Politik Archive

Politik

Rentenversicherung: Werden die Beitragssätze 2028 stärker steigen als gedacht?

Die Deutsche Rentenversicherung erwartet bis 2028 einen Anstieg des Beitragssatzes auf 19,9 Prozent. Diese Erhöhung könnte die finanzielle Planung von Arbeitnehmern und Arbeitgebern erheblich beeinflussen und erfordert dringend Reformen im Rentensystem.

Mo., 01.06.2026 | 09:20

Politik

„Neues Gesetz von Pistorius: Arbeitgeber setzen sich gegen Reservistenpflicht zur Wehr“

Bundesverteidigungsminister Pistorius plant eine Reform, die Reservisten künftig zur Teilnahme an Bundeswehrübungen verpflichtet. Arbeitgeber äußern Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen auf die Wirtschaft und fordern eine sorgfältige Abwägung der Interessen.

Mo., 01.06.2026 | 08:36

Politik

Wolfgang Kubicki als FDP-Vorsitzender: Ein Alleingang in stürmischen Zeiten

Wolfgang Kubicki wird als einziger Kandidat zum neuen FDP-Vorsitzenden gewählt. Die Abwesenheit von Gegenkandidaten wirft Fragen zur Zukunft der Partei auf, die dringend neue Ideen benötigt, um aus ihrer Krise herauszukommen.

Sa., 30.05.2026 | 12:00

Politik

Könnte China hinter dem Abschuss eines US-Kampfjets durch den Iran stecken?

Der Abschuss eines US-F-15-Kampfjets durch iranische Kräfte wirft Fragen zur Rolle Chinas auf. Berichten zufolge könnte das Flugzeug mit einer in China hergestellten Rakete getroffen worden sein, während US-Behörden die Details des Vorfalls untersuchen.

Sa., 30.05.2026 | 11:49

Politik

Verwaltungsgericht Dresden entscheidet über Christopher-Street-Day

Das Verwaltungsgericht Dresden hat entschieden, dass das geplante Straßenfest zum Christopher-Street-Day eine genehmigungspflichtige Veranstaltung ist und keine genehmigungsfreie Versammlung darstellt.

Sa., 30.05.2026 | 05:36

Politik

Dresden fördert barrierefreies Wohnen für Senioren und Menschen mit Behinderungen

Die Landeshauptstadt Dresden bietet eine Wohnberatung an, um älteren Menschen und Menschen mit Behinderung zu helfen, selbstständig in ihrer vertrauten Umgebung zu wohnen, unterstützt durch Wohnraumanpassungen. Ein Beispiel ist die 77-jährige Gisela Ehrig, deren Badezimmer barrierefrei umgebaut w…

Fr., 29.05.2026 | 17:28

Politik

8. Dresdner Chortag am 7. Juni 2026

Am 7. Juni 2026 findet der 8. Dresdner Chortag im Kulturpalast statt, bei dem zahlreiche Laienchöre auftreten. Die Veranstaltung wird von der Dresdner Philharmonie und dem Amt für Kultur und Denkmalschutz organisiert.

Fr., 29.05.2026 | 17:27

Politik

Bafin ermittelt gegen Insiderhandel in der Rüstungsindustrie: Dutzende Verdachtsfälle im Blick

Die Bafin untersucht seit 2022 zahlreiche Verdachtsfälle auf Insiderhandel in der Rüstungsindustrie, die durch die “Zeitenwende” an Bedeutung gewonnen hat. Während einige Fälle zu Ermittlungen führten, blieben in vielen anderen keine Anhaltspunkte für illegale Geschäfte.

Fr., 29.05.2026 | 15:23

Politik

Wie beeinflusst die neue Schießanlage in Litauen die Sicherheit an der Grenze zu Belarus?

Nahe der Grenze zu Belarus ist eine neue Schießanlage für die Bundeswehr-Brigade in Litauen fertiggestellt worden. Die Anlage umfasst moderne Trainingsmöglichkeiten für die litauische Armee und die deutschen Soldaten und soll die militärische Infrastruktur in der Region stärken.

Fr., 29.05.2026 | 15:21

Politik

Ex-Verkehrsminister Scheuer unter Verdacht: Maut-Desaster könnte ihn vor Gericht bringen

Ex-Minister Andreas Scheuer sieht sich wegen möglicher Falschaussagen im Zusammenhang mit der gescheiterten Pkw-Maut vor Gericht. Die Anklage ist zugelassen, Scheuer und sein ehemaliger Staatssekretär weisen die Vorwürfe entschieden zurück.

Fr., 29.05.2026 | 10:57

Politik

Acht-Stunden-Tag als Schutzschild gegen Gesundheitsrisiken im Arbeitsleben

Gewerkschaften warnen vor gesundheitlichen Risiken durch eine mögliche Abkehr vom Acht-Stunden-Tag. In der Debatte um das Arbeitszeitgesetz fordern sie den Erhalt bestehender Schutzregelungen für Beschäftigte.

Fr., 29.05.2026 | 08:57

Politik

Einladung zum Kindertag am Platz der Kinderrechte in Dresden

Am 1. Juni 2026 findet von 14 bis 18 Uhr eine Kindertagveranstaltung am neuen Platz der Kinderrechte in Dresden statt, mit einem bunten Programm, Bastelstationen und einem Hüpfkissen.

Do., 28.05.2026 | 23:19

Politik

Verkehrseinschränkungen vor Baubeginn der Campuslinie ab 1. Juni 2026

Ab dem 1. Juni 2026 kommt es an der Kreuzung Nossener Brücke/Budapester Straße/Nürnberger Straße/Chemnitzer Straße zu Verkehrseinschränkungen. Die Buslinie 61 kann bis zum 14. Juni die Haltestelle Zwickauer Straße nicht bedienen.

Do., 28.05.2026 | 23:17

Politik

Taiwanische Kultur in Dresden erleben im Juni

Im Juni 2026 findet in Dresden der Taiwan Culture Monat statt, organisiert von der Kulturinitiative Formosa, um taiwanische Musik, Kunst und Alltagskultur zu präsentieren und den kulturellen Austausch zu fördern. Die Veranstaltungen werden von verschiedenen Institutionen unterstützt und stehen un…

Do., 28.05.2026 | 17:14

Politik

25 Jahre Soziale Stadtentwicklung: Wanderausstellung unterwegs

Das Förderprogramm „Soziale Stadt“ unterstützt seit 25 Jahren die Stadtentwicklung in Dresden mit rund 44,6 Millionen Euro. Zu diesem Jubiläum wird eine Wanderausstellung in den geförderten Quartieren präsentiert.

Do., 28.05.2026 | 17:12

Politik

Soll das Eigenheim zur Finanzierung von Pflegekosten herangezogen werden?

CDU-Politiker Albert Stegemann fordert die Einbeziehung des Eigenheims in die Finanzierung von Pflegekosten, um die gesetzliche Pflegeversicherung zu entlasten. Die Vorschläge zur Reform stoßen auf gemischte Reaktionen und werfen Fragen zur finanziellen Belastung von Pflegebedürftigen auf.

Do., 28.05.2026 | 14:57

Politik

Sanierung des Fußwegs in der Lindengasse bis 2026 geplant

Das Straßen- und Tiefbauamt Dresden saniert bis zum 30. Juni 2026 den südlichen Fußweg der Lindengasse, beginnend von der 10. Grundschule bis zur Walpurgisstraße. Die Arbeiten umfassen die Erneuerung des Betonpflasters und die Instandsetzung von Hochbordsteinen, wobei der Fußweg abschnittsweise g…

Do., 28.05.2026 | 11:07

Politik

Trump droht Oman mit militärischen Konsequenzen im Konflikt um die Straße von Hormus – Newsflash24

Präsident Trump droht Oman mit militärischen Konsequenzen, falls das Sultanat im Streit um die Straße von Hormus den Iran unterstützt. Diese Äußerungen verstärken die geopolitischen Spannungen in der Region und werfen Fragen zur Rolle Omans als US-Verbündeten auf.

Do., 28.05.2026 | 10:53

Politik

Wie lange benötigt die US-Armee für den Ersatz von Waffensystemen nach dem Iran-Konflikt?

Die USA benötigen laut einer Studie mindestens drei Jahre, um die im Iran-Krieg eingesetzten Waffensysteme zu ersetzen. Während kein akutes militärisches Risiko besteht, entsteht ein Zeitfenster der Verwundbarkeit im Westpazifik.

Do., 28.05.2026 | 10:42

Ausland

Iran reagiert auf US-Stützpunkt: Militärische Aktionen und Spannungen in der Straße von Hormus

Iran reagiert auf US-Angriffe mit Vergeltungsmaßnahmen, einschließlich Warnschüssen auf Schiffe in der strategisch wichtigen Straße von Hormus. Die Spannungen zwischen den beiden Ländern nehmen zu, während Verhandlungen über eine Waffenruhe weiterhin angespannt bleiben.

Do., 28.05.2026 | 10:30

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