Kategorie: Politik

Nach dem Desaster bei den jüngsten Wahlen hat der Grünen-Vorstand für Mitte November seinen Rücktritt bekanntgegeben. Zwei Bundestagsabgeordnete haben nun ihre Kandidatur erklärt.

Er steht im Mittelpunkt des Polittheaters im Thüringer Landtag: AfD-Alterspräsident Jürgen Treutler. Dabei war er zunächst gar nicht als Kandidat für den Landtag vorgesehen.

Der Machthaber in Belarus setzt auf Säbelrasseln. Er behauptet, dass der Westen sein Land angreifen wolle – und droht mit der Apokalypse.

Noch ein Schlag für die Grünen: In Hamburg setzt sich eine junge Abgeordnete ab. Damit folgt sie dem Bundesvorstand der Grünen Jugend. Auch einige Landesvorstände der Jugendorganisation gehen.

Die Schiitenmiliz Hisbollah setzt ihren Beschuss Nordisraels fort. Am See Genezareth wird ein Mann von Raketentrümmern verletzt.

Hendrik Streeck plant bei der Bundestagswahl in einem Jahr für die CDU anzutreten. Sein Antrieb ist das Bedürfnis, abweichende Meinungen und die Sorgen der Bevölkerung in die Politik zu bringen.

USA und Ukraine im Konflikt: Drohender Abbruch der Hilfe durch Trump, Biden und Harris sichern Unterstützung zu.

Das Parlament rutscht in eine Krise, ohne Landtagspräsidenten ist es nicht voll arbeitsfähig. Ein "ungewöhnlicher Vorgang" sorgt für Spannungen.

Arbeitsminister Heil verspricht stabiles Rentenniveau für alle Generationen und warnt vor Armut im Alter.

Trotz des internationalen Aufrufs für eine Waffenruhe bekämpfen sich Israel und die Hisbollah weiter. Die Sorge vor einer Eskalation wächst. Sendet Netanjahu vor den UN ein Zeichen der Entspannung?

Der Kita-Streik in Berlin geht in die nächste Runde: Ab Montag droht ein unbefristeter Streik, nachdem die Verhandlungen mit ver.di gescheitert sind. Der Senat will den Ausstand vor Gericht stoppen, während Eltern und Kinder auf eine Notbetreuung hoffen.

Mehr als 150 Verletzte – Hisbollah-Ziele im Visier der Luftwaffe.

Seit 2022 ist Eric Adams Bürgermeister von New York, aber zuletzt wurden immer mehr Vorwürfe gegen den Ex-Polizisten laut. Jetzt ist Adams offiziell angeklagt – aber zurücktreten will er nicht.

Neue Details zum Terroranschlag von Solingen: Der mutmaßliche Täter hatte das Messer erst Stunden vor der Tat gekauft. Eine Kamera filmte ihn dabei. Die Polizei sucht erneut nach einem Handy.

Eine Ausweitung des Konflikts in Nahost auf den Libanon beschäftigt auch die internationale Gemeinschaft. Doch die Aussichten auf eine Feuerpause sind getrübt.

Eigentlich ist die erste Landtagssitzung eher Routine – das Parlament wählt einen Präsidenten. Nicht so in Thüringen. Die Landtagssitzung wird zum politischen Tauziehen mit einer starken Höcke-AfD.

Neues Bürokratieentlastungsgesetz verabschiedet,Unternehmen und Bürger sollen entlastet werden. Mitarbeiter können sich auf Kunden und Innovationen konzentrieren.

Adams bestätigte den Umstand in einer Videobotschaft und bezeichnete die Anschuldigungen als «komplett falsch und auf Lügen basierend».

Nach einem Anstieg in den vergangenen zwei Jahren befinden sich nun erstmals wieder weniger unter Dreijährige in Tagesbetreuung. Die regionalen Unterschiede in Deutschland sind weiter groß.

Der Verteidigungsminister spricht vor dem Parlament Litauen. Er benennt Gefahren und gibt dem Nato-Partner im Namen Deutschlands ein Versprechen ab.