Politik Archive

Politik

Zuckerabgabe: Chancen und Herausforderungen für die Gesundheit und Wirtschaft

Die geplante Zuckerabgabe in Deutschland könnte Mehreinnahmen von rund 450 Millionen Euro pro Jahr generieren und gleichzeitig zur Prävention von Krankheiten beitragen. Während andere Länder bereits ähnliche Steuern eingeführt haben, bleibt die politische Debatte über die Umsetzung hierzulande sp…

Mi., 29.04.2026 | 11:29

Politik

Sicherheitsmaßnahmen für das Fußballspiel in Dresden

Die Landeshauptstadt Dresden hat für das Hochrisikospiel zwischen der SG Dynamo Dresden und dem 1. FC Kaiserslautern am 2. Mai 2026 ein Verbot zum Mitführen bestimmter gefährlicher Gegenstände angeordnet, um die Sicherheit zu gewährleisten. Das Verbot gilt im Bereich um das Rudolf-Harbig-Stadion …

Mi., 29.04.2026 | 09:09

Politik

Trump vs. Merz: Uneinigkeit über Iran und Nuklearwaffen im politischen Gespräch

US-Präsident Donald Trump kritisiert Bundeskanzler Friedrich Merz scharf und wirft ihm falsche Ansichten zur iranischen Atomwaffenpolitik vor. In einem sozialen Netzwerk äußert er seine Enttäuschung über Deutschlands Haltung in der aktuellen geopolitischen Lage.

Mi., 29.04.2026 | 08:06

Politik

Bundesregierung zieht Konsequenzen: 25 afghanische Straftäter werden zurückgeführt

Die Bundesregierung hat 25 afghanische Straftäter abgeschoben, die wegen schwerer Vergehen verurteilt wurden. Die Männer wurden den Taliban übergeben, was die umstrittenen Kontakte zur De-facto-Regierung Afghanistans unterstreicht.

Di., 28.04.2026 | 12:06

Politik

Brüssel plant "gezielte Hilfen": Eurogruppe warnt vor größter Energiekrise aller Zeiten

Brüssel plant gezielte Hilfen, um den drohenden Auswirkungen der größten Energiekrise aller Zeiten entgegenzuwirken. Die Eurogruppe warnt vor massiven Ausfällen bei Öl und Gas, die nicht nur Europa, sondern auch Asien stark treffen könnten.

Di., 28.04.2026 | 11:58

Politik

Ukraine: Streit mit Israel entbrannt

Die Ukraine kritisiert Israel scharf wegen einer Lieferung von Getreide aus besetzten Gebieten. Der israelische Botschafter wird einbestellt, während die diplomatischen Spannungen zwischen beiden Ländern zunehmen.

Di., 28.04.2026 | 08:47

Politik

Söder signalisiert Offenheit für höhere Abgaben im Rahmen der Steuerreform

Markus Söder zeigt sich offen für mögliche Änderungen bei der Reichensteuer im Rahmen einer umfassenden Steuerreform. Der bayerische Ministerpräsident betont, dass eine Entlastung für andere Einkommensgruppen ebenfalls Teil der Diskussion ist.

Di., 28.04.2026 | 08:46

Politik

Inklusionsveranstaltungen in Dresden und Umgebung im Mai 2026

Vom 1. bis 10. Mai 2026 findet in Dresden und Umgebung die Woche der Inklusion statt, mit über 70 Veranstaltungen, die Inklusion in verschiedenen Formen fördern und alle Menschen ansprechen.

Di., 28.04.2026 | 00:12

Politik

DIW-Präsident Fratzscher fordert Verkauf von Goldreserven zur Stärkung der deutschen Wirtschaft

DIW-Chef Marcel Fratzscher schlägt vor, einen Teil der deutschen Goldreserven zu verkaufen, um 440 Milliarden Euro für notwendige Investitionen in Bildung und Infrastruktur zu mobilisieren. Trotz der enormen Bestände bleibt die Entscheidung bei der Bundesbank, nicht der Bundesregierung.

Mo., 27.04.2026 | 13:23

Politik

Dresden setzt Verhandlungen über Beitritt zum ZAOE vorerst aus

Die Stadt Dresden hat die Verhandlungen über einen möglichen Beitritt zum Zweckverband Abfallwirtschaft Oberes Elbtal vorerst gestoppt, um weitere Gespräche über die Vorteile für die Stadt und Gebührenstabilität zu führen.

Mo., 27.04.2026 | 12:02

Politik

Falls Putin an der Ostflanke droht: Oberst: "800.000 Streitkräfte würden durch Deutschland verlegt"

Im Interview erläutert Oberst Armin Schaus, wie Deutschland im Falle einer Bedrohung durch Russland als wichtiger Transitpunkt für bis zu 800.000 NATO-Truppen fungieren könnte. Er analysiert die Herausforderungen und politischen Rahmenbedingungen eines möglichen Spannungsfalls.

Mo., 27.04.2026 | 09:23

Politik

Bundesmittel für die Sanierung der Margon Arena in Dresden

Die Landeshauptstadt Dresden erhält 2,25 Millionen Euro aus dem Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ für die Margon Arena, um notwendige Sanierungsmaßnahmen einzuleiten.

So., 26.04.2026 | 23:47

Politik

Fertigstellung des Fußwegs an der Liegauer Straße in Schönborn

An der Liegauer Straße in Schönborn wurde ein neuer Fußweg auf 150 Metern gebaut und ein bestehender Abschnitt erneuert. Die Bauarbeiten, die auch einen Regenwasserkanal und Medienleitungen umfassten, kosten etwa 250.000 Euro und verbessern die Verkehrssicherheit für Fußgänger.

So., 26.04.2026 | 17:44

Politik

Vortrag zur Vergangenheit der Landesvermessung in Sachsen

Am 28. April hält Ralph Buder im Stadtarchiv Dresden einen Vortrag zur Königlich-sächsischen Triangulation von 1862 bis 1890, der die Entwicklung der Landesvermessung in Sachsen behandelt. Der Eintritt ist frei.

So., 26.04.2026 | 11:37

Politik

Führungen auf dem Rathausturm starten am 1. Mai wieder

Ab dem 1. Mai 2026 werden die Führungen auf dem Rathausturm in Dresden wieder aufgenommen, nachdem eine Pause zum Schutz der Wanderfalken eingelegt wurde. Die Touren bieten einen 360-Grad-Blick und sind täglich in Kleingruppen verfügbar.

So., 26.04.2026 | 11:35

Politik

Altgruna: Baubeginn auf dem künftigen Spielplatz Frauensteiner Platz

Am Frauensteiner Platz wird ein neuer Spielplatz errichtet, dessen Bauarbeiten bereits begonnen haben und bis Juni 2026 abgeschlossen sein sollen. Der Spielplatz umfasst verschiedene Spielmöglichkeiten und erhält eine bestehende Wildblumenwiese sowie neue Bäume und Sträucher.

So., 26.04.2026 | 11:18

Politik

Aktuelle Wetterbedingungen und Prognose für die kommenden Tage

Aktuell beträgt die Temperatur 11°C bei mäßiger Bewölkung. Für die nächsten Tage sind Temperaturen zwischen 12°C und 19°C sowie kein Niederschlag vorhergesagt.

So., 26.04.2026 | 11:15

Topthemen

AfD erreicht Umfrage-Hoch, Union bleibt auf dem gleichen Stand

Die AfD erreicht im aktuellen Sonntagstrend mit 28 Prozent einen neuen Höchstwert, während die Union bei 24 Prozent stagniert. Auch andere Parteien zeigen kaum Veränderungen, was mögliche Regierungskoalitionen betrifft.

Sa., 25.04.2026 | 22:36

Politik

Reisekosten von Angela Merkel und Olaf Scholz auf Staatskosten

Angela Merkel hat seit Juli 2024 über 10.500 Euro an Reisekosten auf Staatskosten verursacht, darunter eine Reise nach Düsseldorf, die 1.224,92 Euro kostete. Diese Kosten sind Teil der gängigen Praxis, dass Reisekosten von Altkanzlern durch den Bund übernommen werden.

Sa., 25.04.2026 | 17:15

Politik

Bundestag stimmt für Entlastungen bei Spritkosten und Prämien für Beschäftigte

Der Bundestag hat den Tankrabatt sowie eine steuerfreie Entlastungsprämie beschlossen, um die steigenden Spritpreise zu mildern. Ab 1. Mai sinken die Steuern auf Diesel und Benzin um 17 Cent pro Liter, während Unternehmen ihren Mitarbeitern bis zu 1.000 Euro Prämie zahlen können.

Fr., 24.04.2026 | 13:09

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