Politik Archive

Politik

Jubiläum des Rosengartens in Dresden: 90 Jahre am Königsufer

Der Rosengarten am Königufer in Dresden feiert 2026 sein 90-jähriges Jubiläum. Zu diesem Anlass werden ab dem 3. Juni fünf Führungen angeboten, die die Geschichte und Pflege der Gartenanlage thematisieren.

Mo., 18.05.2026 | 20:05

Politik

Hausarztpraxen unter Druck: Finanzinvestoren im Fokus

Finanzinvestoren drängen zunehmend in die hausärztliche Versorgung, was die Qualität der medizinischen Grundversorgung gefährdet. Hausärzte warnen vor Maßnahmen, die zu Lasten der Patienten gehen könnten.

Mo., 18.05.2026 | 13:39

Politik

Spahn spricht sich für Stopp der Diätenerhöhung für Abgeordnete aus – Newsflash24

Unionsfraktionschef Jens Spahn unterstützt die Forderung nach einer Aussetzung der Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete. Angesichts der wirtschaftlichen Belastungen vieler Bürger könnte die Erhöhung, die für Juli geplant ist, ausfallen.

Mo., 18.05.2026 | 13:33

Politik

Milliardeninvestitionen für den Zivilschutz: Notfallausstattung und Krisenvorsorge stärken

Bundesinnenminister Dobrindt plant ein umfassendes Milliardenprogramm zur Stärkung des Zivilschutzes in Deutschland. Bis 2029 sollen unter anderem 1.000 Spezialfahrzeuge und 110.000 Feldbetten angeschafft werden, während Schulen in den Zivilschutzunterricht einbezogen werden.

Mo., 18.05.2026 | 13:32

Politik

Emissionen sinken laut Expertenrat für Klimafragen zu langsam

Laut dem Expertenrat für Klimafragen sinken die deutschen Treibhausgasemissionen zu langsam, wodurch viele Klimaziele für 2030 gefährdet sind. Kritisiert werden unter anderem das neue Gebäudemodernisierungsgesetz und das Klimaschutzprogramm der Regierung.

Mo., 18.05.2026 | 13:28

Politik

Diätenerhöhung gestoppt: Spahn und Bilger zeigen finanzielle Einsicht für Abgeordnete

Die geplante Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete steht auf der Kippe. Unionsfraktionschef Spahn und sein Kollege Bilger erwägen eine Aussetzung, um ein Zeichen der Solidarität in Zeiten des Sparens zu setzen.

Mo., 18.05.2026 | 10:48

Politik

Zukunft des Vereinigten Königreichs: Zwischen Einheit und Zerfall

Die britischen Regionalwahlen zeigen eine dramatische Wende: Keir Starmer und die Labour-Partei erleiden Niederlagen, während Unabhängigkeitsparteien in Schottland und Wales gewinnen. Experten warnen vor einem möglichen Zerfall des Vereinigten Königreichs.

Mo., 18.05.2026 | 08:20

Politik

Sozialmittel kürzen: Grüne schlagen Alarm wegen wachsender Kinderarmut in Deutschland

Die Grünen äußern scharfe Kritik an geplanten Haushaltskürzungen im Sozialetat, während die Kinderarmutsquote in Deutschland bei 15 Prozent stagniert. Eine aktuelle Unicef-Studie zeigt alarmierende Defizite im Bildungsbereich und fordert dringend Investitionen zur Bekämpfung der Kinderarmut.

Mo., 18.05.2026 | 08:05

Politik

Prognose zur Steuereinnahme verschärft Haushaltslage Dresdens

Die Mai-Steuerschätzung senkt die Einnahmeprognose der Gewerbesteuer für Dresden 2026 um rund 33 Millionen Euro, was das Liquiditätsdefizit bis Ende 2031 um etwa 180 Millionen Euro verschärft.

Fr., 15.05.2026 | 13:24

Ausland

Polen: US-Truppenstopp betrifft Deutschland, nicht uns

Polen weist Berichte über einen US-Truppenstopp als falsch zurück und betont, dass die Entscheidung nur Deutschland betrifft. Das Land strebt weiterhin eine Verstärkung der amerikanischen Truppenpräsenz an.

Do., 14.05.2026 | 22:57

Ausland

Xi Jinping warnt Trump: Spannungen um Taiwan im Fokus des Peking-Gipfels

Bei ihrem ersten Treffen nach neun Jahren in Peking betont Xi Jinping die Notwendigkeit einer engen Zusammenarbeit mit Donald Trump. Er warnt vor möglichen Konflikten, insbesondere in Bezug auf Taiwan, und appelliert an die Verantwortung beider Nationen, Spannungen zu vermeiden.

Do., 14.05.2026 | 13:20

Politik

Verkehrseinschränkungen an der Budapester Straße wegen Brückenarbeiten

Ab dem 14. Mai 2026 ist ein Teil der Brücke Budapester Straße gesperrt, um notwendige Sicherungsmaßnahmen aufgrund festgestellter Schäden durchzuführen. Der Verkehr wird umgeleitet, während Fuß- und Radverkehr ungehindert bleibt.

Do., 14.05.2026 | 12:58

Politik

Am 17. Mai die Dresdner Museen erkunden

Am 17. Mai 2026 öffnen die Museen in Dresden im Rahmen des Internationalen Museumstags ihre Türen mit freiem Eintritt und einem vielfältigen Programm, das kulturellen Austausch und gesellschaftliche Diskurse fördert. Besucher können an Führungen, Symposien und Gesprächen teilnehmen, die aktuelle …

Do., 14.05.2026 | 06:53

Politik

Dresden plant Regelung zur Eindämmung von Ferienwohnungen

Dresden hat einen Entwurf für eine Wohnraum-Zweckentfremdungssatzung vorgelegt, um die Zahl der Ferienwohnungen zu reduzieren und spekulativen Wohnungsleerstand einzudämmen. Der Stadtrat wird am 18. Mai 2026 über den Entwurf entscheiden.

Do., 14.05.2026 | 00:48

Politik

Dresden zeigt Engagement zum Ehrentag 2026

Am 23. Mai 2026 feiert Deutschland den ersten bundesweiten Ehrentag zum Geburtstag des Grundgesetzes. Dresden beteiligt sich mit einer Online-Kampagne, um ehrenamtliches Engagement sichtbar zu machen. Engagierte können bis zum 19. Mai 2026 Fotos und Statements einreichen.

Do., 14.05.2026 | 00:46

Politik

Dresdner Kleinunternehmen erhält Unterstützung zur Flächenerweiterung

Die Stadt Dresden fördert den Rad*Stadt*Laden mit einem Zuschuss zur Erweiterung seiner Verkaufsfläche, um nachhaltige Mobilität zu fördern. Das Förderprogramm unterstützt Kleinunternehmen in bestimmten Gebieten bis Mitte 2027.

Do., 14.05.2026 | 00:43

Ausland

Trumps Reise nach China: Beobachtungen wecken Besorgnis über seine Gesundheit

Donald Trump trifft in Peking ein, wo er bei seiner Ankunft gesundheitliche Probleme nicht verbergen kann. Während der rote Teppich ausgerollt wird, sorgen seine Schwierigkeiten beim Treppensteigen für neue Spekulationen über seinen Zustand.

Mi., 13.05.2026 | 16:08

Politik

AfD führt in Sachsen-Anhalt Umfrage vor der Landtagswahl, SPD bleibt umstritten.

In Sachsen-Anhalt zeigt eine aktuelle Umfrage die AfD mit 42 Prozent deutlich vor der CDU. Die SPD hat hingegen Mühe, die Fünfprozenthürde zu überwinden, was die politische Landschaft vor der Landtagswahl stark beeinflussen könnte.

Mi., 13.05.2026 | 16:08

Politik

Regierung plant schärfere Strafen für den Einsatz von K.o.-Tropfen bei Vergewaltigungen

Die Bundesregierung plant, den Einsatz von K.o.-Tropfen bei Vergewaltigungen strenger zu bestrafen. Zukünftig sollen diese Substanzen rechtlich wie Waffen eingestuft werden, was Mindeststrafen von fünf Jahren nach sich zieht.

Mi., 13.05.2026 | 15:33

Topthemen

Strategische Eskalation: Russland setzt auf koordinierte Angriffe mit Drohnen und Raketen

Russland startet einen großangelegten Angriff auf die Ukraine, der Drohnen und Raketen umfasst. Ziel sind kritische Infrastrukturen in mehreren Städten, darunter Kiew. Erste Berichte sprechen von Verletzten und schweren Explosionen.

Mi., 13.05.2026 | 12:56

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