Kategorie: Politik

Eine ungewöhnliche Aussage des US-Botschafters in China sorgt für Aufsehen: Donald Trump soll Chinas Staatschef Xi Jinping gefragt haben, ob Peking amerikanische Waffen kaufen wolle. Besonders brisant ist das wegen des Streits um US-Waffenlieferungen an Taiwan. Das US-Außenministerium stellt allerdings klar: Waffenverkäufe an China sind nach US-Recht verboten und ein tatsächlicher Verkauf ist nicht geplant.

Spahn begründete seinen Verzicht mit der hohen Politisierung seiner Person: Ein „normales Arbeiten“ sei unter diesen Umständen „kaum möglich“.

Ein Strandkorb auf dem Balkon des Bundeskanzleramts wird plötzlich zum Politikum. CDU-Politiker Philipp Amthor lässt sich in der ZDF-Dokumentation „Inside CDU“ das Möbelstück vor sein neues Büro stellen. Die Szene verbreitet sich rasant in den sozialen Netzwerken und sorgt dort für Spott und Kritik. Besonders brisant ist der Zeitpunkt: Die CDU befindet sich nach mehreren Rückschlägen in einer schwierigen politischen Phase.

Pflegereform spaltet die Koalition: SPD droht mit Blockade Ein intensiver Streit über die geplante Pflegereform prägt den Wochenbeginn für die Regierungsparteien Union und SPD. Berichten zufolge stehen heute interne Krisengespräche an, um die festgefahrene Situation zu lösen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat unmissverständlich klargestellt, dass sie ein reines Kürzungspaket ablehnt. Auch innerhalb der Union regt sich offenbar […]

Ukrainische Behörden melden weitere Tote nach russischen Angriffen auf Saporischschja, Sumy und Dnipro. Die Lage bleibt angespannt.