Politik Archive

Politik

Steht Eichwald vor der Rückkehr in die AfD nach seinem Ausschluss?

Alexander Eichwald wehrt sich gegen seinen Rauswurf aus der AfD, den das Landesschiedsgericht nach seiner umstrittenen Rede verhängt hat. Er fordert die Aufhebung des Urteils und sieht sich in seiner Meinungsfreiheit verletzt.

Sa., 23.05.2026 | 22:25

Politik

Neue Regelungen für Apotheken: Was Patienten jetzt wissen müssen

Die neue Apothekenreform des Bundestags ermöglicht den Erwerb bestimmter rezeptpflichtiger Medikamente ohne Rezept und erweitert die Impf- sowie Gesundheitsangebote in Apotheken. Kritiker warnen jedoch vor möglichen Überforderungen der Apotheker und fordern angemessene Vergütung.

Sa., 23.05.2026 | 11:26

Politik

Strafjustiz in der Krise: Immer mehr Täter entkommen der Bestrafung in Deutschland

Die Überlastung der Strafjustiz in Deutschland führt dazu, dass immer mehr Tatverdächtige straffrei bleiben. Die Zahl unbearbeiteter Verfahren hat einen Rekordwert erreicht, während die Freilassung gefährlicher Verbrecher besorgniserregende Konsequenzen zeigt.

Sa., 23.05.2026 | 10:35

Politik

Warum Olaf Scholz die neue Kommission für Entwicklungshilfe leitet und was das bedeutet.

Olaf Scholz übernimmt voraussichtlich die Leitung einer neuen Kommission zur Entwicklungshilfe, die bilaterale Beziehungen zu Ländern des Globalen Südens stärken soll. Die offizielle Vorstellung erfolgt auf einer Nachhaltigkeitskonferenz in Hamburg.

Sa., 23.05.2026 | 10:32

Politik

Versteigerung von Fund- und Nachlassgegenständen in Dresden

Am 2. Juni 2026 findet im Neuen Rathaus Dresden eine Versteigerung von Nachlass- und Fundgegenständen statt. Die Besichtigung beginnt um 16 Uhr, und die Versteigerung erfolgt meistbietend gegen Barzahlung oder Kartenzahlung.

Sa., 23.05.2026 | 09:27

Politik

Pride Month in Dresden: Queere Perspektiven sichtbar machen

Der Pride Month in Dresden wird mit Veranstaltungen gefeiert, die auf die Vielfalt der LGBTQ+-Community aufmerksam machen und deren Rechte thematisieren. Geplant sind eine Podiumsdiskussion über queere Elternschaft und ein Erzählcafé über queeres Leben in der DDR, beide kostenfrei und ohne Anmeld…

Fr., 22.05.2026 | 21:17

Politik

Reinigung der Fugen: Maßnahmen im Herzen der Altstadt

Vom 26. bis 29. Mai 2026 wird auf dem Altmarkt und angrenzenden Bereichen eine Fugenpflege an den Pflasterflächen durchgeführt, da sich das Fugenmaterial innerhalb von zwei Jahren nach Bauende setzt. Die Arbeiten erfolgen als Wanderbaustelle und sind notwendig, stellen jedoch keinen Mangel dar.

Fr., 22.05.2026 | 21:12

Politik

Änderung der Gebühren für Schlachttier- und Fleischuntersuchungen in Dresden

Ab dem 1. Juni 2026 gelten in Dresden neue Gebührensätze für amtliche Schlachttier- und Fleischuntersuchungen, um eine kostendeckende Durchführung sicherzustellen. Die Anpassung berücksichtigt gestiegene Kosten und rechtliche Änderungen und betrifft insbesondere Schlachtbetriebe, Direktvermarkter…

Fr., 22.05.2026 | 15:08

Politik

Digitale Servicepunkte im Sozialamt Dresden erweitern Angebote

Das Sozialamt in Dresden hat digitale Servicepunkte eingerichtet, an denen Bürger verschiedene Online-Dienste nutzen können, darunter Wohnsitzanmeldungen, Rentenauskünfte und die Beantragung von Sozialleistungen. Ein Passfoto kann direkt am Terminal für den Sozialpass erstellt werden.

Fr., 22.05.2026 | 15:07

Politik

Ein Vierteljahrhundert kommunale Kindertagesbetreuung in Dresden

Der Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen Dresden bietet seit 25 Jahren eine vielfältige und fachlich fundierte Kindertagesbetreuung in kommunaler Verantwortung mit 170 Einrichtungen, die Familien unterstützen und Teilhabe fördern.

Fr., 22.05.2026 | 09:03

Politik

Bauarbeiten führen zur Schließung des Wertstoffhofs am Hammerweg

Der städtische Wertstoffhof am Hammerweg bleibt am 23. Mai 2026 wegen Bauarbeiten geschlossen. Nutzer sollten an diesem Tag alternative Wertstoffhöfe aufsuchen, die von 8 bis 14 Uhr geöffnet sind.

Fr., 22.05.2026 | 09:02

Politik

Fortschritte bei der Planung der neuen Carolabrücke in Dresden

Die Planungen zur neuen Carolabrücke schreiten voran, mit der Vorstellung der Entwürfe durch die Planungsbüros am 26. Mai 2026 und einer anschließenden Bürgerbeteiligung ab dem 13. Juni.

Fr., 22.05.2026 | 02:57

Ausland

Litauen: NATO-Kampfjets reagieren auf Drohnenvorfall im Luftraum

Eine Drohne hat am Donnerstag den litauischen Luftraum verletzt, was zu einem Alarm und dem Einsatz von NATO-Kampfjets führte. Dies ist bereits der dritte Vorfall dieser Art im Kontext des Ukraine-Kriegs.

Do., 21.05.2026 | 21:18

Politik

Tod des Hamburger Sterbehilfe-Aktivisten Roger Kusch: Ein Leben im Zeichen der Selbstbestimmung

Der ehemalige Justizsenator von Hamburg, Roger Kusch, ist im Alter von 71 Jahren verstorben. Kusch, bekannt für sein Engagement in der Sterbehilfe und seine umstrittene politische Karriere, hinterlässt ein gemischtes Erbe.

Do., 21.05.2026 | 21:09

Politik

Dresden: Sanierung der Stauffenbergallee steht kurz vor dem Abschluss

Die Sanierung der Stauffenbergallee in Dresden, die seit Mai 2024 durchgeführt wird, wird bis Ende Juni 2026 abgeschlossen sein. Die Maßnahmen umfassen die Erneuerung von Gehwegen, die Verbesserung der Verkehrssicherheit und die Anpassung der Straßenbeleuchtung, wobei die Kosten auf etwa 4,5 Mill…

Do., 21.05.2026 | 02:43

Politik

Wanderausstellung des Bundestages im Neuen Rathaus 2026

Vom 26. bis 29. Mai 2026 findet im Neuen Rathaus eine Wanderausstellung des Deutschen Bundestages statt, die über die parlamentarische Demokratie informiert. Die Ausstellung richtet sich an alle Bürger, insbesondere junge Menschen, und bietet interaktive Elemente sowie kostenlose Informationsmate…

Mi., 20.05.2026 | 20:37

Politik

Aktuelle Verkehrsinformationen zur Brücke Budapester Straße

Seit dem 14. Mai 2026 ist der Abschnitt der Brücke Budapester Straße über die Ammonstraße aufgrund von Schallemissionsmessungen gesperrt. Fahrzeuge über 7,5 Tonnen sind seit dem 8. Mai 2026 ausgeschlossen, mit Ausnahme von Reise- und Linienbussen. Es gelten Umleitungen für den Kfz-Verkehr.

Mi., 20.05.2026 | 02:23

Politik

Auszeichnungsveranstaltung der Schul-Energieteams im Kraftwerk Mitte

Am 21. Mai 2026 findet im Kraftwerk Mitte eine Auszeichnungsveranstaltung für die Energieteams der Dresdner Schulen statt, die sich für Nachhaltigkeit im Schulalltag einsetzen. Die Veranstaltung würdigt deren Engagement und bietet einen Austausch über erfolgreiche Projekte und Maßnahmen zur Verän…

Di., 19.05.2026 | 20:18

Politik

Friedrich Merz: Schulden-Ansage an Klingbeil – Besuch in SPD-Fraktion | Politik

Bundeskanzler Friedrich Merz äußert sich während eines Besuchs in der SPD-Fraktion kritisch zur Schuldenpolitik und appelliert an die Koalition, gemeinsame Lösungen zu finden. Er warnt vor den Risiken einer hohen Verschuldung und fordert ein konstruktives Miteinander.

Di., 19.05.2026 | 17:55

Politik

Ernährung in Schwangerschaft und Stillzeit

Am 10. Juni 2026 findet eine kostenfreie Veranstaltung zum Thema Ernährung in der Schwangerschaft und Stillzeit in Dresden statt, bei der Schwangere und Stillende Informationen und Rezepte erhalten sowie gemeinsam kochen können. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Di., 19.05.2026 | 02:12

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Kategorie: Politik

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