Politik Archive

Politik

Kanzler Merz bedauert Kommunikationspanne: Steffen Bilger wird neuer Verkehrsminister

Steffen Bilger wird als neuer Verkehrsminister vorgeschlagen, nachdem Patrick Schnieder abberufen wurde. Merz bedauert die Kommunikationspanne rund um den Wechsel, während Bilger sich großen Herausforderungen, insbesondere der Sanierung der Deutschen Bahn, stellen muss.

So., 26.07.2026 | 22:22

Politik

Oberbürgermeister Hilbert äußert sich zum Terroranschlag beim CSD in Berlin

Oberbürgermeister Dirk Hilbert verurteilt den mutmaßlich islamistischen Terroranschlag am CSD in Berlin als feige und menschenverachtend und betont die Notwendigkeit, Extremismus entgegenzutreten. Eine Mahnwache zum Gedenken an die Opfer findet am 26. Juli 2026 statt.

So., 26.07.2026 | 22:14

Politik

AfD festigt ihre Führungsposition – Grüne überholen SPD

Die aktuelle Insa-Umfrage zeigt die AfD mit 28 Prozent an der Spitze, während die SPD auf 12 Prozent sinkt und hinter den Grünen zurückfällt. Unzufriedenheit mit der Regierung und Kanzler Merz bleibt hoch.

So., 26.07.2026 | 11:59

Politik

Friedrich Merz steht ohne neuen Verkehrsminister da: Turbulente Ministerumbildung scheitert

Friedrich Merz scheitert an der angestrebten Kabinettsumbildung und bleibt ohne neuen Verkehrsminister. Während einer unkonventionellen Telefonkonferenz auf einem Campingplatz eskalieren die internen Konflikte und werfen Fragen zur Stabilität seiner Regierung auf.

So., 26.07.2026 | 11:42

Politik

Prozess gegen ehemaligen SVP-Grossrat: Videos dokumentieren schwere Vorwürfe

Im Prozess gegen Patrick Frei, einen ehemaligen SVP-Grossrat, spielen Hunderte von Videos eine zentrale Rolle. Forensischer Psychiater Jérôme Endrass erläutert, dass Täter Übergriffe filmen, um Macht und Kontrolle auszudrücken und ihre Taten zu normalisieren.

Fr., 24.07.2026 | 15:40

Politik

Bürgerbeteiligung: Umfrage zu digitalen Verkehrsinfos in der Smart City läuft

In Dresden läuft bis Ende September 2026 eine Online-Umfrage zu digitalen Verkehrsinformationstafeln, um die Gestaltung und Nutzung dieser Anzeigen zu optimieren. Die Ergebnisse fließen in ein Projekt zur Verbesserung des Verkehrsmanagements und der Luftqualität in der Stadt.

Fr., 24.07.2026 | 15:34

Ausland

Trump kündigt militärische Schritte gegen Iran an nach misslungenem Friedensangebot

Donald Trump kündigt an, eine massive Militäraktion gegen den Iran in Erwägung zu ziehen, nachdem ein Friedensangebot abgelehnt wurde. Während militärische Angriffe auf iranische Ziele fortgesetzt werden, warnen Experten vor einer umfassenden Eskalation des Konflikts.

Fr., 24.07.2026 | 11:48

Politik

Pieschen erhält modernisierte Bushaltestellen mit barrierefreiem Zugang am Leisniger Platz

Die Haltestellen S-Bahnhof Pieschen am Leisniger Platz wurden barrierefrei ausgebaut und mit digitalen Fahrgastinformationen ausgestattet. Zudem wurden Maßnahmen zur Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs umgesetzt, die insgesamt 670.000 Euro kosten.

Do., 23.07.2026 | 15:20

Berlin

AfD nimmt erstmals die Spitzenposition in Berliner Wahlumfrage ein

In einer aktuellen Umfrage zur Abgeordnetenwahl in Berlin führt die AfD erstmals mit 19 Prozent. Die CDU und die Linke folgen mit jeweils 18 Prozent, während die SPD einen Rückgang auf 12 Prozent verzeichnet.

Do., 23.07.2026 | 15:04

Politik

Welche Gründe führen zur Strafe von 890 Millionen Euro für Google durch die EU?

Die EU hat Google eine Strafe von 890 Millionen Euro auferlegt, da der Konzern mit seiner Suchmaschine und dem Google Play Store gegen Wettbewerbsregeln verstoßen hat. Dies betrifft insbesondere unfairen Wettbewerb und die Benachteiligung von Mitbewerbern.

Do., 23.07.2026 | 12:14

Politik

Neustadt: Neuigkeiten zur Senkung der Fahrbahn in der Königsbrücker Straße

Auf der Königsbrücker Straße hat sich eine Fahrbahnsenke gebildet, weshalb die stadteinwärtige Fahrspur umgelegt wurde. Die Ursachenuntersuchung und Reparaturarbeiten dauern an, mit einer geplanten Verkehrsfreigabe am 29. Juli 2026.

Do., 23.07.2026 | 09:13

Politik

Dresden billigt zusätzlichen Haushalt für das Jahr 2026

Der Haushalt der Landeshauptstadt Dresden für 2026 wurde am 23. Juli 2026 freigegeben, nachdem die Haushaltssperre, die seit September 2025 galt, aufgehoben wurde. Dies erfolgte auf Grundlage eines Stadtratsbeschlusses vom 25. Juni 2026.

Mi., 22.07.2026 | 21:03

Politik

Unionsfraktion vor Neubesetzung: Thorsten Frei als möglicher Nachfolger für Jens Spahn

Thorsten Frei wird als möglicher Nachfolger von Jens Spahn für den Fraktionsvorsitz der Union favorisiert. Merz und Söder haben sich bereits auf ihn geeinigt, was die strategische Ausrichtung der Partei beeinflussen könnte.

Mi., 22.07.2026 | 12:15

Politik

Königsbrücker Straße in Neustadt: Aktuelle Verkehrseinschränkungen

Auf der Königsbrücker Straße hat sich eine Fahrbahnsenkung gebildet, die mit Baken gesichert ist. Am 22. Juli 2026 wird die Fahrbahn geöffnet, um den Schaden zu beheben, was eine Geschwindigkeitsreduzierung zur Folge hat.

Di., 21.07.2026 | 20:49

Politik

Friedrichstadt lockert Maßnahmen gegen Amerikanische Faulbrut für Bienenzüchter

Der seit über neun Jahren bestehende Sperrbezirk wegen der Amerikanischen Faulbrut der Bienen in Friedrichstadt wurde am 21. Juli 2026 aufgehoben, da der Erreger nicht mehr nachgewiesen wurde. Bienenhalter werden weiterhin aufgefordert, auf Symptome zu achten und Verdachtsfälle zu melden.

Di., 21.07.2026 | 14:40

Ausland

Revolte vor der Tür: Kreml-Propagandistin warnt vor Putins gefährlichem Machtspiel

In Russland wächst die Unzufriedenheit aufgrund einer Benzin-Krise, die durch ukrainische Angriffe auf Energieinfrastruktur ausgelöst wurde. Kreml-Propagandistin Margarita Simonjan warnt vor einer möglichen Revolte gegen Wladimir Putin und appelliert an die Bevölkerung, Geduld zu zeigen.

Di., 21.07.2026 | 14:21

Topthemen

Alarmierender Anstieg bei Kindesmissbrauch: BKA warnt vor digitalen Risiken

Die Zahl der registrierten sexuellen Missbrauchsfälle an Kindern in Deutschland steigt weiter an. Das BKA warnt vor neuen Gefahren durch Künstliche Intelligenz, die Täter bei ihren Machenschaften unterstützen könnten.

Di., 21.07.2026 | 11:48

Politik

Liebesbriefe aus vergangener Zeit: Benefizlesung im Römischen Bad

Am 25. August 2026 findet im Kronensaal von Schloss Albrechtsberg eine Benefizlesung historischer Liebesbriefe statt, deren Einnahmen der Sanierung des Römischen Bades zugutekommen. Lars Jung wird Briefe von verschiedenen Autoren vorlesen, und Tickets sind ab 25 Euro erhältlich.

Mo., 20.07.2026 | 14:22

Topthemen

Erhöhte Sicherheitsbedenken: Dobrindt warnt vor Anschlägen auf Deutschland

Bundesinnenminister Dobrindt bewertet die Sicherheitslage in Deutschland als alarmierend und warnt vor konkreten Anschlagsplänen. Eine bevorstehende Reform des Nachrichtendienstrechts soll den Geheimdiensten erweiterte Befugnisse geben, um schnell auf Bedrohungen reagieren zu können.

Sa., 18.07.2026 | 14:21

Topthemen

Jens Spahn beendet Fraktionsvorsitz: Weg zur persönlichen Neuorientierung

Jens Spahn tritt als Fraktionschef der Union zurück und begründet dies mit dem Wunsch, Familie zu gründen. Seine Entscheidung wirft Fragen zur Vereinbarkeit von persönlichen und politischen Verpflichtungen auf und könnte die Debatte über Leihmutterschaft in Deutschland neu entfachen.

Sa., 18.07.2026 | 13:58

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