Politik Archive

Politik

Wie verändern sich die ESC-Regeln: Höhere Altersgrenze und Frieden als Voraussetzung?

Die Europäische Rundfunkunion erhöht das Mindestalter für ESC-Teilnehmer auf 18 Jahre und schließt Länder im Kriegszustand von der Ausrichtung des Wettbewerbs aus. Diese Maßnahmen sollen die Sicherheit der Künstler und Zuschauer gewährleisten und die Integrität des Wettbewerbs wahren.

Do., 13.08.2026 | 09:52

Politik

Gerichtliche Maßnahmen gegen Krah im Zuge des Konflikts mit Böhmermann

Maximilian Krah, AfD-Bundestagsabgeordneter, sieht sich einem Haftbefehl des Amtsgerichts Chemnitz gegenüber. Der Hintergrund ist ein Rechtsstreit mit Jan Böhmermann, der aus einer umstrittenen Podcastäußerung resultiert und Krah mit finanziellen Konsequenzen konfrontiert.

Do., 13.08.2026 | 09:40

Politik

Politisches Spiel: Höckes Geduldsspiel mit Wagenknecht als Ministerpräsidentin in Thüringen

Björn Höcke lädt Sahra Wagenknecht ein, als Ministerpräsidentin in Thüringen zu kandidieren. Dies geschieht im Kontext eines bevorstehenden Misstrauensvotums gegen den amtierenden Ministerpräsidenten und könnte die politische Landschaft in Thüringen verändern.

Do., 13.08.2026 | 09:35

Politik

Pillnitzer Landstraße: Bauarbeiten werden planmäßig abgeschlossen

Die Sommerbaustelle auf der Pillnitzer Landstraße wird am 14. August 2026 abgeschlossen, die Strecke wird dann wieder für den Verkehr freigegeben. Die Bauarbeiten umfassten die Erneuerung der Fahrbahn und Entwässerungsanlagen auf einem 270 Meter langen Abschnitt und kosteten insgesamt rund 310.00…

Mi., 12.08.2026 | 15:28

Politik

Poller schützen Fahrradwege auf der Winterbergstraße in Gruna

Von 17. bis 23. August 2026 werden an der Winterbergstraße Poller installiert, um den Radfahrstreifen zu sichern und das Befahren durch Kraftfahrzeuge zu verhindern. Die Maßnahme kostet etwa 1.500 Euro und wird von der Stadt Dresden finanziert.

Mi., 12.08.2026 | 15:26

Politik

Dresden begrüßt 2026 etwa 100 neue Talente im öffentlichen Dienst

106 junge Menschen beginnen in diesem Jahr ihre Ausbildung oder ihr duales Studium bei der Stadt Dresden. Ab 18. August 2026 können sich Interessierte für Ausbildungs- und Studienplätze für 2027 bewerben.

Mi., 12.08.2026 | 15:25

Politik

Neuer Spielplatz in Großzschachwitz: Bauarbeiten beginnen bald

In Großzschachwitz beginnen am 17. August 2026 die Bauarbeiten für einen neuen Spielplatz an der Rathener Straße, der bis Frühjahr 2027 eröffnet werden soll. Die Gesamtkosten betragen rund 400.000 Euro, wobei Anwohner und Kinder in die Planung einbezogen wurden.

Mi., 12.08.2026 | 15:23

Politik

Warum wird die Bafög-Erhöhung erst später bei digitalen Anträgen wirksam?

Die geplante Bafög-Erhöhung kommt später als erwartet: Ab Sommersemester 2027 steigen die Wohnkostenpauschale und der Grundbedarf für Studierende. Digitale Anträge sollen zudem die Bürokratie reduzieren. Kritiker fordern jedoch schnellere und umfassendere Anpassungen.

Mi., 12.08.2026 | 14:43

Nordrhein-Westfalen

Wie kann Nordrhein-Westfalen Städte sicherer aus der Perspektive von Frauen gestalten?

Die SPD in Nordrhein-Westfalen fordert ein Sicherheitsprogramm aus Frauenperspektive, um das Sicherheitsgefühl in öffentlichen Räumen zu verbessern. Geplante Maßnahmen wie Safety Walks und Anleihen bei erfolgreichen Städten sollen Frauen helfen, sich sicherer zu fühlen.

Mi., 12.08.2026 | 14:37

Politik

Umfassende Reform der deutschen Geheimdienste: Neue Befugnisse zur Bekämpfung von Bedrohungen

Die Bundesregierung plant eine umfassende Reform der deutschen Nachrichtendienste, um auf die steigenden Bedrohungen wie Cyberangriffe und Spionage zu reagieren. Neben erweiterten Befugnissen zur aktiven Gefahrenabwehr wird auch die Kontrolle durch einen unabhängigen Kontrollrat gestärkt, während…

Mi., 12.08.2026 | 11:55

Politik

Anstieg der Kriegsdienstverweigerer in Deutschland: Neue Zahlen für 2026

Immer mehr junge Menschen in Deutschland verweigern den Wehrdienst, mit einer Verdopplung der Anträge zur Kriegsdienstverweigerung in den ersten sieben Monaten 2026. Diese Entwicklung wirft Fragen zur Attraktivität des Militärs und zu sich wandelnden Gesellschaftsnormen auf.

Mi., 12.08.2026 | 09:39

Politik

Gedenkstättenbesuche für Schüler: Wichtig für das Verständnis der DDR-Geschichte

Die SED-Opferbeauftragte Evelyn Zupke fordert verpflichtende Gedenkstättenbesuche für Schüler, um das Wissen über die DDR-Geschichte zu fördern. Sie warnt vor einer Verharmlosung der Diktatur und plädiert für eine stärkere Verankerung des Themas im Schulunterricht.

Mi., 12.08.2026 | 09:21

Politik

Kritik an Steuerreform: Bund der Steuerzahler spricht von heimlicher Erhöhung

Der Bund der Steuerzahler kritisiert die geplante Steuerreform der Bundesregierung als unausgewogen und befürchtet heimliche Steuererhöhungen. Die Diskussion über die möglichen Folgen, insbesondere die kalte Progression, bleibt angesichts gemischter politischer Reaktionen ein heißes Thema.

Mi., 12.08.2026 | 09:09

Politik

Neues Altersvorsorge-Modell: Staatliche Unterstützung für Kinder ab dem sechsten Lebensjahr geplant

Die Bundesregierung plant die Einführung einer Frühstartrente, um Kinder ab sechs Jahren an die private Altersvorsorge heranzuführen. Der Staat soll monatlich zehn Euro in ein Altersvorsorge-Depot einzahlen, das Eltern ergänzen können.

Mi., 12.08.2026 | 08:32

Politik

Dresden verbessert Radparkplätze an S-Bahnhöfen für mehr Sicherheit

In Dobritz und Cossebaude entstehen neue Bike+Ride-Anlagen, gefördert mit insgesamt 160.000 Euro vom Bund, um sichere Fahrradstellplätze zu schaffen und den Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel zu erleichtern. Die Stadt investiert insgesamt rund 228.500 Euro in die Projekte.

Di., 11.08.2026 | 21:11

Politik

Stadtfest-Highlights: Umweltamt präsentiert großes Naturschutzprojekt

Das Umweltamt Dresden informiert beim Stadtfest über das Naturschutzgroßprojekt „DresdenNATUR“, das bis 2039 Lebensräume erhalten und Erholungsräume schaffen soll. Bürger können an einer Online-Umfrage teilnehmen, um ihre Meinungen zu den Projektzielen zu äußern.

Di., 11.08.2026 | 14:59

Politik

Wie kann die Bevölkerung in Hessen ihren Wasserverbrauch zur Vermeidung von Waldbränden senken?

Ein Waldbrand in Hessen zwingt die Behörden zu drastischen Maßnahmen: Zehntausende Menschen werden aufgefordert, ihren Wasserverbrauch auf das Notwendigste zu reduzieren. Die Einsatzkräfte kämpfen gegen die Flammen, während die Wasserversorgung für die Löscharbeiten kritisch bleibt.

Di., 11.08.2026 | 11:14

Politik

Todesurteil gegen Baschar al-Assad wegen Kriegsverbrechen

Baschar al-Assad, der ehemalige syrische Diktator, wurde in Abwesenheit wegen Kriegsverbrechen zum Tode verurteilt. Der Prozess beleuchtet die Gräueltaten seines Regimes im Bürgerkrieg, der Hunderttausende Opfer forderte.

Di., 11.08.2026 | 11:13

Politik

Verfassungsgericht urteilt und stützt die Kritik an der GEZ deutlich

Das Bundesverfassungsgericht hat die staatsnahe Zusammensetzung der Aufsichtsgremien von ARD und ZDF beanstandet und fordert eine Obergrenze von einem Drittel. Diese Entscheidung könnte weitreichende Folgen für die Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks haben.

Di., 11.08.2026 | 10:47

Politik

Streit um Ferienbeginn: Warum die Sommerferien in Deutschland unterschiedliche Startzeiten haben

Der Streit um den Beginn der Sommerferien eskaliert zwischen den Bundesländern. Während Bayern und Baden-Württemberg an ihren späten Terminen festhalten, fordern die Nord-Länder eine einheitliche Regelung ab dem 1. Juli, um Prüfungsstress zu vermeiden.

Di., 11.08.2026 | 10:44

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