte. Die FDP wehrt sich und hält die Maßnahme für symbolisch und unwirksam für den Klimaschutz.

Personalkosten, der Austausch von Waffensystemen und Zusagen in der Nato: Auf das deutsche Militär kommen laut Bundeswehr gestiegene Kosten zu. Die Opposition im Bundestag fordert deshalb mehr Geld.

Der Machtkampf in Russlands Militärführung spitzt sich weiter zu: Aus Ärger über fehlende Munition kündigt der Wagner-Chef den baldigen Abzug von der Front an. Die News im Überblikck.

Kurz vor Joe Bidens Amtseinführung stürmen Anhänger des abgewählten Donald Trump das Kongressgebäude in Washington – es folgen zahlreiche Gerichtsverfahren. Nun werden erneut vier Männer verurteilt.

Sanna Marin ist nach Hamburg gekommen, um den Helmut-Schmidt-Zukunftspreis entgegenzunehmen. Ausgezeichnet wurde sie als «wegweisende Europäerin».

Zuletzt gab es reichlich Gegenwind für den Bundeswirtschaftsminister. Das schlägt sich auch in den Umfragewerten nieder.

Vom Erfolg der erwarteten Gegenoffensive Kiews hängt ab, wie viel Territorium die Ukraine zurückerobern kann – und wohl auch, wie lange der Krieg noch dauert. Womöglich hat sie sogar schon begonnen.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird möglicherweise im Mai nach Deutschland kommen. Konkrete Informationen gab es dazu nicht. Und doch könnten vertrauliche Details durchgesickert sein.

Am 14. Mai wird der künftige Präsident der Türkei gewählt. In Deutschland sind 1,5 Millionen Deutsch-Türken wahlberechtigt. Eine so hohe Wahlbeteiligung gab es selten, sagt die Türkische Gemeinde.

Eine brennende Tür am Wahlkreisbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby weckt Erinnerungen an einen ähnlichen Angriff vor wenigen Jahren. Die Polizei geht von einem Brandanschlag aus.

Der ukrainische Präsident besucht die Niederlande. Und hat klare Forderungen an den Internationalen Strafgerichtshof im Gepäck. In Den Haag liegt bereits ein Haftbefehl gegen Putin vor.

Zwei Drohnen stürzen auf den Kreml. Russland sieht die Drahtzieher in den USA. Das sei aber sehr unwahrscheinlich, schätzen Experten einer US-Denkfrabrik. Die US-Regierung spricht schlicht von einer Lüge.

Eine israelische Mutter und ihre beiden Töchter wurden letzten Monat bei einem Ausflug im Westjordanland erschossen. Nun hat eine israelische Spezialeinheit die palästinensischen Täter in Nablus getötet.

Fast drei Wochen ist es nun her, dass Deutschland den Atomausstieg vollzogen hat. Doch die Frage nach einem Lager für radioaktiven Müll ist dadurch nicht geklärt.

Beim gestrigen europaweiten Einsatz gegen die kalabrische Mafia sind große Mengen Kokain beschlagnahmt worden. In Deutschland gebe es laut eines SPD-Politikers «ein extremes Rauschgift-Problem».

Für die Menschen im Sudan gibt es keine Atempause. Wieder wurde die Hoffnung auf eine Waffenruhe innerhalb weniger Stunden zunichte gemacht. Die Konfliktparteien liefern sich weiter Gefechte.

Für US-Militärexperten ist die Sache klar: Moskau selbst hat den Drohnen-Vorfall inszeniert. Moskau zeigt in der Angelegenheit auf Washington. Die Entwicklungen im Überblick.

Der Vorgang ist bislang einmalig. Nach dem Verlust seines Büros im Bundestag zieht Altkanzler Gerhard Schröder vor Gericht. Er sieht einen Anspruch und verweist auf die bisherige Praxis. Vergeblich.