Nach dem Massaker von Butscha sah Kanzler Scholz lange Zeit keinen Sinn mehr darin, mit Präsident Putin zu sprechen. Jetzt bricht er das Schweigen.
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Krisengespräch zwischen Scholz und Putin
Nach mehr als sechs Wochen Funkstille hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wieder mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert.
Das Gespräch habe auf deutsche Initiative stattgefunden, teilte der Kreml am Freitag in Moskau mit. Von deutscher Seite gab es zunächst keine Informationen dazu.
Der Krieg muss beendet werden
Scholz hatte die Initiative aber bereits am Morgen im Verteidigungsausschuss des Bundestags angekündigt. «Man muss natürlich an irgendeinem Punkt dazu kommen, dass es auch wieder diplomatische Initiativen geben muss», begründete Regierungssprecher Steffen Hebestreit den Vorstoß des Kanzlers. Ziel sei es, «diesen furchtbaren Krieg mit schrecklichen Zahlen von Opfern, viel Zerstörung und auch der ganzen Sinnlosigkeit, die ein Krieg mit sich bringt, einem Ausweg zuzuführen».
Scholz hatte nach Beginn des Krieges in der Ukraine mehrfach mit Putin telefoniert, zuletzt am 30. März. Wenige Tage später wurde das Massaker im Kiewer Vorort Butscha bekannt, danach gab es zunächst keinen Kontakt mehr.
In einem vergangene Woche veröffentlichten «Stern»-Interview hatte Scholz gesagt: «Wenn es etwas zu bereden gibt, werde ich den Kontakt wieder aufnehmen. Unsere Priorität ist klar: Die Kriegshandlungen müssen sofort beendet werden.»
Auch der französische Präsident Emmanuel Macron hatte zwischenzeitlich nicht mehr mit Putin telefoniert, griff aber bereits am 3. Mai wieder zum Hörer. UN-Generalsekretär Antonio Guterres hatte Putin sogar in Moskau besucht, um eine Deeskalation im Ukraine-Krieg zu erreichen.
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Ein Fokus lag auf humanitären Aspekten
Aus dem Kreml hieß es zu dem Gespräch des russischen Präsidenten mit Scholz, Putin habe «ausführlich» über Russlands Ziele in der Ukraine informiert. Ein Fokus des Gesprächs habe auf humanitären Aspekten gelegen. Es sei vereinbart worden, dass die Diskussion «auf verschiedenen Kanälen» fortgesetzt werden solle.
Putin habe Scholz zudem auf «grobe Verletzungen der Normen des internationalen Völkerrechts durch sich zur nazistischen Ideologie bekennenden Kämpfern» hingewiesen.
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Russland begründet seinen am 24. Februar begonnenen Angriffskrieg gegen das Nachbarland immer wieder unter anderem mit einer angeblichen «Entnazifizierung» der Ukraine. Experten stufen das als reinen Vorwand für Moskaus Aggression ein.
