Corona-Regeln werden verlängert – Doch keine Lockerungen
Mit dem Ende der scharfen Corona-Regeln wird es wohl nichts. Wegen den hohen Infektionszahlen werden diese verlängert.
Foto: Depositphotos/Unsplash
Die meisten Menschen hatten sich auf das Ende der Corona-Regeln zum 20. März gefreut. Doch jetzt steht eine weitere Verlängerung der Maskenpflicht und 2G-Bestimmungen an.
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<h2>Wegen hoher Infektionszahlen werden Corona-Regeln verlängert</h2>
Lauterbach will heute mit den Gesundheitsministern der Länder über die Anwendung der Eingriffsmöglichkeiten beraten, die sie nach Änderungen des Infektionsschutzgesetzes haben.
«Ich werde am Montag die Gesundheitsminister der Länder darüber informieren, was aus meiner Sicht die Kriterien sind, nach denen die Länder die Hotspots bestimmen können», sagte der SPD-Politiker am Sonntag im Sender „Bild TV“ mit Blick auf die für den Nachmittag geplante Schalte der Gesundheitsministerkonferenz (GMK).
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Dazu gehöre es, wenn in Krankenhäusern wegen Corona planbare Eingriffe nicht mehr gemacht werden könnten, die Notfallversorgung gefährdet sei, in der Pflege Untergrenzen unterschritten würden oder Patienten in andere Krankenhäuser verlegt werden müssten.
Mit diesen Kriterien sollten die Länder in der Lage sein, die Hotspot-Regelungen umzusetzen. «Und ich appelliere an die Länder, das jetzt zu machen», sagte Lauterbach weiter.
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<h2>Bundesländer fordern Verschärfung der Corona-Maßnahmen</h2>
Gerade wurde ein Antrag bekannt, indem das Infektionsschutzgesetz verlängert werden soll. Die Länder hatten massiven Druck auf die Regierung ausgeübt und waren nicht mit den Plänen Lindners (FDP) einverstanden.
Die Bundesländer Bayern, NRW, Baden-Württemberg, Saarland und Hessen fordern in einem gemeinsamen Antrag: „Angesichts der enorm hohen Infektionszahlen einen möglichst weiten Instrumentarienkasten“, berichtet „Bild“. Den Ländern blieben ansonsten nur noch Basis-Schutzmaßnahmen übrig, um die Pandemie einzudämmen und das reichte vielen Ländern nicht.
In dem Antrag fordern die Länder den Bund auf, die aktuelle Übergangsregelung um „mindestens vier Wochen“ zu verlängern. Kernpunkte sind die Verlängerung der Maskenpflicht und der 2G- und 3G-Regeln.
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<h2>Beratung der Gesundheitsminister</h2>
Die Gesundheitsminister der Länder beraten heute Abend über eine mögliche Verlängerung der Maßnahmen. Das Problem: Schwellenwerte, ab wann eine Region ein Hotspot ist, sind im Gesetz nicht beziffert. Generelle Voraussetzung ist, dass eine Überlastung der Klinikkapazitäten droht.
Lauterbach hatte vier Kriterien dafür genannt und wollte sie auch seinen Länderkollegen erläutern: Erstens, wenn Kliniken die Notfallversorgung nicht mehr leisten könnten – wegen zu vieler Corona-Patienten oder Personalausfälle; zweitens, wenn sie planbare Eingriffe absagen oder drittens Patienten in andere Häuser verlegen müssten – sowie viertens, wenn Vorgaben zu einer Mindestpräsenz von Pflegekräften nicht eingehalten werden könnten.
Die Hotspotregelung gab auch jetzt schon Ländern die Möglichkeit, auf lokal besonders hohe Infektionszahlen mit einer Verschärfung der Maßnahmen zu reagieren. Allerdings fordern die Länder mehr Zeit vom Bund, weil ihnen ansonsten bald die Rechtsgrundlage für Kollektivmaßnahmen entzogen wird.
Ein Großteil der Menschen in Deutschland will laut einer YouGov-Umfrage weiter Maske in Innenräumen tragen. 41 Prozent gaben an, dies etwa in Geschäften oder im Bahnverkehr auch ohne Maskenpflicht tun zu wollen. 27 Prozent sagten, sie würden dann hin und wieder Maske tragen, 9 Prozent selten. 17 Prozent der 714 Befragten gaben an, nie mehr eine Maske in Innenräumen aufsetzen zu wollen, wenn es keine Pflicht mehr gibt.
